Auf den Plätzen im Bundestag liegen Zettel für die Bereiche, die aufgrund der Corona-Pandemie frei bleiben sollen.

Parlamentarismus

Parlamente sind die Herzstücke unserer Demokratie. Ihre Funktionsfähigkeit lebt vom offenen Austausch der politischen Meinungen, von gründlichen fachlichen Beratungen sowie geordneten und transparenten Verfahren zur demokratischen Entscheidungsfindung. Zugleich sind sie darauf angewiesen, dass es unter den Abgeordneten eine grundsätzliche Bereitschaft zur parlamentarischen Zusammenarbeit gibt.

Die aktuelle Wahlperiode des Deutschen Bundestages zeigt indes, dass all dies keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern vielmehr Idealbedingungen. Seit März 2020 fordert insbesondere die Corona-Pandemie die parlamentarische Arbeit heraus.

Johannes Piepenbrink

Editorial

Mehr lesen

Claudia C. Gatzka

Das Parlament als umstrittener Ort der deutschen Demokratiegeschichte - Essay

Die deutsche Demokratiegeschichte kann das Parlament nur als umstrittene, aber durchaus lernfähige Institution thematisieren. An den Parlamentarismus als Errungenschaft zu erinnern, heißt zudem, an Offenheit für Pluralität und politische Farbenwechsel zu erinnern.

Mehr lesen

Stefan Marschall

Parlamente in der Krise? Der deutsche Parlamentarismus und die Corona-Pandemie

In der Frühphase der Corona-Krise war oft von einer "Stunde der Exekutive" die Rede. Tatsächlich ist die Pandemie für Parlamente ein erheblicher Stresstest. Es zeigen sich aber nicht nur Probleme, sondern auch Lösungsansätze, die über die Zeit der Pandemie hinausweisen.

Mehr lesen

Suzanne S. Schüttemeyer

Der 19. Deutsche Bundestag. Schwierige Lernprozesse zur Sicherung parlamentarischer Arbeitsfähigkeit

Für das Funktionieren parlamentarischer Verfahren braucht es einen Grundkonsens aller Fraktionen über Prozesse und Gepflogenheiten. Dieser ist in der laufenden Wahlperiode jedoch unter Druck geraten – insbesondere durch die erstmals im Bundestag vertretene AfD.

Mehr lesen

Joachim Behnke

Bundestag: Ende des Wachstums? Vorschläge und Perspektiven für die Wahlrechtsreform

Die Entwicklung des deutschen Parteiensystems hat dazu geführt, dass der Bundestag durch Überhang- und Ausgleichsmandate stark gewachsen ist. Sämtliche Wahlrechtsreformvorschläge sind bisher gescheitert. Auch der jüngste Anlauf verspricht keine Besserung.

Mehr lesen

Benjamin Höhne

Frauen in Parteien und Parlamenten. Innerparteiliche Hürden und Ansätze für Gleichstellungspolitik

Frauen sind im Deutschen Bundestag chronisch unterrepräsentiert. Die Gründe dafür liegen vor allem in den Selektionsmechanismen der einzelnen Parteien. Dementsprechend reicht es nicht aus, mit Paritätsgesetzen nur Symptome zu behandeln.

Mehr lesen

Frank Decker

Regierungswahl als Geheimsache? Zur Aktualität einer alten Debatte

Dramen wie jenes um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen im Februar 2020 ließen sich vermeiden, wenn Regierungschefs in deutschen Parlamenten nicht geheim, sondern offen gewählt würden. Über eine Änderung diskutierten Politologen schon in den 1970er Jahren.

Mehr lesen