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19.1.2006 | Von:
Alexander Warkotsch

Russlands Rolle in Zentralasien

Entkolonisierung des postsowjetischen Raums?

Bis 1993 vertrat die Gruppe der "Atlantiker" die offizielle außenpolitische Philosophie Russlands.[4] Sie schenkte der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und damit auch Zentralasien wenig Beachtung. Vielmehr diente ausschließlich der Westen als Bezugspunkt für Russlands Identitätssuche sowie als Blaupause für die innen- und wirtschaftspolitische Modernisierung des Landes. Die herrschenden Reformkräfte erachteten das rückständige Zentralasien, aus dem man weder politische noch wirtschaftliche Impulse erwartete, eher als Last für den eigenen Transformationsprozess.[5] Einige Stimmen, darunter die des Schriftstellers Alexander Solschenizyn, forderten sogar die Abkoppelung Russlands von seiner "fremdkulturellen Kolonialperipherie"[6]. Im Kreml glaubte man, sich diese Gleichgültigkeit leisten zu können, da die zentralasiatischen Republiken als Neulinge in der Weltpolitik ohnehin auf Russland angewiesen sein würden.

Der national-kommunistische Putschversuch und das Erstarken restaurativ-neoimperialer Kräfte in der russischen Staatsduma 1993/94 sowie die Ernennung Jewgeni Primakows - einem Verfechter hegemonistischer Großmachtambitionen - zum russischen Außenminister beendeten Mitte der neunziger Jahre den Höhenflug der atlantischen Strömung. Die außenpolitische Denkschule des "Eurasismus" oder "liberalen Nationalismus", der seine eifrigsten Vertreter in den Reihen des Militärs, des Sicherheitsapparates und des militärisch-industriellen Komplexes hat, begann sich durchzusetzen.[7] Der postsowjetische Raum sollte fortan im Sinne einer adaptierten Monroe-Doktrin gegen externe Einflüsse (verbal) verteidigt und mit Hilfe verschiedener wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Kooperationsformate unter russischer Führung reintegriert werden. Die wirtschaftliche und militärische Schwäche Russlands sowie Empfindlichkeiten der zentralasiatischen Republiken gegenüber dem Paternalismus des ehemaligen "großen Bruders" erwiesen sich jedoch als kaum überbrückbare Hindernisse auf diesem Weg.

Der Eurasismus der Primakow-Ära erfuhr mit dem Aufstieg Wladimir Putins eine Relativierung. Putin erachtet die ökonomische Erneuerung Russlands als conditio sine qua non für den Wiederaufstieg des Landes zur Großmacht und ersetzte hegemonistische Schutzbekundungen durch einen an der Modernisierung Russlands orientierten Pragmatismus. Moskaus außenpolitische Maxime lautete fortan schlicht: "an der Schwelle zum 21. Jahrhundert ist Russlands Aufgabe Russland und nicht die Welt"[8]. In diesem Kontext ist auch Moskaus Plazet zu den zentralasiatischen "Aufmarschplänen" der Vereinigten Staaten nach dem 11. September 2001 zu sehen.[9] Wohlwissend, dass dieser Schritt von der außenpolitischen Elite Russlands sowie von der Mehrheit der eigenen Bevölkerung mit Skepsis aufgenommen wurde,[10] hoffte Putin auf eine "strategische Rente" für sein Entgegenkommen; beispielsweise auf Unterstützung für Russlands WTO-Beitritt, den Erlass alter Sowjetschulden oder die Aufhebung des diskriminierenden Jackson-Vanik-Amendments der USA von 1974 (ein Relikt des Kalten Krieges, das Handelsbeziehungen zu Russland mit der jüdischen Minderheit in Russland gewährten Rechten in Zusammenhang bringt).

Die Vereinigten Staaten offerierten aber - sieht man von einer weitgehenden Verstummung der Kritik an Russlands Tschetschenienpolitik ab - keine nennenswerten "quid-pro-quos". Vielmehr setzte Washington eine Reihe diplomatischer Erniedrigungen in Gang: Hierzu zählen der einseitige Rückzug aus dem Anti Ballistic Missile (ABM)-Vertrag Ende 2001 genauso wie die Ausstrahlung von Hörfunksendungen in tschetschenischer Sprache durch "Radio Liberty" im Sommer 2002. Kurz darauf drangen die Vereinigten Staaten in einen weiteren "russischen Hinterhof" ein und entsendeten Militärberater und Elitetruppen nach Georgien. Nahezu unüberbrückbar wurde die Kluft zwischen Russlands Hoffnung auf eine ausgewogene Partnerschaft und Washingtons interessengeleitetem Unilateralismus mit dem US-Einmarsch im Irak. Die Diplomatie der Bush-Administration hat der außenpolitischen Elite Russlands eindrucksvoll vermittelt, dass eine Kooperation auf gleicher Augenhöhe bis auf Weiteres ein Wunschtraum bleiben wird.[11] Diese Erkenntnis mündet seit Anfang des Jahres 2003 in einer teilweisen Revision des Primats der ökonomischen Modernisierung zugunsten eines zunehmend realistischen Außenpolitikverständnisses. Flankiert wird diese Neujustierung durch die Militarisierung der Schaltstellen russischer Außenpolitik.

Vor allem in der russischen Präsidialadministration wächst der Einfluss der sogenannten "Silowiki"[12], allesamt Vertreter des staatlichen Gewaltmonopols.[13] Der Handlungsspielraum liberaler Kräfte wird dadurch zusätzlich eingeengt und stimuliert die Formulierung der Kreml-Politik im Kontext (geo-)strategischer Überlegungen.[14] Für Zentralasien ist diese Entwicklung besonders virulent, prallen hier doch russische Schutzmachtinteressen und amerikanische Geostrategie aufeinander wie in keiner anderen exsowjetischen Region. Moskaus nach wie vor eingeschränkte Fähigkeit zur militärischen Machtprojektion wird dabei durch zwei Einflusskanäle kompensiert. Zum einen kraft einer "Butter statt Kanonen"-Politik, die Russlands konsolidierte Wirtschaftskraft für den eigenen Wiederaufstieg zur Großmacht instrumentalisiert. Zum anderen durch die Annäherung der innenpolitischen Ordnungsvorstellungen des Kreml an die der autokratischen Patriarchen Zentralasiens, greifbar in dem zunehmend geringen Stellenwert von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten innerhalb des Putinschen Systems der "gelenkten Demokratie".


Fußnoten

4.
Vgl. James Richter, Russian Foreign Policy and the Politics of National Identity, in: Celeste A. Wallander (Hrsg.), The Sources of Russian Foreign Policy After the Cold War, Boulder 1996, S. 77 - 79.
5.
Vgl. Wolfgang Wilhelmi, Die Politik der Rußländischen Föderation gegenüber dem "Nahen Ausland". Unter besonderer Berücksichtigung von Rolle und Einfluß des Militärs, Baden-Baden 2002, S. 48.
6.
Vgl. Uwe Halbach, Der "nicht mehr postsowjetische" Raum? Russland in der Wahrnehmung kaukasischer und zentralasiatischer Staaten vor und nach dem 11. September, SWP-Studie, Juli 2002, Berlin, S. 17.
7.
Vgl. Alexander Dugin, Grundlagen der Geopolitik, Moskau 1997; Charles Clover, Dreams of the Eurasian Heartland. The Reemergence of Geopolitics, in: Foreign Affairs, 78 (1999) 2, S. 9 - 13.
8.
Vgl. Dmitrji Trenin, Russland und die neue Weltordnung. Eine Moskauer Sicht, in: Internationale Politik, 57 (2002) 10, S. 13.
9.
Insgeheim jedoch hatte Putin bei seinen zentralasiatischen Amtskollegen erfolglos für ein Stationierungsverbot geworben. Vgl. Peter Rutland, Caspian Security: Russia's Response to U.S. Regional Influence, NBR Analysis, November 2003, S. 36.
10.
Vgl. John O'Loughlin u.a., A Risky Westward Turn? Putin's 9 - 11 Script and Ordinary Russians, in: Europe-Asia Studies, 56 (2004) 1, S. 3 - 34.
11.
Vgl. Alexander Rahr, Der kalte Frieden. Putins Russland und der Westen, in: Internationale Politik, 59 (2004) 3, S. 2.
12.
Abgeleitet von "sila" (Macht, Kraft). Zu den Silowiki zählen vor allem Putins Kanzleileiter Igor Setschin, weiter der für Kaderpolitik zuständige Stellvertretende Leiter der Administration, Viktor Iwanow, sowie der Leiter des Inlandsgeheimdienstes, Nikolaj Patruschew. Vgl. Margareta Mommsen, Einflussgruppen in der russischen Exekutive, in: Russlandanalysen, (2005) 69, Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, S. 2 f.
13.
Vgl. Roland Götz, Putins komfortable Hausmacht, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, (2004) 3, S. 340.
14.
Vgl. Roy Allison, Strategic Reassertion in Russia's Central Asia Policy, in: International Affairs, 80 (2004) 2, S. 277 - 293.