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9.10.2006 | Von:
Kai Ambos

Die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs

Ausblick

Der IStGH ist eine junge, im Aufbau befindliche Institution und kann nicht "über Nacht" jahrhundertealte Probleme der Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen lösen. Die an den IStGH gerichteten Erwartungen müssen sich an der Realität makrokrimineller Großverfahren und der Realität einer internationalen Institution mit unterschiedlichen persönlichen und staatlichen Interessen orientieren. Wer mehr fordert, als der IStGH derzeit zu leisten in der Lage ist, muss sich darüber im Klaren sein, dass dieses "Mehr" nicht umsonst zu haben sein wird, dass es zur Überforderung des Gerichts und damit zum Ende des Traums einer internationalen Strafgerichtsbarkeit führen kann.

Der IStGH kann ein weiterer, wichtiger Akteur bei nationalen Aufarbeitungs- und Versöhnungsprozessen sein, er spielt aber nicht die Hauptrolle und darf sich nicht zum Spielball der Interessen der Konfliktparteien machen lassen. Mittels des Mechanismus der Komplementarität kann es dem IStGH und den ihn tragenden Staaten gelingen, über die Verringerung der Straflosigkeit hinaus zum Aufbau einer rechtsstaatlichen Justiz beizutragen. So gesehen ist der IStGH ein weiteres entwicklungspolitisches Instrument zur weltweiten Stärkung der rule of law.