Die Putzfrau eines Elektronikmarktes in Würzburg entstaubt am 14.3.2003 den Bildschirm eines Fernsehgerätes in einer TV-Wand

28.9.2018 | Von:
Jutta Croll

Im Mittelpunkt das Kind. Eine kinderrechtliche Perspektive auf den Kinder- und Jugendschutz im Internet

Fazit

Zeitgemäßer Kinder- und Jugendschutz stellt das Kind in den Mittelpunkt eines Dreiecks aus Förderung, Schutz und Teilhabe. Technische Entwicklungen, pädagogisches Handeln und politische Entscheidungen für den Jugendschutz sind dabei grundsätzlich vom Kind aus zu denken.

Bei der Entwicklung und Bereitstellung von digitalen Diensten und Endgeräten sind junge Menschen folglich nicht eine nur zusätzlich zu berücksichtigende Gruppe potenzieller Nutzer, sondern die vorrangig zu beachtende Zielgruppe. Sie gehören in der Regel zu den frühen Anwendern, den sogenannten Early Adopters, und sind damit noch nicht erkannten Risiken möglicherweise als Erste ausgesetzt. Nach dem Prinzip "Safety by Design" sollte daher jede Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien Kinder als Nutzerinnen und Nutzer von Beginn an in den Blick nehmen, mögliche Gefährdungspotenziale analysieren und etwaige Schutzbedarfe durch angemessene technische Maßnahmen adressieren.

Pädagogisches Handeln für einen zeitgemäßen Jugendschutz muss Förderung, Schutz und Teilhabe gleichermaßen gewährleisten. Vielfach konzentriert sich die Perspektive von Eltern und pädagogischen Fachkräften noch immer auf den Aspekt des Schutzes. Das darf angesichts alarmierender Meldungen über Fälle von Cybermobbing oder sogenanntem grooming, also der Kontaktaufnahme mit dem Ziel der sexuellen Belästigung oder gar des Missbrauchs, aber auch in Anbetracht von Berichten über politische Radikalisierung oder kommerzielle Ausbeutung zunächst nicht verwundern. Maßnahmen, die nur auf Schutz durch Verhindern fokussieren, werden alleine jedoch nicht ein gutes und sicheres Aufwachsen mit Medien garantieren. Deshalb ist es notwendig, einen regelmäßig aktualisierten Überblick über potenzielle Gefährdungen zu gewinnen, auf dieser Grundlage eine Abschätzung des Risikos ihres tatsächlichen Eintretens vorzunehmen und gegebenenfalls geeignete Schutzmaßnahmen zu implementieren.

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien wird gemäß dem Beschluss der JFMK von Mai 2018 modernisiert und, basierend unter anderem auf den im Projekt "I-KiZ – Zentrum für Kinderschutz im Internet" erarbeiteten Erkenntnissen, mit einem neuen Auftrag ausgestattet.[14] Um der Feststellung der JFMK Rechnung zu tragen, dass "der gesetzliche Jugendmedienschutz nicht mehr zeitgemäß [ist] und dem Anspruch nicht gerecht [wird], die mit der Digitalisierung einhergehenden Risiken für Kinder und Jugendliche abzudecken", koordiniert die Behörde derzeit einen jugendpolitischen Strategieprozess von Bund und Ländern.[15]

Im Bereich der Jugendpolitik ist mit dieser Entscheidung eine wesentliche Voraussetzung geschaffen worden, um den heutigen und auch künftigen Herausforderungen des Jugendschutzes durch die Digitalisierung mit geeigneten Maßnahmen und einer Novellierung des Jugendschutzgesetzes angemessen begegnen zu können. Die dem Begriff Jugendmedienschutz inhärente Zweideutigkeit darf nicht den Blick darauf verstellen, dass es um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den mit der Mediennutzung potenziell einhergehenden Risiken geht. Jugendschutz ist eine originäre Aufgabe der Jugendpolitik und zählt gerade nicht zu den beispielsweise durch den Kommunikationswissenschaftler Otfried Jarren formulierten Strukturelementen der Medienpolitik.[16]

Jugendschutz auf der Basis der UN-KRK braucht als Querschnittsaufgabe die Mitwirkung weiterer Politikfelder, um den Vorrang des Kindeswohls zu gewährleisten. Politik für einen zeitgemäßen Jugendschutz manifestiert sich auch im Bereich der Datenschutzgesetzgebung oder etwa bei der Regulierung zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken. Unter Berufung auf Artikel 32 der UN-KRK können nicht zuletzt auch Verbraucherschutz- und Wirtschaftspolitik einen Beitrag zum Jugendschutz leisten, indem sie der wirtschaftlichen Ausbeutung von Kindern, die auf der Analyse ihres Nutzungsverhaltens und der kommerziellen Verwertung ihrer Daten basiert, regulatorische Maßnahmen entgegensetzen.

Mit der im April 2016 vom Europarat verabschiedeten Sofia-Strategie zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wurde zum ersten Mal die Stärkung der Kinderrechte in der digitalen Welt berücksichtigt und als eine der fünf Säulen der Strategie verankert. Wie die Rechte des Kindes im digitalen Umfeld besser geachtet, geschützt und erfüllt werden können, steht nun im Mittelpunkt der Empfehlung, die im Auftrag des Europarates von einer Expertengruppe erarbeitet und im Juli 2018 vom Ministerkomitee des Europarates angenommen wurde.[17] Damit liegt erstmals ein völker- und europarechtlich unterlegtes Instrument vor, um den digitalen Wandel im Hinblick auf ein gutes Aufwachsen mit digitalen Medien zu begleiten. Angesichts des schnell voranschreitenden Prozesses der Digitalisierung des Lebensalltags von Kindern ist dies ein wichtiger Schritt, um zu gewährleisten, dass Kinderrechte auch im digitalen Umfeld respektiert werden. Aufbauend auf internationalen und europäischen Rechtsinstrumenten enthält der Text umfassende Leitlinien für das Handeln der europäischen Regierungen. Die Empfehlungen bieten den Akteurinnen und Akteuren der Politik eine Grundlage dafür, eine kinderrechtliche Perspektive einzunehmen, das Kind in den Mittelpunkt zu stellen und geeignete Maßnahmen für Schutz, Befähigung und Teilhabe von Kindern in der digitalen Welt umzusetzen.

Dieser Text entstand unter Mitarbeit von Michael Raeder, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Digitale Chancen.

Fußnoten

14.
Vgl. Martina Hannak/Thomas Salzmann, Zukunftswerkstatt zur Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendmedienschutzes bei der BPjM, in: Kinder- und Jugendschutz in Wissenschaft und Praxis 2/2018, S. 45–49.
15.
JFMK (Anm. 12), S. 2.
16.
Vgl. Otfried Jarren, Medienpolitische Kommunikation, in: ders. et.al., Politische Kommunikation in der demokratischen Gesellschaft. Ein Handbuch, Wiesbaden 1998, S. 616–629.
17.
Vgl. Jutta Croll, Empfehlung des Ministerkomitees des Europarats zu Kinderrechten im digitalen Umfeld, 5.7.2018, http://www.kinderrechte.digital/fokus/index.cfm/key.3382«.
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Autor: Jutta Croll für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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