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9.6.2002 | Von:
Holger H. Mey

Herausforderungen für die Bundeswehr

III.

Den Sicherheitsinteressen entspricht ein moderner Begriff der Verteidigung, der sich an der Substanz und am Gewicht der Interessen und nicht mehr starr an territorialen Kategorien orientiert (Landes- und Bündnisverteidigung). Danach verteilen sich die Aufgaben der Bundeswehr neben der Basisorganisation auf die zwei Gebiete der Heimatverteidigung und der Gefahrenabwehr außerhalb der eigenen Grenzen, möglichst am Aufkommensort einer Bedrohung bzw. einer Krise. Dass letzteres nicht im globalen Maßstab im Stile einer Weltmacht geschehen kann, gebieten die knappen Ressourcen, aber auch politische Gründe. Es müssen Prioritäten gesetzt werden, wo bzw. in welcher Distanz, in welcher Größenordnung, mit welchen Kräften, zu welchen Zwecken die Bundeswehr zur Intervention fähig sein soll. Diese Prioritäten, die immer wieder dem Risikospektrum anzupassen sind, bestimmen wesentlich das Gesicht der Bundeswehr.

Bei der Bestimmung der maßgeblichen Sicherheitsinteressen haben das politische Gewicht Deutschlands und seine geostrategische Lage im Zentrum Europas besondere Bedeutung. Die Bundeswehr verkörpert in Umfang, Struktur und Qualität ihrer Streitkräfte Lagebeurteilung und militärpolitische Optionen gleichermaßen. Sie demonstriert die Einschätzung der militärischen Stabilität und den deutschen Beitrag zum militärischen Gleichgewicht in Europa. Sie bildet das Rückgrat des NATO-Potenzials zu Land-/Luftoperationen in Mittel- und Osteuropa. Ihre einsatzbereiten Kräfte bestimmen die Reaktionsfähigkeit der Bundesregierung; die Kapazitäten zum Aufwuchs entscheiden über die Fähigkeit zu Ausdauer und Nachhaltigkeit, gegebenenfalls zur Eskalation, also über die Intensität und Energie im Krisenmanagement.

Die Bundeswehr ist gegenwärtig mit ihren Strukturreformen prinzipiell auf dem richtigen Weg, hinsichtlich der Qualität der Ausrüstung und der finanziellen Ausstattung - auch in der Perspektive - liegt sie weit hinter dem Soll. Letzteres wird unvermeidlich negative Rückwirkungen auf den Handlungsspielraum und den Einfluss Deutschlands im internationalen Umfeld haben.