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26.5.2002 | Von:
Manfred Wöhlcke

Die Gemeinschaft Portugiesischsprachiger Staaten und die EU

Portugal als Brücke zwischen der EU und der lusophonen Welt

Portugal versteht sich als Brücke zwischen der EU und der lusophonen Welt. Wenn man der Frage nachgeht, was dies konkret bedeutet, so reduziert sich diese Brückenfunktion auf die bereits erwähnten Punkte: Erstens verstärkt Portugal (zusammen mit Spanien) im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) die europäische "Südschiene", und zweitens ist Portugal aufgrund seiner EU-Mitgliedschaft in einer besseren wirtschaftlichen Position als früher, um die bilateralen Beziehungen namentlich zu den PALOP zu intensivieren. Eine umfassendere Wahrnehmung der beanspruchten Brückenfunktion erscheint indes kaum möglich, weil Portugal innerhalb der EU nur eine nachgeordnete Rolle spielt und infolge seiner geringen "Masse" auch keine - sozusagen EU-gestützte - bilaterale Außenpolitik größerer Dimension betreiben kann.

Die Brückenmetapher suggeriert im Übrigen, dass Portugal wie ein Makler oder Vermittler zwischen den lusophonen Staaten und der EU fungieren könnte. Genau besehen ist eine solche Funktion gar nicht nötig. Auch vor der EG- bzw. EU-Mitgliedschaft Portugals unterhielt die EG bzw. die EU Beziehungen zu den lusophonen Staaten, und zwar entsprechend deren politischem und wirtschaftlichem Gewicht. Daran hat sich im Grunde nichts geändert. Brasilien, der mit Abstand bedeutendste lusophone Staat, benötigt Portugal als Brücke zur EU nicht [30] . Allerdings könnte man sich vorstellen, dass die PALOP via Portugal eine gewisse Orientierung bekommen, um sich besser im "europäischen Dschungel" zurechtzufinden.

Die beanspruchte Brückenfunktion Portugals stellt sich aus EU-Perspektive ziemlich schlicht dar: Sollte die EU an einer erheblichen Intensivierung der Beziehungen zu den PALOP interessiert sein, könnten die betreffenden bilateralen Beziehungen Portugals bzw. seine Rolle innerhalb der CPLP nützlich sein, zumindest "atmosphärisch", und das bis zu dem Niveau einer gewissen Konsolidierung und Institutionalisierung.

In den politischen Statements der CPLP-Staaten wird das gewachsene politische und wirtschaftliche Gewicht Portugals aufgrund seiner EU-Mitgliedschaft hervorgehoben, aber es wird weniger reflektiert, dass diese Mitgliedschaft auch mit der Befolgung gemeinsamer Regeln im Innenverhältnis sowie gegenüber Dritten verknüpft ist. Darüber kann sich Portugal nicht hinwegsetzen. Dies betrifft unter anderem Abkommen über wirtschaftliche Präferenzen sowie über Freizügigkeit zwischen den CPLP-Staaten. Die größere Aktualität kommt dem letztgenannten Punkt zu, da es sich hier nämlich um ein mögliches Problem im Zusammenhang mit dem Schengen-Abkommen handelt. Mit diesem Abkommen wurden die europäischen Binnengrenzen geöffnet und die EU-Außengrenze gegenüber der nichteuropäischen Zuwanderung einem gemeinsamen Regime unterworfen, das von juristischer Harmonisierung bis zu Polizeimaßnahmen reicht. In Portugal leben bereits viele lusophone Afrikaner, denen die Regierung eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis geben will, bevor dies durch klare EU-Richtlinien unterbunden werden könnte [31] . Was in diesem Fall noch "durchgehen" mag, könnte bei der angestrebten Freizügigkeit innerhalb der CPLP-Staaten und dem "CPLP citizenship" (möglicherweise mit doppelter Staatsbürgerschaft) zu Problemen führen. Es ist zur Zeit noch nicht zu erkennen, wie die portugiesischen Ziele in dieser Richtung mit dem Schengen-Abkommen kompatibel gemacht werden können [32] .

Fußnoten

30.
In der politischen Rhetorik sieht das allerdings ganz anders aus; vgl. A. de Vasconcelos, Portugal: A Case for an Open Europe (Anm. 21), S. 119.
31.
Der portugiesische ''Hochkommissar'' für Einwanderer, José Leit!!!!!!~ao, sagte in diesem Sinne: ''Wir wollen dieses Problem auf unsere Art lösen, bevor uns die EU eine Vorschrift aufdrängt'' (Vom Weltreich zur lusitanischen Staatengemeinschaft, in: Das Parlament, 5. 7. 1996, S. 16). Vgl. in ähnlichem Sinne: Portugiesischsprachige Staaten rücken zusammen, in: Das Handelsblatt vom 18. 7. 1996, S. 10; dort heißt es: ''In Lissabon steht man zum Abkommen von Schengen, den Bürgern aus dem CPLP-Raum zeigt man aber nicht einfach die kalte Schulter.''
32.
Vgl. P. C de Castro (Anm. 8), S. 270 ff.