30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren
APuZ 2016/33-34, Magheb-Staaten

12.8.2016 | Von:
Wolfram Lacher

War Libyens Zerfall vorhersehbar?

neue regionale Unordnung

Der Zerfall Libyens nach der Intervention von 2011 ist jedoch keineswegs ohne Fremdeinwirkung abgelaufen. Die erwähnte Unterstützung lokaler revolutionärer Verbände durch westliche Regierungen, vor allem aber durch Regionalstaaten, hatte bereits 2011 den Aufstieg konkurrierender Machtzentren eher begünstigt als beeinträchtigt. Nach dem Sturz des Präsidenten Mohammed Mursi in Ägypten im Juli 2013 bemühten sich die gegnerischen Lager in Libyen verstärkt um Hilfe aus Regionalstaaten, indem sie die nun dort herrschenden Feindbilder übernahmen.[19] So gelang es Haftar, mit der Kriegserklärung an die libysche Muslimbrüderschaft Unterstützung aus Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu mobilisieren. Letztere flogen 2014 sogar Luftangriffe auf Stellungen der von Misrata angeführten Milizenallianz in Tripolis.[20] Waffenlieferungen an die Gegenseite kamen aus dem Sudan; die Belege für eine angebliche Unterstützung aus der Türkei und Katar sind dagegen weitaus spärlicher.[21] Der unerschütterliche Beistand aus den Emiraten und Ägypten ist entscheidend für Haftars hartnäckige Weigerung, das Abkommen oder die Einheitsregierung zu akzeptieren. Hinzu kommt, dass Spezialeinheiten mehrerer westlicher Staaten seit dem Frühjahr 2016 verschiedene Konfliktparteien – darunter auch Haftar – im Kampf gegen Dschihadisten unterstützen.[22] Neuerdings hat auch Russland begonnen, eine aktivere, wenn auch undurchsichtige Rolle zu spielen: etwa, indem es Banknoten für die Zentralbankführung druckt, die sich der Einheitsregierung widersetzt, oder sich ambivalent zur Frage von Waffenlieferungen an Haftar verhält.[23]

Erst die eskalierenden Machtkämpfe in Libyen erlaubten es den Regionalstaaten, ihren destruktiven Einfluss auszuüben. Die Initiative ging sicherlich meist von den libyschen Konfliktakteuren selbst aus, die auf der Suche nach externer Unterstützung ihre persönlichen Beziehungen von 2011 reaktivierten. Trotzdem ist zu konstatieren, dass Libyens Zerfall auch von der neuen Instabilität der regionalen Ordnung angetrieben wurde – einer multipolaren Unordnung, die sich 2011 noch kaum abgezeichnet hatte.[24] Dass die Emirate offenbar ohne vorherige Konsultation mit den USA – und ohne sich jemals öffentlich zu den Angriffen zu bekennen – Luftschläge im fernen Libyen fliegen, wäre vor einigen Jahren ebenso wenig plausibel gewesen wie die erbitterte Rivalität zwischen den Emiraten und Katar, die 2011 gemeinsam den Sturz Gaddafis unterstützt hatten. Der Einfluss, den westliche Regierungen auf die Regionalmächte auszuüben fähig oder bereit waren, hatte sich deutlich verringert. Diese neuen regionalen Rahmenbedingungen erschwerten westliche Versuche, die Wiederherstellung einer Zentralmacht in Libyen zu unterstützen, erheblich.

Und der IS? Auch er führt die Unberechenbarkeit der Dynamiken vor Augen. Dschihadistische Strömungen hatten schon unter Gaddafi im Untergrund eine solide Gefolgschaft gefunden, wobei auch sie von Lokalismus geprägt und in bestimmten Städten besonders stark verankert waren. Dass diese Strömungen vom Zusammenbruch des Sicherheitsapparats profitieren würden, war zu erwarten; nicht abzusehen war 2011 hingegen die rapide Ausbreitung des IS in Syrien und dem Irak, wohin schon bald zahlreiche junge libysche Dschihadisten strömten. Die Rückkehrer etablierten den IS in Libyen und führten eine Spaltung des bestehenden dschihadistischen Milieus in IS-Ableger und gesonderte Organisationen herbei. Der Bürgerkrieg zwischen 2014 und 2015 bot dem IS ideale Wachstumsbedingungen, da die Konfliktparteien mit dem Machtkampf beschäftigt waren und dem IS wenig Aufmerksamkeit widmeten.[25] So übernahm der IS die Kontrolle über die Stadt Sirte und ihre Umgebung und baute seine Präsenz in Städten wie Darna, Bengasi und Sabratha aus. Doch die Zersplitterung, die es dem IS ermöglicht hatte, sich auszubreiten, wurde ihm anschließend zum Verhängnis: Die IS-Ableger in Darna und Sabratha wurden in Konflikte mit anderen bewaffneten Gruppen verwickelt und im Frühjahr 2016 schließlich aus beiden Städten vertrieben. Im Mai 2016 reagierten Milizen aus Misrata auf die Expansionsversuche des IS mit einer großangelegten Offensive gegen Sirte. Lokale Milizen haben den IS innerhalb kürzester Zeit als territoriale Kraft in Libyen vernichtet. Libyens Konflikte aber bieten einheimischen Dschihadisten weiterhin Mobilisierungsmöglichkeiten.

Fazit

Dass mit dem Regime auch der Staat als solches zusammenbrechen würde, war schon im März 2011 ebenso vorhersehbar wie die darauffolgende Auflösung der revolutionären Koalition.[26] Auch das Übergewicht des Lokalen ließ sich schon erahnen wenngleich westliche Entscheidungsträger damals noch viel über die politische Bedeutung der Stämme in Libyen rätselten, denn über kein anderes Land der Region gab es so wenig neuere sozialwissenschaftliche Forschung. Vermessen wäre es allerdings, zu behaupten, Libyens politische Zersplitterung sei in diesem Ausmaß zu erwarten gewesen und der Übergangsprozess von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Allein die überraschend positive Entwicklung im ersten Jahr nach dem Sturz Gaddafis zeigte, dass der Zerfall Libyens nicht unausweichlich war. Sowohl der Konflikt selbst als auch die nachfolgenden Machtkämpfe entwickelten unberechenbare Eigendynamiken, die unter anderem von der Strategie des Regimes in der Aufstandsbekämpfung und Fehlentscheidungen der Übergangsregierung herrührten. Beispiellose regionale Instabilität und neue Rivalitäten zwischen Regionalmächten taten das Übrige.

Die Geschichte von Libyens Zerfall ruft die Erkenntnis von Thukydides und Carl von Clausewitz in Erinnerung, das Wesen des Krieges liege in seiner Unberechenbarkeit. Kollektive Gewalt setzt dynamische Prozesse in Gang, zieht neue soziale Grenzen und schafft neue Gemeinschaften.[27] Die Debatte über die Frage, ob die Entscheidung zu intervenieren gerechtfertigt war, sollte sich also nicht am gegenwärtigen Chaos in Libyen orientieren, sondern an den Unwägbarkeiten, mit denen Entscheidungsträger im März 2011 konfrontiert waren, zumal in einer von außen so unzureichend verstandenen Gesellschaft. Es ist eine Debatte, die allzu oft auch die Unwägbarkeiten des kontrafaktischen Szenarios – welchen Verlauf der Aufstand ohne Intervention genommen hätte – vernachlässigt. Die Mutmaßungen einiger, eine Verhandlungslösung wäre möglich gewesen, oder anderer, Gaddafi hätte die Kontrolle wiedergewonnen, erscheinen kaum plausibel.[28] Doch das ist eine andere Geschichte.

Fußnoten

19.
Vgl. Frederic Wehrey, Is Libya a Proxy War?, in: Washington Post, 24.10.2014.
20.
Vgl. David Kirkpatrick/Eric Schmitt, Arab Nations Strike in Libya, Surprising U.S., in: New York Times, 25.8.2014.
21.
Vgl. UN Security Council, Final Report of the Panel of Experts on Libya Established Pursuant to Resolution 1973 (2011), UN Doc. S/2016/209, 9.3.2016.
22.
Vgl. Missy Ryan, U.S. Establishes Libyan Outposts with Eye towards Offensive against Islamic State, in: Washington Post, 12.5.2016.
23.
Vgl. Sputnik News, Libyan Army Chief Discusses Weapons Deliveries with Russian Leadership, 28.8.2016, http://sputniknews.com/world/20160628/1042075181/libya-haftar-arms.html«.
24.
Vgl. Kristina Kausch, Competitive Multipolarity in the Middle East, in: The International Spectator 3/2015, S. 1–15.
25.
Vgl. Frederic Wehrey/Ala’ Alrababa’h, Rising Out of Chaos. The Islamic State in Libya, 5.3.2015, http://carnegieendowment.org/syriaincrisis/?fa=59268«.
26.
Vgl. Wolfram Lacher, Libyen nach Qaddafi. Staatszerfall oder Staatsbildung?, SWP Aktuell 12/2011.
27.
Vgl. Trutz von Trotha, Zur Soziologie der Gewalt, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie 37/1997, S. 9–56; Elisabeth Jean Wood, The Social Processes of Civil War. The Wartime Transformation of Social Networks, in: Annual Review of Political Science 11/2008, S. 539–561; Klaus Schlichte, In the Shadow of Violence. The Politics of Armed Groups, Frankfurt/M. 2009.
28.
Vgl. Hugh Roberts, Who Said Gaddafi Had to Go?, in: London Review of Books 22/2011, S. 8–18; Claudia Gazzini, Was the Libya Intervention Justified?, in: Middle East Report 261/2011, S. 2–9; Alan Kuperman, A Model Humanitarian Intervention? Reassessing NATO’s Libya Campaign, in: International Security 1/2013, S. 105–136.
Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Wolfram Lacher für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

Sie dürfen den Text unter Nennung der Lizenz CC BY-NC-ND 3.0 DE und des/der Autors/-in teilen.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.