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9.6.2002 | Von:
Holger H. Mey

Herausforderungen für die Bundeswehr

II.

Die Ziele und Interessen deutscher Sicherheitspolitik, die wahrzunehmen Aufgabe der Bundeswehr ist, beinhalten zum einen die territoriale Integrität Deutschlands selbst, und bedingen zum anderen die Einsätze im europäischen und außereuropäischen Ausland. Dazu treten Einsätze, die im Zuge von Bündnisverpflichtungen oder im Dienste der Vereinten Nationen bzw. anderer internationaler Organisationen anfallen. Die Bundeswehr wird also sowohl für unmittelbar eigene deutsche Interessen als auch darüber hinaus eingesetzt. Obwohl die meisten Einsätze in multinationaler Kooperation und oft auch unter fremdem Kommando erfolgen, bleiben die Bundesrepublik Deutschland und ihre verfassungsmäßigen Organe die letztlich maßgebende, legitimierende Instanz und der oberste Bezugspunkt für die Loyalität der deutschen Streitkräfte.

Die Notwendigkeit zu multinationaler Kooperation erfordert zum einen Anwendung internationaler Normen und Verfahren, wie sie vor allem in der NATO entwickelt wurden, und zum anderen den Ausbau der nationalen Führungsfähigkeit. Die Integration in das westliche Bündnis hat Vorrang, doch bedarf es gerade angesichts jüngster Erfahrungen auch der Fähigkeit zu Operationen in Ad-hoc-Koalitionen.

Internationale Arbeitsteilung sowohl hinsichtlich Aufgaben als auch Struktur war für die Bundeswehr von Anfang an im Rahmen der NATO gängige Praxis - man denke hier an nukleare Abschreckung, Luftverteidigung, geographische Schwerpunkte etc. Weitere Ansätze werden im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfolgt. Die Grenzen liegen da, wo weitergehendere Einschnitte die Handlungsfreiheit und den Bündniswert eines souveränen Staates beschädigen würden. Souveränität wird hier durchaus im modernen Sinne, d. h. als relative Handlungsfreiheit verstanden. Für Deutschland heißt dies, dass es nach wie vor bestimmte strategische Fähigkeiten anderen Partnern überlassen, mit eigenen Potenzialen in Gegenleistung treten und sich auf bestimmte Kernfähigkeiten konzentrieren kann. Eine denkbare Arbeits- und Aufgabenteilung könnte beispielsweise wie folgt aussehen:

- Deutschland verzichtet auf eine eigene nukleare Abschreckung, eine umfassende strategische Luftangriffskapazität, die Fähigkeit zur Weltraumkriegführung (außer begrenzte Führungs- und Aufklärungskapazitäten) sowie auf ein strategisches maritimes Offensivpotenzial im Sinne großangelegter Machtprojektion.

- Dafür bringt Deutschland folgende Kernfähigkeiten ein: hochmoderne, flexible Kräfte für Land-/Luft-Operationen über die ganze Bandbreite bis zur Korpsgröße, substanzielle Potenziale zur erweiterten Luftverteidigung, maritime Kapazitäten zur Küsten- und Randmeer-Kriegführung sowie zur Seeraumüberwachung bzw. Sicherung von Seewegen. Dazu kommen insbesondere auch die erforderlichen Aufklärungs-, Führungs-, Transport- und weitere logistische Kapazitäten.

- Deutschland bringt darüber hinaus sein politisches, ökonomisches und strategisches Gewicht als Stabilitätsbeitrag für Mittel- und Osteuropa ein.