Brasilien, Demonstration, Rousseff

23.9.2016 | Von:
Michael Zeuske

Kuba: neue Perspektiven? - Essay

Periódos Especiales

Kuba hat eine lange Phase des "charismatischen Sozialismus" unter Fidel Castro hinter sich. In diese Zeit fielen nicht nur 25 Jahre tief greifender und weltweit Wirkung entfaltender sozialer Revolution (bis 1967 in Lateinamerika und bis etwa 1990 auch in Afrika, vor allem wegen des kubanischen Engagements in Angola), sondern auch die Etablierung des ersten Sozialstaates in Lateinamerika (1975 bis 1990), eine schwere Verschuldungskrise vom "Typ Griechenland" (1983) sowie erste punktuelle marktwirtschaftliche Reformen in einem extrem auf den Staat zugeschnittenen System. Im Innern war, spätestens in den 1980er Jahren, ein System weitgehender relativer Gleichheit etabliert worden, mit den genannten geringen Löhnen und Honoraren.

1991 brach der europäische Sozialismus zusammen, was auch Kuba in eine bis dahin nicht gekannte Wirtschafts- und Sozialkrise stürzte. Fidel Castro, der zu dieser Zeit bereits über 30 Jahre an der Macht war und hätte zurücktreten können, hielt das Kuba der Revolution von 1959 zusammen, jedoch nicht ohne Schwierigkeiten. Das Gleichheitssystem erodierte, vor allem, weil die Regierung notgedrungen erst den Schwarzmarkt und dann den US-Dollar als Zahlungsmittel sowie – als sichtbaren Ausdruck der Hierarchisierung – sogar Dollar-Läden akzeptieren musste. Erst 2008 gab Castro, der Charismatiker, die Macht vollständig an seinen Bruder Raúl, den Armeebürokraten, ab.[3]

Das flexible und insofern erfolgreiche Herrschaftssystem der Castros,[4] das im Grunde immer noch von Inselnationalismus, militärischen Strukturen, dem Mythos des siegreichen Guerillakriegs und vom Diskurs der revolución (einer Art "permanenter Revolution auf Kubanisch") zusammengehalten wird, ist eine der wirklich wesentlichen Besonderheiten Kubas. Unter Raúl Castro begann eine "neue" Reformpolitik, die zunächst eher symbolisch daherkam, ab 2010 aber an Dynamik gewann und zu einer "Reform der Straße" führte. "Reform der Straße" bedeutet jedoch nicht "Reform des Landes" – eine solche wäre wegen der Eigentumsverhältnisse viel komplizierter. Auch gab es keine nennenswerte "Reform des Staates". Die "Reform der Straße" aber führte durch Zulassung, Formalisierung und Ausweitung (sowie bürokratischer Dokumentation) dessen, was vorher Schwarzmarkt und individuelle Beziehungen (amistad) waren, zu einem Boom an kleinen Geschäften, Cafés, Garküchen, Restaurants, Frisörläden, Gemüseständen, Telefonläden, Werkstätten und anderem mehr. Mittlerweile kann auch fast alles, was sich in privatem Besitz befindet, verkauft und zu Geld gemacht werden, etwa Autos, Dienstleistungen, Tiere und das Besitzrecht an Wohnungen. Nach wie vor davon ausgenommen sind Boden (Land), Banken, Infrastrukturen und Staatsgebäude.

Man lasse sich aber nicht täuschen: Denn erstens verlaufen Reformen auf Kuba immer in Wellen. Zweitens waren die Reformzeiten immer auch Zeiten, die durch sogenannte periódos especiales unterbrochen oder begleitet wurden, also Zeiten besonders harter Makrobedingungen, die meist mit Öl- und Energiemangel oder durch Nahrungsmittelknappheit geprägt waren. Drittens hat Kuba für Reformen bislang stets größere Partner gebraucht – das ist sozusagen die Tragödie einer kleinen Nation, die schon seit 1760 immer wieder in massive Globalisierungsprozesse hineingezogen wurde.[5]

Die Beharrungskraft des "traditionellen" Kubas der Revolution von 1959 (und früher) spiegelt sich auch in einigen Zahlen zur arbeitenden Bevölkerung wider: 2014 gab es rund fünf Millionen Arbeitende auf Kuba, bei einer Gesamtbevölkerung von etwas mehr als elf Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Ein knappes Viertel der arbeitenden Bevölkerung (1,1 Millionen) ist im nichtstaatlichen Sektor tätig. Knapp 500000 sind sogenannte cuenta-propistas, also Selbstständige, die auf eigene Rechnung arbeiten; rund 30 Prozent davon sind Frauen. Der überwiegende Teil der Selbstständigen (rund 380000) arbeitet für recht knappe Löhne, die aber immer noch besser sind als die staatlichen Gehälter und meist zumindest die Aussicht auf Trinkgeld in CUC bieten. Nur etwa 110000 sind private Arbeitgeber und emprendedores (Unternehmer). Ihre "Betriebe" – häufig schlicht Hausflure, Privatwohnungen oder gemietete Zimmer – werden auch als pequeñas y medianas empresas debattiert, also als "kleine und mittlere Unternehmen". Dieser nachgerade mythische Begriff der sozialen Markwirtschaft (der ein Grund dafür ist, dass sogar "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und "Welt" immer mal wieder einen Bericht über einen Wirt oder einen Frisör auf Kuba bringen) ist jedoch eher geeignet, die Realität in Deutschland zu beschreiben als in Kuba. Knapp fünf Prozent der arbeitenden Kubaner sind landwirtschaftliche Genossenschaftlerinnen und Genossenschaftler (230000), die nicht-landwirtschaftlichen Genossenschaftler machen bislang nur 0,1 Prozent aus (5500).[6] Dabei präferiert der bürokratische Sozialismus Raúl Castros zumindest diskursiv das genossenschaftliche Eigentum, vor allem, weil man von der Dynamik des privaten Eigentums einen raschen Bruch des immer noch gültigen Gleichheitsideals der revolución fürchtet.

Das bedeutet: Der Satz "Nun ändert sich doch sicherlich alles auf Kuba?" – halb Frage, halb Aussage – enthält auch eine unterschwellige Frage nach der Reichweite der Reformen und nach den daraus hervorgehenden Gewinnern und Verlierern.

Gewinner und Verlierer

Wer die Gewinner sind, ist ziemlich klar: Im Grunde handelt es sich um drei Gruppen einer entstehenden kubanischen Mittelklasse, die von der "neuen" Reformpolitik und Öffnung des Landes profitieren. Die erste, relativ breite Gruppe sind diejenigen, die direkt oder indirekt etwas Gefragtes anbieten können, das heißt Vermieter privaten Wohnraumes, Betreiber privater Restaurants, Fahrer von halbprivaten und privaten Taxis sowie Intellektuelle, Ärzte, Trainer, Künstler und Sportler, die vor allem in reiche kapitalistische Länder eingeladen werden. Zur zweiten Gruppe gehören Fremdenführer (guías) und Angestellte in staatlichen Devisenläden sowie von Reiseunternehmen und Hotels, in denen CUC-Preise und vor allem Trinkgelder gezahlt werden. Die dritte Gruppe sind die Angehörigen von bäuerlichen Kooperativen (sofern diese gut wirtschaften) und Bauern, die Land besitzen: Sowohl in der Nähe der Städte als auch auf dem Land profitieren sie von den Lebensmittelmärkten (agros). Alle diese sozialen Gruppen – und natürlich die zivile und militärische Elite – verdienen ihre Stellung letztlich der Revolution, wie Fidel Castro sagen würde. Dass sie bei einer weiteren Dynamisierung und Öffnung nicht nur etwas zu gewinnen haben, sondern auch zu den Verlierern gehören könnten, wissen sie aus den intensiven Beobachtungen der ehemals sozialistischen Staaten Europas.

Der durch die Öffnung des Landes erleichterte "Export" von Kubanern sowie das große kubanische Exil vor allem in den USA und Europa sorgen für die berühmten remesas, die "Rück"-Sendungen von Geldern an die Familien, die auf Kuba geblieben sind. Mittlerweile hat fast jede kubanische Mittelklassefamilie ein oder mehrere Mitglieder außerhalb der Insel. Es gibt aber, trotz gegenteiliger Behauptungen, sehr viele Kubaner, vor allem Schwarze, die niemanden im Ausland haben. Mittlerweile hat sich der kubanische Staat durch den CUC jedoch immer mehr Anteile der Rücksendungen harter Devisen und die Möglichkeit des Gewinns durch Arbeitskräftevermittlung an ausländische Firmen verschafft. Das geschah und geschieht vor allem durch die Beibehaltung der beiden Währungen und durch den Einkauf billiger Waren im Ausland, die dann zu überhöhten Preisen in den tiendas de recaudación de divisas (TRD, "Läden zur Einnahme von Devisen") verkauft werden. Hinzu kommen Steuern, Abgaben und Gebühren für staatliche Papiere.

Die Frage, wer die Verliererinnen und Verlierer sind, ist komplizierter zu beantworten – vor allem auch, weil die Betroffenen selbst öffentlich kaum zu Wort kommen und es in einem Staat unter Gleichheitsbedingungen offiziell niemanden geben sollte, der arm ist oder hungert. Doch vor allem diejenigen, die keine remesas bekommen, sind armutsgefährdet, ebenso wie die afrokubanische Bevölkerung und alleinstehende Frauen mit Kindern. Schätzungen zufolge leben 20 bis 30 Prozent der Kubaner in Armut. Die meisten von ihnen sind – wie überhaupt etwa die Hälfte der Bevölkerung – hauptsächlich mit dem Überleben im Alltag befasst und politisch in der Regel eher indifferent. Dennoch sind sie häufig zugleich Anhänger der Revolution von 1959: Schließlich war es vor allem die arme Bevölkerung, die von der strikten staatlichen Gleichheitspolitik der ersten 30 Jahre unter Fidel Castro am deutlichsten profitiert hat. Und auch heute erhoffen sich noch viele von ihnen viel vom Staat, etwa die Beibehaltung der libreta, der monatlichen staatlichen Zuteilungen.

Die ungemein reiche und dynamische Kultur Kubas war und ist somit oft auch eine recht selbstbewusste "Kultur der Armut". Diese äußert sich – neben der Gesprächs- und Witzkultur sowie anderem mehr – in den vergangenen Jahren vielleicht am deutlichsten in der explosionsartigen Ausbreitung eines (eigentlich) illegalen Glücksspiels, der bolita (mit banqueros: Bankhaltern, Schriftführern und Geldeinsammlern, die dabei durchaus reich werden können),[7] in der ebenso explosionsartigen Verbreitung afrokubanischer Religionen[8] und der Entstehung eines informellen Transportsystems für Post, Geld und Güter (vor allem über Busfahrer).

Da man davon ausgehen kann, dass die Einkommen der kubanischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im internationalen Vergleich sehr niedrig bleiben werden, ist ebenfalls absehbar, dass die Bedeutung von remesas und anderweitigen Einkünften für die Kubaner nicht abnehmen wird. Privat dienen die ausländischen Devisen und der CUC dazu, die auf keinen Fall ausreichenden Löhne aufzubessern. Remesas sind aber längst auch ein Mittel, um informell vom Ausland aus – vor allem durch Kubaner in den USA – in private Geschäfte auf Kuba zu investieren und Häuser und Wohnungen zu erwerben. Die gigantische Kluft von 1:25 zwischen den beiden Parallelwährungen spiegelt auch einen Abgrund von Frustrationen, Korruption und Verzerrungen wider. Die Auswirkungen sind vielleicht am deutlichsten an den bisherigen "Prunkstücken" Kubas zu beobachten: im Bildungswesen und im Gesundheitswesen, wo es zunehmend schwerfällt, motiviertes Personal zu finden.

Wie wirkt sich all dies nun auf die politischen Verhältnisse aus? In Bezug auf die Loyalitäten der kubanischen Bevölkerung gibt es nur Beobachtungen und grobe Schätzungen – ich will meine hier nennen: Etwa 25 Prozent der Kubaner sind überzeugte Unterstützer des Castro-Regimes. 20 bis 25 Prozent sind eher gegen die Regierung eingestellt, die wenigsten jedoch in offener Opposition oder als Dissidenten. Die übrigen rund 50 Prozent sind, wie oben erwähnt, politisch indifferent. Das bedeutet, dass das Castro-Kuba im Konfliktfall[9] vermutlich mit rund 60 bis 70 Prozent Zustimmung rechnen kann, vor allem in ländlichen Gebieten außerhalb der großen Städte (auch das ist eine eigene Schätzung). Trotz aller Unzufriedenheiten und Härten ist die Macht Castros beziehungsweise der Kommunistischen Partei derzeit also keineswegs gefährdet.

Fußnoten

3.
Vgl. Bert Hoffmann, Wie reformfähig ist Kubas Sozialismus?, Friedrich-Ebert-Stiftung, FES Analyse, Mai 2011, http://library.fes.de/pdf-files/iez/08075.pdf«; José Antonio Alonso/Francesc Bayo/Susanne Gratius (Hrsg.), Cuba en Tiempos de Cambios, Madrid 2011; Antonio Santamaría, La revolución cubana y la economía, 1959–2012. Los ciclos de política y el ciclo azucarero, in: Anuario de Estudios Americanos 2/2014, S. 691–723; Carmelo Mesa-Lago/Jorge Pérez-López, Cuba under Raúl Castro: Assessing the Reforms, Boulder 2013; Bert Hoffmann, Bureaucratic Socialism in Reform Mode: The Changing Politics of Cuba’s Post-Fidel Era, in: Third World Quarterly 9/2016, S. 1–15, http://dx.doi.org/10.1080/01436597.2016.1166050«.
4.
Vgl. Antoni Kapcia, Beyond Fidel: Towards an Understanding of the Cuban Political Vanguard of the 1960s, in: Christina Esser et al. (Hrsg.), Kuba. 50 Jahre zwischen Revolution, Reform – und Stillstand?, Berlin 2011, S. 143–162.
5.
Vgl. Michael Zeuske, Insel der Extreme. Kuba im 20. Jahrhundert, Zürich 2004 (Neuauflage 2017).
6.
Zahlen für 2014 nach: Oficina National de Estadísticas, Anuario Estadístico de Cuba 2014, Edición 2015, Havanna 2015.
7.
Vgl. Marita Pérez Díaz, La bolita: el juego nacional, 8.9.2014, http://oncubamagazine.com/a-fondo/la-bolita-el-juego-nacional-infografia«; Un vicio que no deja dormir al 90% de los Cubanos, 30.6.2015, http://www.habanalinda.com/un-vicio-que-no-deja-dormir-al-90-de-los-cubanos«. Auf Deutsch gibt es meines Wissens (noch) nichts zu dieser alltäglichen Beschäftigung.
8.
Vgl. Michael Zeuske, Afrokuba und die schwarze Karibik, in: ders., Schwarze Karibik. Sklaven, Sklavereikultur und Emanzipation, Zürich 2004, S. 247–336; ders., Kuba, Kochbücher, Göttinnen und Geschichten des Essens, in: Hispanorama 116/2007, S. 11–20.
9.
Kuba und andere karibische Staaten haben in ihrer Geschichte bittere Erfahrungen mit Interventionen der USA gemacht. Auch im Vorfeld des Irak-Kriegs 2002/03 gab es in den USA Stimmen, die dafür plädierten, das "Problem Kuba" gleich mit zu "lösen".
Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Michael Zeuske für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

Sie dürfen den Text unter Nennung der Lizenz CC BY-NC-ND 3.0 DE und des/der Autors/-in teilen.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.