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26.5.2002 | Von:
Kay Möller

Sonnenschein über Pyöngyang

Korea nach dem Gipfel

VII. Gipfeltaumel

Der provisorische amerikanisch-nordkoreanisch Raketenkompromiss vom September 1999 und der Gipfel vom Juni 2000 haben weltweit eine Art Nordkorea-Euphorie ausgelöst. Italien, Australien und die Philippinen nahmen diplomatische Beziehungen auf. Kanada verhandelte über die Aufnahme von Beziehungen, und Japan erklärte sich zu neuen Normalisierungsgesprächen bereit. Die EU prüfte eine Intensivierung der Beziehungen. Das (sicherheitspolitische) ASEAN Regional Forum (ARF) begrüßte die DVRK als neues Mitglied. Die Weltbank bot Finanzhilfen an.

Dieser Wettlauf nach Pyöngyang scheint weder durch die Raketenvereinbarung vom September 1999 noch durch die Ergebnisse des Gipfels vom Juni 2000 gerechtfertigt. Auf dem Gipfel war es neben den eingangs erwähnten Beschlüssen nur zu einem folgenlosen sicherheitspolitischen Austausch und ergebnislosen Gesprächen über die Wiederbelebung der Abkommen von 1991 gekommen; aus Südkorea war zu hören, man plane die Einrichtung eines "heißen Drahtes" und zweier Bahnverbindungen durch die DMZ sowie die Einrichtung von Verbindungsbüros [28] . Drei Monate später fand zwar eine erste Familienzusammenführung für 200 Personen statt, auch hatte die gegenseitige Propagandatätigkeit nachgelassen und es waren Verbindungsbüros (allerdings nicht in den Hauptstädten, sondern in Panmunjom in der DMZ) (wieder-)eröffnet worden. Ferner hatten Verhandlungen zu den Themen Eisenbahnverbindungen und Repatriierung nordkoreanischer Gefangener begonnen. Aber auf den entscheidenden Gebieten Abrüstung und Vertrauens- und Sicherheitsbildung kam es zu keinerlei Fortschritt [29] , und Seoul hatte allen Dementis zum Trotz für den Gipfel bezahlt: Neben der beschleunigten Lieferung von 200 000 Tonnen Kunstdünger wurden der DVRK 450 Millionen US-Dollar Wirtschaftshilfe in Aussicht gestellt [30] .

Nordkoreas Hauptmotiv für die Akzeptanz des Gipfels war seine unverändert prekäre wirtschaftliche Lage. Die Wirtschaft der DVRK verzeichnete zwar 1999 erstmals nach acht Jahren wieder 6,2 Prozent Wachstum, lag damit aber weiterhin um 25 Prozent unter dem Niveau von 1989. Das BSP für das Jahr 1999 wird auf 15,8 Milliarden US-Dollar geschätzt, das Pro-Kopf-Einkommen auf 714 Dollar und das Handelsvolumen auf 1,48 Milliarden Dollar [31] . Nach Angaben internationaler Hilfsorganisationen starben auch nach massiven weltweiten Hifsleistungen weiterhin 25 von 1000 Nordkoreanern an Unterernährung [32] . Zum Zeitpunkt des Gipfels war die DVRK von einer Dürrekatastrophe betroffen.

Dass Kim Chung-il sich auf den Gipfel einließ, ist ein Anzeichen dafür, dass er seine innenpolitische Position gefestigt hat, selbstbewusster agiert, größeres Vertrauen in Kim Dae-jungs "Sonnenscheindiplomatie" gewonnen hat (die er in den Jahren zuvor als Versuch der Unterwanderung abgeblockt hatte) und den Wunsch hat, sein internationales Image als isolierter und gefährlicher Diktator zu verbessern. Kim hat sich, soweit bekannt ist, im Mai 2000 erstmals seit 17 Jahren außer Landes begeben, die Volksrepublik China besucht und deren Führung zu ihrem erfolgreichen Experiment mit einem "Sozialismus chinesischer Prägung" gratuliert [33] .

Damit hat sich an den beschriebenen Machtverhältnissen in Nordkorea grundsätzlich nichts geändert, und es darf angezweifelt werden, ob jüngste Entwicklungen für eine wirtschaftliche Öffnung "à la chinoise" sprechen. Kim Dae-jung war von den Vorständen der vier größten Mischkonzerne des Südens zum Gipfeltreffen begleitet worden, die der DVRK für die nächsten fünf bis zehn Jahre Investitionen von je bis zu einer Milliarde US-Dollar zusagten. Das wären nach bisher gemachten Erfahrungen Verlustgeschäfte, und es ist zweifelhaft, ob Nordkorea mangels Rechtssicherheit und Infrastruktur derartige Kapitalzuflüsse absorbieren kann und will. Wahrscheinlicher bleibt eine südkoreanische Beteiligung an Infrastrukturmaßnahmen, mit der Pyöngyang tendenziell unabhängiger von anderen Gebern wird. Kurz: Nach dem Gipfel wiederholte der nordkoreanische Rundfunk eine Rede Kim Chung-ils aus dem Vorjahr, in der er dazu aufgerufen hatte, eine "autarke und starke Nation zu schaffen und uns nicht auf wirtschaftliche Reformen und eine Marktöffnung einzulassen, was mit Gewissheit zu unserem Untergang führen würde" [34] .

Unter den wichtigsten Nachbarn Nordkoreas führte unterschiedliche Betroffenheit zu durchaus voneinander abweichenden Reaktionen. Japan, das erwiesenermaßen innerhalb der Reichweite der nordkoreanischen Raketenwaffe liegt, entwickelte seit 1998 gemeinsam mit den USA ein Raketenabwehrsystem für den Kriegsschauplatz (Theatre Missile Defence, TMD) und äußerte sich auch nach dem amerikanisch-nordkoreanischen Raketenkompromiss skeptisch über dessen Haltbarkeit. Dennoch konnte sich auch Tokyo dem allgemeinen Trend zur Entspannung nicht entziehen. Japan und Nordkorea nahmen im April 2000 Regierungsverhandlungen über eine Normalisierung ihrer Beziehungen auf, die wenig später wieder abgebrochen wurden, weil die nordkoreanische Seite unfähig oder unwillens war, den Verbleib von zehn japanischen Staatsbürgern aufzuklären, die in den siebziger und achtziger Jahren vermutlich in die DVRK entführt worden waren. Gleichzeitig hatte Pyöngyang Reparationen gefordert, die Japan nicht zahlen wollte (eine zweite Runde geriet im August über dieselben Themen in die Sackgasse). Nordkorea liegt aus wirtschaftlichen Gründen an regulären Beziehungen, es kann sich aber nach der erfolgten Verbesserung des Nord-Süd-Verhältnisses in dieser Hinsicht Zeit lassen.

Für die USA bleibt Nordkorea in erster Linie ein Proliferationsproblem, was gewisse Divergenzen zwischen den amerikanischen und südkoreanischen Nordkoreapolitiken erklärt. "Sonnenscheindiplomatie" berührt allerdings mit dem subregionalen Kräftegleichgewicht das nächstwichtige amerikanische Interesse in Korea. In den USA besteht die Sorge, Forderungen nach dem Abzug amerikanischer Truppen aus Südkorea und nach einem Verzicht auf den (angeblich durch Pyöngyangs Rüstung motivierten) Aufbau von Systemen zur regionalen und nationalen Raketenabwehr könnten lauter werden, ohne dass es in dieser Hinsicht vor Ort zu Fortschritt gekommen wäre.

Die Nordkoreapolitik der Volksrepublik China bleibt zwiespältig. Peking möchte sowohl einen atomaren Rüstungswettlauf in Nordostasien als auch einen neuen Koreakrieg und die kurzfristige Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel verhindern, hält die Wiedervereinigung jedoch letztlich für unvermeidbar [35] . Um den eigenen Einfluss auf diesen Prozess zu maximieren, hat China gelegentlich versucht, hinter den Kulissen sowohl zwischen Washington und Pyöngyang als auch zwischen Seoul und Pyöngyang zu vermitteln, sich aber in den offiziellen Vierergesprächen eher passiv verhalten. Peking hat von den jüngsten Entwicklungen am deutlichsten profitiert. Während das Schreckensszenario einer kollabierenden DVRK und an die eigene Grenze vorrückender amerikanischer Truppen abgewehrt zu sein scheint, sind die neuen Probleme der USA für China auch insofern Anlass zur Genugtuung, als man dort sowohl eine nationale als auch regionale Raketenabwehr als gegen sich selbst gerichtet versteht. Im Übrigen hat der Gipfel in Teilen der südkoreanischen Bevölkerung jenen antijapanischen (und potentiell antiamerikanischen) Nationalismus wiederbelebt, dessen sich Peking im Rahmen seiner längerfristigen Großmachtambitionen zu bedienen gedenkt. Bis es soweit ist, werben nahezu alle Beteiligten um die Gunst der Volksrepublik.

Russland versucht, sich aus Anlass des Gipfels wieder in die nordostasiatische Kräftegleichung einzubringen und China die dominierende Rolle in Nordkorea (und damit potentiell in der Gesamtregion) streitig zu machen. Präsident Wladimir Putin besuchte die DVRK im Juli 2000 als erstes Staatsoberhaupt aus Moskau und hat dabei wohl versucht, zusätzlich zwischen Nord und Süd zu vermitteln. Einziges konkretes Ergebnis war das nordkoreanische Angebot, das ballistische Raketenprogramm der DVRK im Tausch gegen westliche Raumfahrttechnologie auf Eis zu legen, eine Offerte, die Kim Chung-il einen Monat später persönlich als Scherz bezeichnete, womit er Putin öffentlich desavouierte. Momentan zeigt keine der beteiligten Parteien ein dringendes Interesse, Russland offiziell in den koreanischen Entspannungsprozess einzubinden.

In Südkorea erfuhr Präsident Kim Dae-jung und damit die junge Demokratie eine weitere Stärkung. Wenn Pyöngyang die erweckten Hoffnungen annähernd erfüllt, braucht die DVRK aus dieser Richtung nicht nur nicht mehr mit einer Bedrohung zu rechnen, sondern kann möglicherweise gesamtkoreanischen Nationalismus im eigenen Sinne manipulieren. Zwischenzeitlich ist Kim Dae-jung Realist genug, an der Beibehaltung der Allianz mit den USA und der Stationierung amerikanischer Truppen in Südkorea keinen Zweifel aufkommen zu lassen. Auch die "Sonnenscheindiplomatie" dient grundsätzlich der Stabilisierung des Status quo. Da sie aber keine Garantien gegen eine weitere Verschlechterung der politischen und wirtschaftlichen Lage in Nordkorea bietet, kann sie auch eine "harte" oder "weiche", schnelle oder schleichende Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel in den nächsten Jahren nicht ausschließen, die dann in der Tat zu einschneidenden Veränderungen im regionalen Kräftegleichgewicht führen würde.  

Internetquellen zum Thema:

 

NAPSNet@nautilus.org

www.lrz-muenschen.de/~swp/

Fußnoten

28.
Vgl. Napsnet Daily Report vom 16. Juni 2000.
29.
Kim Dae-jung erklärte allerdings nach dem Gipfel, die DVRK habe Seouls Motiv für eine Beibehaltung der amerikanischen Truppenpräsenz auf der koreanischen Halbinsel "verstanden". Vgl. Reuters, 24. Juni 2000, zitiert in: Napsnet Daily Report vom 27. Juni 2000.
30.
Vgl. Victor Cha, Let's Not Get Summit Slap-Happy in Korea, in: Napsnet Daily Report vom 28. Juni 2000.
31.
Daten der südkoreanischen Zentralbank nach Associated Press vom 20. Juni 2000, zit. in: Napsnet Daily Report vom 22. Juni 2000.
32.
Vgl. The New York Times vom 10. Juni 2000, zit. in: Napsnet Daily Report vom 14. Juni 2000.
33.
Vgl. Shim Jae Hoon, No Turning Back, in: Far Eastern Economic Review, (2000) 25, S. 16-19.
34.
The New York Times vom 21. Juni 2000, zit. in: Napsnet Daily Report vom 23. Juni 2000.
35.
China hat schon heute ein massives nordkoreanisches Flüchtlingsproblem.