30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
Ein D-Mark Geldstück aus dem Jahr 1965

29.6.2018 | Von:
Ralph Michael Wrobel

Deutsche Bundesbank als Modell - Essay

Von der Bank deutscher Länder zur Bundesbank

Die Stabilitätsorientierung der Deutschen Bundesbank geht bereits auf die Geldpolitik der Reichsbank im ausgehenden 19. Jahrhundert zurück. Die Regelungen zur Unabhängigkeit der deutschen Zentralbank ist hingegen ein Produkt der Zwischenkriegszeit.[10] Als dann 1948 mit der Währungsreform in den drei westlichen Besatzungszonen Deutschlands die D-Mark als neue Währung eingeführt wurde, entstand die Bank deutscher Länder (BdL), die auf amerikanischen Wunsch hin föderativ strukturiert war. Nach Artikel 1 des Gesetzes zur Errichtung der Bank deutscher Länder vom 1. März 1948 war die Bank "nicht den Anweisungen irgendwelcher politischen Körperschaften oder öffentlichen Stellen außer Gerichtsbehörden unterworfen".[11] Sie unterstand aber bis zum Überleitungsgesetz vom 10. August 1951 dem Weisungsrecht der Alliierten Militärbehörden. Auf Drängen des Zentralbankrates verzichtete der deutsche Gesetzgeber 1951 darauf, dieses Weisungsrecht durch ein ebensolches der Bundesregierung zu ersetzen.[12] Die BdL wurde somit nach dem Vorbild des Federal Reserve System der USA, dezentral und von Weisungsbefugnissen der Politik unabhängig, gestaltet.[13]

Mit dem Gesetz über die Deutsche Bundesbank wurde 1957 nach einem achtjährigen Diskussionsprozess der zweistufige Aufbau des Zentralbanksystems der BdL beseitigt und die Zuständigkeit für die Geldpolitik der neu gegründeten Deutschen Bundesbank übertragen. Ihre Unabhängigkeit erlangte die neue deutsche Zentralbank dabei gegen den Widerstand des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer und anderer deutscher Politiker.[14] Eine Unabhängigkeit von der Regierung hielt Adenauer für falsch. Die Bundesbank solle kein "Staat im Staate" werden.[15] Ludwig Erhard, damals Wirtschaftsminister, unterstützte die Idee der Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank zusammen mit der Leitung der BdL hingegen im weiteren Verlauf immer deutlicher.[16] Da das Bundeswirtschaftsministerium in der zweiten Legislaturperiode für das Geld- und Kreditwesen zuständig war, kam 1955 bereits eine erste Gesetzesvorlage zur Abstimmung, die keinerlei Beschränkungen der Unabhängigkeit der Bundesbank mehr vorsah.[17]

Als vornehmliches Ziel ist der Bundesbank nach dem Gesetz von 1957 die Geldwertstabilität vorgegeben. Während es im Originaltext des Bundesbankgesetzes von 1957 jedoch noch in Paragraf 3 heißt, die Bundesbank habe das "Ziel, die Währung zu sichern", ist seit 1997 die Rede vom Ziel, "die Preisstabilität zu gewährleisten". Die Bundesbank ist von Beginn an gesetzlich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unabhängig, das heißt nicht an Weisungen des Staates, des Parlaments oder einer anderen Stelle gebunden.[18] Im Fall der Deutschen Bundesbank liegt also ein hoher Grad an institutioneller wie auch funktionaler Unabhängigkeit vor. Durch einen von der Bundesrepublik Deutschland klar getrennten Haushalt ist die Deutsche Bundesbank zudem finanziell unabhängig von der Bundesregierung. Außerdem verfügt sie durch die langen Amtszeiten der Führung auch über einen hohen Grad personeller Unabhängigkeit. Diese Unabhängigkeit wurde in den 1990er Jahren sogar noch präzisiert, sodass die Deutsche Bundesbank bis heute als das Modell einer unabhängigen Zentralbank schlechthin fungiert.

Inflationsbekämpfung

Insbesondere während der 1970er Jahre geriet die Deutsche Bundesbank häufig in Konflikt mit der Bundesregierung, die gemäß dem keynesianischen Ansatz über niedrige Zinsen Konjunktur und Beschäftigung anregen wollte. Symptomatisch dafür ist der Spruch von Bundeskanzler Helmut Schmidt von 1972: "Lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit."[19] Die Bundesbank konstatierte hingegen, Geldwertstabilität sei das Beste für Wirtschaftswachstum und eine nachhaltige Beschäftigungsentwicklung.[20]

Verglichen mit anderen Industrieländern wies die Bundesrepublik Deutschland zur Zeit der D-Mark deshalb im Durchschnitt eine sehr geringe Inflationsrate auf. Zwischen 1948 und 1998 lag der Kaufkraftverlust der D-Mark mit durchschnittlich 2,8 Prozent pro Jahr deutlich unter dem in den meisten anderen Industrieländern.[21] So gelang es der Deutschen Bundesbank insbesondere in der Phase der "Stagflation" zwischen 1973 und 1979, die auf die erste Ölkrise folgte,[22] die Inflation in Deutschland vergleichsweise gering zu halten. Ein Grund dafür kann in der Konzentration der Bundesbank auf die Geldmengensteuerung gesehen werden. Hingegen kam es in den USA, Großbritannien oder Frankreich teilweise sogar zu zweistelligen Inflationsraten. Die Inflation wurde insbesondere durch eine Überproduktion von Zentralbankgeld verursacht.[23] Seit Mitte der 1980er Jahre sind die Inflationsraten in den meisten Industrienationen wieder stark zurückgegangen. Dieser Trend, der auch unter dem Begriff great moderation bekannt ist, kann unter anderem auch auf die zunehmende Unabhängigkeit von Zentralbanken zurückgeführt werden.[24]

Fußnoten

10.
Vgl. Deutsche Bundesbank, Die Deutsche Bundesbank: Notenbank für Deutschland, Frankfurt/M. 2016, S. 16–28.
11.
Gesetz Nr. 60/Verordnung Nr. 129 der Militärregierung Deutschland über die Errichtung der Bank deutscher Länder, 1. März 1948, http://www.verfassungen.ch/de/de45-49/bizone-gesetz48-1.htm«.
12.
Vgl. Deutsche Bundesbank (Anm. 10), S. 30f.
13.
Vgl. Max Bank, Stunde der Neoliberalen? Politikberatung und Wirtschaftspolitik in der Ära Adenauer, Köln 2013, S. 180.
14.
Vgl. Deutsche Bundesbank (Anm. 10), S. 31f.
15.
Vgl. Buchheim (Anm. 3), S. 18.
16.
Vgl. Bank (Anm. 13), S. 228ff.
17.
Vgl. Buchheim (Anm. 3), S. 28.
18.
Vgl. Gesetz über die Deutsche Bundesbank, in: Bundesgesetzblatt vom 30. Juli 1957 (Nr. 33), S. 754–765; Gesetz über die Deutsche Bundesbank in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1782), das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 4. Juli 2013 (BGBl. I S. 1981) geändert worden ist.
19.
Wolfgang Kaden, Altkanzler Helmut Schmidt: Unser Weltökonom, 11.11.2015, http://www.spiegel.de/wirtschaft/a-1062143.html«.
20.
Vgl. Deutsche Bundebank (Anm. 10), S. 32.
21.
Vgl. ebd.
22.
Als Stagflation bezeichnet man das gleichzeitige Auftreten von geringen Wachstumsraten (Stagnation) und Inflation.
23.
Vgl. Hermann Francke, Wirkungen ungleichgewichtiger Zentralbankgeldproduktion auf die globalen Finanzmärkte als Ursachen der Immobilien- und Finanzkrise: Marktversagen und/oder Politikversagen?, in: Risikomanagement und kapitalmarktorientierte Finanzierung, Frankfurt/M. 2009, S. 55–66, hier S. 59f.
24.
Vgl. dazu z.B. Peter M. Summers, What Caused The Great Moderation? Some Cross-Country Evidence, in: Federal Reserve Bank of Kansas City Economic Review 3/2005, S. 5–32.
Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Ralph Michael Wrobel für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

Sie dürfen den Text unter Nennung der Lizenz CC BY-NC-ND 3.0 DE und des/der Autors/-in teilen.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.