Ein Ausstellungsstück aus der Zeit der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien im Museum der Geschichte Jugoslawiens

29.9.2017 | Von:
Vedran Džihić

Verlorene Strahlkraft? Die Nachfolgestaaten Jugoslawiens zwischen EU, Russland und Türkei

Die EU als Teil des Problems?

Im Lichte dieser Entwicklungen stellt sich die Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen der nachlassenden Strahlkraft der Europäischen Union und den autoritären Tendenzen in der Region gibt. Was kann Brüssel für eine positive Trendwende auf dem Westbalkan tun?

Die rhetorischen Angriffe und Finessen von Aleksandar Vučić rund um die "Zug-Affäre" oder das oben diskutierte "mazedonische Szenario" fallen in die Kategorie gekonnt eingesetzter machtpolitischer Schachzüge von politerfahrenen "starken Männern". In dieselbe Kategorie fällt auch das laute Nachdenken des albanischen Premierministers Edi Rama im Frühjahr 2017 über eine "kleine Union" mit dem Kosovo als Alternative zum EU-Beitritt. Ähnliche rhetorische Spielchen macht auch Izetbegović, wenn er Erdoğan umschmeichelt, zugleich aber stets betont, dass das Schicksal Bosnien-Herzegowinas in der Europäischen Union liege.

Eine banale Einsicht ist wohl jene, dass es für Politiker dieses Schlags mit einer schwachen EU einfacher ist, die eigene Klientel zu bedienen. Mal kann man sich rhetorisch Richtung Brüssel verneigen, mal die autoritäre Erdoğan- oder Putin-Schiene fahren. In dieser politischen Beliebigkeit verkommt Politik zu einem Spektakel ohne erkennbare Richtung und Programmatik.

Man kann aber in all diesen Aussagen Symptome dafür sehen, dass in Zeiten politischer Spannungen, wenn der Druck seitens der Opposition zunimmt und der EU-Beitritt in unsicherer Ferne scheint, auch Pragmatiker wie Edi Rama oder Aleksandar Vučić gerne zu populären und bisweilen populistischen Äußerungen greifen. Trotz des formalen EU-Pragmatismus darf dabei eine Breitseite gegen die Europäische Union oder einzelne EU-Mitgliedsstaaten nicht fehlen. Dies ist allerdings nur solange möglich, wie die Erweiterungspolitik nicht zu den Prioritäten in Brüssel gehört.

Insofern hat die tiefe Krise der EU-Erweiterung durch den derzeit prominenten türkischen Fall sicherlich auch negative Auswirkungen auf die Lage in der Region und begünstigt autoritäre Tendenzen und die Hinwendung einzelner Staaten zu Russland und der Türkei. Aus dieser Perspektive ist die Europäische Union im Westbalkan längst zum Teil des Problems geworden.

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