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16.11.2004 | Von:
Matin Baraki

Afghanistan nach den Taliban

Deutschlands und Europas Beitrag zur Sicherheit

Die afghanische Polizei ist von Deutschland ausgebildet worden. Die Kabuler Polizeiakademie wurde reaktiviert. Seit August 2002 werden 1 500 Führungskräfte "und die im Dienst befindlichen ehemaligen Mudschaheddin"[71] zu einer "den Menschenrechten verpflichteten Polizei"[72] ausgebildet. Die Bundesregierung hatte für das Polizeiprojekt im Jahre 2002 mehr als 14 Mio. Euro zur Verfügung gestellt,[73] und bis März 2002 sind 48 Minibusse nach Kabul geliefert worden.[74] Das Projekt soll auf alle 32 Provinzen erweitert werden, daher besteht die Hoffnung, dass die gesamte Polizei nach deutschen Ausbildungskriterien geschult wird. Geplant ist der Ausbau zentraler Polizeieinrichtungen, die mit Computern, einem computergestützten Informationszentrum und einer Medien- und Kommunikationszentrale ausgestattet werden sollen.[75] Das Auswärtige Amt hat in seinem Jahresbericht 2002 die Bedeutung des Polizeiprojekts besonders hervorgehoben. Genauso wichtig ist aber die langfristige deutsche Beratertätigkeit im afghanischen Innenministerium. Sowohl die Partnerschaft mit der Universität Kabul als auch die Zusammenarbeit mit der dortigen Amani-Oberschule (einer deutschsprachigen Schule) wurden wieder aufgenommen.

Mit der Erweiterung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Provincial Reconstruction Teams (PRT) in Kundus und Faisabad (zunächst geplant in Herat und Tscharikar) soll auch außerhalb Kabuls für mehr Sicherheit gesorgt werden. In Kundus haben die Bundeswehrsoldaten die US-Amerikaner ersetzt. Obwohl die Sicherheitslage in den genannten Orten besser ist als in Kabul, wird vom Leiter des Erkundungsteams, Generalleutnant Riechmann, "auf die Gefahr des Aufbaus eines 'Narcotic State' hingewiesen. Bereits jetzt gebe es Auseinandersetzungen zwischen Drogenbaronen, in die auch die regionalen Machthaber und Politiker verwickelt seien."[76]

Am 11. August 2003 ist das Kommando der ISAF von der NATO übernommen worden, die Ausdehnung auf ganz Afghanistan wurde damit eingeleitet.[77] Die Bundeswehreinsätze in Kundus und Faisabad wurden von der NATO beschlossen. Faisabad ist eines von fünf PRTs, "die der Operationsplan der Allianz für die erste Phase einer Ausweitung der Isaf-Mission über Kabul hinaus vorsieht"[78]. Dies wurde auf dem NATO-Gipfeltreffen am 28. Juni 2004 in Istanbul entschieden.


Fußnoten

71.
M. Siddig Wahidi, Neuland Afghanistan, in: Deutsche Polizei, (2003) 4, S. 11f.
72.
Auswärtiges Amt (Hrsg.), Deutsche Außenpolitik 2002, Berlin 2002, S. 34.
73.
Vgl. ebd., S. 35.
74.
Vgl. Auswärtiges Amt (Hrsg.), Politische Entwicklung in und um Afghanistan, Stand 18.3. 2002, Berlin 2002, S. 3.
75.
Vgl. Irene Maria Plank, Mission in Afghanistan, in: Deutsche Polizei, (2003) 4, S. 7.
76.
Hans-Jürgen Leersch, Drogenhändler machen Kundus unsicher, in: Die Welt vom 23.9. 2003, S. 5.
77.
Vgl. Nato bereitet Einsatz auch außerhalb Kabuls vor, in: FR vom 19.9. 2003, S. 6.
78.
Sichtbare Präsenz in der Fläche, in: FAZ vom 6.9. 2004, S. 8.