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9.6.2002 | Von:
August Pradetto

Funktionen militärischer Konfliktregelung durch die NATO

Militärische Konfliktregelung ist in den neunziger Jahren zu einem wesentlichen Instrument von Bemühungen geworden, in Europa Sicherheit zu schaffen. Dabei geht es um die Neugestaltung unseres Kontinents.

I. Einleitung

Unter Funktion versteht man die Aufgabe bzw. den Zweck, der einem bestimmten Sachverhalt oder einer bestimmten Handlung zugemessen wird. Funktion ist demnach eine intentionale Kategorie. Ihre Bewertung steht allerdings im Zusammenhang mit den objektiven Auswirkungen und Ergebnissen, die erzielt werden. Anders formuliert: Bei der Funktion handelt es sich um die Zuordnung einer abhängigen Größe in einem Koordinatensystem, das selbst von dieser abhängigen Größe beeinflusst und solcherart spezifisch ausgeformt wird. Die abhängige Größe ist im hier verhandelten Fall die militärische Konfliktregelung; das Koordinatensystem besteht, erstens, in der postkommunistischen und postbipolaren "Unordnung", die vor allem geprägt ist von Transformations- und Nation-building-Prozessen im östlichen Teil Europas sowie daraus entstehenden destabilisierenden Auswirkungen; und, zweitens, im Versuch westlichen Krisenmanagements, sowohl die destabilisierenden Auswirkungen zu minimieren wie längerfristige Ordnungsvorstellungen bei der Um- und Neugestaltung Europas umzusetzen. [1]


Die folgenden Überlegungen konzentrieren sich auf die Funktion militärischer Konfliktregelung in Ex-Jugoslawien. Doch sollen auch zumindest einige Aspekte der partiell intendierten, partiell nicht beabsichtigten Auswirkungen militärischer Konfliktregelung auf jenen Akteur angesprochen werden, der den Hauptanteil der militärischen Konfliktregelung in Ex-Jugoslawien trägt: die NATO.

Eingangs werden die derzeitigen Optionen militärischer Konfliktregelung durch die NATO, wie sie in ihrem neuen strategischen Konzept von 1999 formuliert sind, dargelegt. [2] Sie bilden aber nur die sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen, die das Bündnis aus einer ganzen Reihe von Konflikten zog, die in den neunziger Jahren virulent wurden. Der Hauptteil der folgenden Reflexionen beschäftigt sich mit dem politischen und zeithistorischen Hintergrund der Politik militärischer Konfliktregelung wie auch mit ihrer Anwendung durch die NATO in Ex-Jugoslawien in den neunziger Jahren sowie mit der Frage nach vorrangigen Bereichen und Zielen militärischer Konfliktregelung.

Fußnoten

1.
In diesem Sinne wird nachfolgend der Begriff "Ordnungspolitik" verwendet: Damit ist das politische Bemühen und Handeln gemeint, bestimmte politische Vorgaben und Rahmenbedingungen (z.ÄB. territorialer, staatsrechtlicher, sicherheitspolitischer, gesellschaftspolitischer, makroökono"mischer Art) zu setzen.
2.
Vgl. Das neue strategische Konzept der NATO vom 24. April 1999, in: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung 1999, Nr. 24, S. 222Äff.