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26.5.2002 | Von:
Kay Möller

Sonnenschein über Pyöngyang

Korea nach dem Gipfel

III. Nukleares Roulette

Amerikanische Nachrichtendienste hatten bereits 1984 vom Bau eines atomaren Forschungsreaktors in Yongbyun, 80 Kilometer nördlich von Pyöngyang, berichtet und daraufhin die sowjetische Regierung in Kenntnis gesetzt. Unter sowjetischem Druck war Nordkorea im folgenden Jahr dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten, hatte aber den Abschluss eines Inspektionsabkommens mit der IAEO verschleppt. Dieser erfolgte erst 1992, nachdem die USA ihre in Südkorea stationierten taktischen Atomwaffen abgezogen und ihre Stützpunkte grundsätzlich für nordkoreanische Inspekteure geöffnet hatten.

Schon die ersten Ad-hoc-Inspektionen der IAEO in Nordkorea erbrachten 1992/93 Anhaltspunkte dafür, dass die DVRK in den Jahren zuvor mehr Plutonium gewonnen hatte, als in ihrer Ausgangsbilanz ausgewiesen war; nach Berechnungen amerikanischer Geheimdienste hätten damit zwei Atombomben gebaut werden können [1] . Zur Klärung der Diskrepanz verlangten die Inspektoren Zugang zu zwei von der DVRK nicht deklarierten Lagerstätten für Rückstände aus der Wiederaufbereitung. Pyöngyang verweigerte den Zugang unter Hinweis auf den militärischen Charakter der Anlagen. Am 12. März 1993 erklärte Nordkorea seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag und beschuldigte die IAEO der "Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten. . . mit dem Ziel, unseren Sozialismus zu strangulieren" [2] .

Die USA boten daraufhin bilaterale Verhandlungen an, worauf die DVRK ihren Austritt kurz vor Ablauf der dreimonatigen Kündigungsfrist "vorläufig" zurücknahm. Am 19. Juli begannen trotz anhaltender Spannungen [3] amerikanisch-nordkoreanische Verhandlungen in Genf. Diese endeten nach mehrmaliger Unterbrechung am 21. Oktober 1994 mit der Unterzeichnung eines so genannten Rahmenabkommens (Agreed Framework), dessen öffentlicher Teil folgende Bestimmungen enthielt:

Erstens: Die USA organisieren ein internationales Konsortium, das bis ca. 2003 zwei Leichtwasserreaktoren mit einer Gesamtkapazität von 2000 Megawatt an Nordkorea liefert und betriebsfertig aufbaut (in Leichtwasserreaktoren fällt deutlich weniger waffenfähiges Plutonium an als in dem graphitmoderierten Reaktor in Yongbyun). Die DVRK "friert" ihr Plutoniumprogramm bis ca. 2000 "ein" und gestattet IAEO-Inspektoren zwischenzeitlich den Zugang zu den betreffenden Anlagen. 8 000 abgebrannte Brennstäbe werden außer Landes verbracht.

Zweitens: Zwischen 2000 und 2003 lässt Pyöngyang die vollständige Inspektion [4] aller Standorte zu, inklusive solcher, die verdächtigt werden, als Versteck von Beweismaterial für zusätzlich erfolgte Plutoniumproduktion zu dienen (es sei denn, Nordkorea liefert eine überzeugende Erklärung für Diskrepanzen zwischen seinen bisherigen Angaben und den vorliegenden Inspektionsergebnissen). Danach baut die DVRK ihre gesamte Plutonium-Infrastruktur ab, und die USA übergeben die "Schlüsselelemente" der beiden Leichtwasserreaktoren. Bis die Reaktoren ca. 2009 ans Netz gehen, liefern die USA jährlich 500 000 Tonnen schweres Heizöl.

Drittens: Washington und Pyöngyang bauen existierende Hemmnisse für Handel und Investitionen ab und eröffnen Verbindungsbüros. Die Büros werden in dem Maße zu vollen diplomatischen Vertretungen ausgebaut, in dem es zu Fortschritten bei der Verständigung über "Themen von beidseitigem Interesse" kommt.

Viertens: Die USA geben eine förmliche Erklärung ab, der zufolge sie keine Atomwaffen gegen Nordkorea zum Einsatz bringen und die DVRK nicht mit solchen bedrohen. Pyöngyang implementiert die Gemeinsame Erklärung mit Südkorea vom Dezember 1991 über die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel und nimmt den Nord-Süd-Dialog wieder auf.

Fünftens: Nordkorea verbleibt im Atomwaffensperrvertrag [5] .

In einem vertraulichen Zusatzprotokoll wurden die verdächtigen Standorte aufgelistet, die im Verlauf der Implementierung inspiziert werden sollten. Der Bau entsprechender Anlagen an anderen Standorten wurde untersagt. Es gab allerdings keine Vorkehrungen für eine Inspektion möglicherweise abkommenswidrig errichteter Anlagen [6] .

Kritik an diesem Programm war bereits zum Zeitpunkt der Unterzeichnung laut geworden. Theoretisch konnten auch mit zwei Leichtwasserreaktoren jährlich bis zu 70 Atombomben gebaut werden; angesichts der langen Fristen würde die IAEO kaum noch in der Lage sein, die Geschichte des nordkoreanischen Plutoniumprogramms zu rekonstruieren; bis zur Anwendung von "full scope safeguards" [7] könnte die DVRK mit dem abgezweigten Plutonium weitere Bomben bauen. Nordkorea konnte das Rahmenabkommen jederzeit kündigen; der Vertrag ließ das nordkoreanische Raketenprogramm außer Acht; er beschädigte den Atomwaffensperrvertrag durch Einräumung von Sonderfristen und belohnte Pyöngyang faktisch für seine Verweigerung [8] .

Das Genfer Abkommen war Ergebnis des Versuchs der Clinton-Administration, den unterstellten bevorstehenden Zusammenbruch Nordkoreas hinauszuzögern und einen daraus möglicherweise resultierenden zweiten Koreakrieg ("hard landing") zu verhindern. 1996 korrigierten die amerikanischen Nachrichtendienste ihre Lagebeurteilung. Das Regime Kim Chung-il hatte nicht nur politisch überlebt, sondern seine Position anscheinend nach innen und außen konsolidiert. Seit 1995 periodisch auftretende Überschwemmungskatastrophen und Hungersnöte waren nicht auf Kosten der Regimestabilität gegangen und hatten stattdessen weltweite Hilfsanstrengungen ausgelöst. Washington lieferte 500 000 Tonnen Getreide, und Pyöngyang erklärte sich zur Teilnahme an so genannten Vierergesprächen mit den USA, Südkorea und China bereit, die bis heute ergebnislos geblieben sind. Was in den USA als Verlegenheitslösung begonnen hatte, wurde nunmehr als Strategie verkauft: Mit der Einbindung der DVRK in unterschiedliche Dialoge sollte Zeit für eine langsame wirtschaftliche Öffnung gewonnen werden, die wiederum die Voraussetzungen für eine spätere friedliche Wiedervereinigung der Halbinsel schaffen sollte ("soft landing").

Fußnoten

1.
Vgl. Matthias Dembinski/Kay Möller/Markus Tidten, Die koreanische Nuklearkrise und das Nichtverbreitungsregime, Ebenhausen (Stiftung Wissenschaft und Politik, unveröffentlichtes Manuskript), Juni 1995, S. 12.
2.
Radio Pyöngyang, kor., 12. März 1993, zit. in: Monitordienst Asien der Deutschen Welle vom 15. März 1993, S. 4.
3.
Im März 1994 drohten nordkoreanische Delegierte bei erfolglosen Nord-Süd-Kontakten damit, Seoul in ein "Flam-menmeer" zu verwandeln. Zur selben Zeit berieten hohe Beamte des Pentagon über einen Präventivschlag gegen die verdächtigten nordkoreanischen Anlagen.
4.
Das bedeutet in der Interpretation des Generaldirektors der IAEO so genannte "full-scope-safeguards" inklusive Sonderinspektionen und Erschließung zusätzlicher (z. B. nachrichtendienstlicher) Informationsquellen. Der Gouverneursrat der Organisation hat diese Forderung zwar anerkannt, sich aber nicht zur Frage der Umsetzung geäußert.
5.
Vgl. Korean Central News Agency (KCNA, Pyöngyang), engl., 22. Oktober 1994, zit. in: SWB, FE/2134/D71-6 vom 24. Oktober 1994. (SWB = Summary of World Broadcasts).
6.
Vgl. Joel S. Wit, Dealing with North Korea's Nuclear Weapons Program, in: Global Beat Policy Forum Online vom 17. November 1998.
7.
D. h. u. a. Sonderinspektionen und Erschließung zusätzlicher (z. B. nachrichtendienstlicher) Informationsquellen.
8.
Vgl. Mark Danser Hibbs, North Korea's Ticking Time Bomb: How Long?, in: Bernhard Rabert/Frank Sales (Hrsg.), Proliferation von Nuklearwaffen - eine tickende Zeitbombe?, Strausberg 1995, S. 97-102, hier: S. 101.