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26.5.2002 | Von:
Manfred Wöhlcke

Die Gemeinschaft Portugiesischsprachiger Staaten und die EU

Ein schwacher Riese, gestützt von einem europäischen Zwerg

Die Gesamtfläche der CPLP-Staaten ist dreißigmal und ihre Gesamtbevölkerung zweieinhalbmal so groß wie diejenige Deutschlands. Aber das Bruttoinlandsprodukt aller CPLP-Staaten beträgt im Vergleich zu Deutschland lediglich 34 Prozent, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 14 Prozent, die Exporte 11 Prozent und die Importe 16 Prozent. Das bedeutet: Selbst wenn der Vergemeinschaftungsprozess der CPLP weiter voranschreiten würde, wäre die CPLP noch lange ein schwacher Riese, der den angestrebten internationalen Status mit erheblich mehr Substanz unterfüttern müsste. Die treibende Kraft hinter der CPLP ist Portugal, ein "europäischer Zwerg". Das mit Abstand bedeutendste Mitglied der CPLP ist Brasilien, und dieses ist ein sektoral hochentwickeltes Entwicklungsland, aber auch nicht mehr. Aus brasilianischer Perspektive hat die CPLP darüber hinaus keine außen- bzw. wirtschaftspolitische Priorität. Man könnte es so formulieren: Die CPLP braucht Brasilien, aber Brasilien braucht nicht die CPLP.

Die CPLP strebt einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an, was zur Zeit als ziemlich unrealistisch gelten darf. Eher hätten noch Brasilien oder der Mercosul hierfür eine Chance, aber auch diese kann nicht als besonders gut eingeschätzt werden, umso mehr, als der gesamte Reformprozess der Vereinten Nationen (VN) auf absehbare Zeit auf Eis liegt.

Der vielleicht interessanteste Aspekt der CPLP besteht darin, dass sie einen historisch-kulturellen Mythos mit einem modernen Ansatz verknüpft, nämlich dem "new regionalism". Dieser unterscheidet sich vom ehemaligen Kolonialreich insofern, als es sich um eine freiwillige Kooperation von souveränen Staaten handelt, die nicht einseitig auf eine Metropole ausgerichtet, sondern in verschiedenen internationalen Assoziationen eingebunden sind. Die Idee, die CPLP wie ein Scharnier zwischen diesen Organisationen zur Geltung zu bringen, ist originell. Darin liegt aber gleichzeitig ein Problem, denn die Bindung der einzelnen Staaten an ihre jeweilige regionale Integrationsorganisation ist stärker als an die CPLP. Alle CPLP-Staaten - mit Ausnahme Brasiliens - spielen in ihren jeweiligen regionalen Integrationsorganisationen darüber hinaus nur eine marginale Rolle, so dass es für sie schwierig sein wird, die beabsichtigte Scharnierfunktion wahrzunehmen. Brasilien könnte dies zwar, aber aus seiner Perspektive ist die EU ungleich interessanter als die CPLP, und es nimmt die Beziehungen zur EU direkt wahr, ohne dafür einen "Anwalt" aus der CPLP (nämlich Portugal) zu benötigen.

Es ist zur Zeit noch nicht abzusehen, ob und in welcher Richtung der Vergemeinschaftungsprozess intensiviert wird. Bislang jedenfalls bestand ein gewisser Kontrast zwischen der anspruchsvollen Rhetorik und einer großen Zahl wenig bedeutender Aktivitäten sowie einem Sekretariat, das über einen äußerst bescheidenen Etat verfügt und dem keine supranationalen Kompetenzen zugewiesen worden sind.