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30.11.2011 | Von:
Gemma Pörzgen

Russische Medien zwischen Vielfalt und Bedrohung

Tradition und neue Abhängigkeiten

Bis heute wurzelt das Verständnis der Rolle von Massenmedien in der sowjetischen Tradition. In der UdSSR dienten die Massenmedien allein den Interessen der Partei- und Staatsführung. Die strenge Zensur wurde zwar im neuen Russland abgeschafft, aber das staatsnahe Verständnis von Medien hat sich in der postsowjetischen Gesellschaft ebenso fortgesetzt wie die Selbstzensur in den Redaktionen. Das bedeutet, dass in Russland Zeitungen, Hörfunksender und Fernsehsender vor allem als Instrumente der Machtausübung gelten. Ein journalistisches Verständnis, das Medien als Vierte Gewalt ansieht und vor allem im Dienste des Mediennutzers versteht, ist traditionell unterentwickelt. Das gilt auch für das Selbstverständnis vieler Journalisten, die sich nicht in erster Linie ihrem Leser, Zuhörer oder Zuschauer verpflichtet sehen. Viele russische Kollegen erinnern sich deshalb mit Wehmut an die Zeit von Glasnost und Perestroika, als die strenge Kontrolle der Medien nachließ und eine lebendige gesellschaftliche Debatte vor allem über Fragen der stalinistischen Vergangenheit erblühte. Damals entstanden neue Zeitungen, Zeitschriften und Fernsehsender; alte modernisierten und veränderten sich auch in Stil und Sprache. Aber es entstand keine Freiheit der Medien, die sich nachhaltig auswirkte.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gerieten die Medien in der Wirtschaftskrise der 1990er Jahre zunehmend unter finanziellen Druck und immer stärker in die Abhängigkeit von einflussreichen Geldgebern. Einen funktionierenden Werbemarkt gab es nicht und damit wenig Ansatzpunkte für eine Entwicklung unabhängiger, freier Medien. Vielmehr wurde das frühere System der vollständigen staatlichen Subventionierung in Teilen an andere, neue Geldgeber ausgelagert. Zwar verlor der Staat an Einfluss, aber es entstanden neue Abhängigkeiten. Wichtige Interessengruppen, sogenannte "Oligarchen", erwarben große Marktanteile von TV-Sendern, Rundfunkstationen und Zeitungen und begannen diese zunehmend als Sprachrohre für ihre Interessen zu nutzen.

Dabei entstanden die Medienimperien von Boris Beresowski und Wladimir Gussinski, die mit ihren Vermögen aber auch die Arbeit von journalistischen Vorzeigeprojekten absicherten. Besondere Popularität erreichte der landesweite Fernsehsender NTW, dessen professionell gemachte Nachrichtensendungen für kritischen Journalismus in Russland standen und neue Maßstäbe setzten. "Beresowski und Gussinski fühlten sich als Strippenzieher und Schicksalslenker Russlands. Es sah wie Pressefreiheit und mutiger Enthüllungsjournalismus aus, war aber doch nichts anderes als Auftragsarbeit und eine Abbildung der Grabenkriege verschiedener Cliquen im gnadenlosen Kampf um die permanente Umverteilung des Staatsvermögens", hieß es in der Internetzeitung "Russland-Aktuell" in einem Nachruf auf diese Jahre.[7]

Der Wahlkampf 1996 zeigte, wie leicht sich Journalisten und Medien instrumentalisieren ließen. Die meisten prominenten Journalisten schlugen sich damals einseitig auf die Seite von Präsident Jelzin, um einen Wahlsieg der Kommunistischen Partei unter Gennadi Sjuganow zu verhindern. Es gab erbitterte Diskussionen zwischen russischen Kollegen und westlichen Moskau-Korrespondenten, die diesen vorwarfen, den unabhängigen Journalismus nun endgültig zu verraten. Der Sender NTW trug mit massiver Wahlpropaganda zur Wiederwahl von Jelzin bei. "Den Vorwurf undemokratischen Verhaltens und der Verletzung der Pressefreiheit konterte die NTW-Führung damals mit dem Argument, jedes Mittel sei recht, um die Kommunisten zu stoppen", beschreibt "Russland-Aktuell" das Vorgehen des Senders.[8] Als Gegenleistung erhielt NTW landesweite Sendelizenzen und einen günstigen Kredit des Staatsunternehmens Gasprom.

Der Moskauer Journalist Alexej Simonow sieht seine eigene Rolle in dieser Zeit heute sehr selbstkritisch. Der Gründer der Moskauer Stiftung für die Verteidigung von Glasnost beklagt heute, dass die Journalisten ihrer Verantwortung damals nicht gerecht geworden seien und das Ansehen das Berufsstandes selbst nachhaltig beschädigt hätten. "Die Journalisten verrieten ihre Leser und Zuschauer", sagt Simonow heute. "Das war auch mein Fehler. Das hätten wir nicht tun dürfen, aber wir hatten Angst vor der kommunistischen Wiederkehr."[9] Der Journalismus in Russland hat sich aus seiner Sicht davon nicht mehr erholen können und in der breiten Bevölkerung jedes Ansehen eingebüßt, sagt der 72-jährige Wächter über die Pressefreiheit in Russland.

Mit dem Machtantritt des neuen Präsidenten Wladimir Putin begann eine neue Phase der Medienpolitik, in der der Staat sich wieder stärker der Medien bemächtigte. Im Zuge neuer Verteilungskämpfe im Kreml wurden die Medienpäpste Beresowski und Gussinski entmachtet, ihre Medienkonzerne zerschlagen und das System neu strukturiert. Eine Tochterfirma des staatlichen Gasprom-Konzerns übernahm beispielsweise im Frühjahr 2001 den Sender NTW und verwandelte ihn in einen Propagandasender des Kreml. Nach und nach wurden mehrere große Zeitungen und Sender wieder verstaatlicht, Journalisten stärker unter Druck gesetzt und ganze Redaktionen geschlossen. Mit der Errichtung einer neuen zentralen Machtvertikale ging einher, dass auch die öffentliche Meinung wieder stärker gesteuert wurde. ROG führt Putin deshalb seit Jahren als einen der weltweiten "Feinde der Pressefreiheit".

Fußnoten

7.
Vgl. Es sah aus wie Pressefreiheit, war aber Auftragsarbeit, in: Russland-Aktuell vom 14.4.2006, online: www.aktuell.ru/russland/kommentar/
es_sah_aus_wie_pressefreiheit_war_
aber_auftragsarbeit_278.html (9.11.2011).
8.
Vgl. ebd.
9.
Interview d. Verf. mit Alexej Simonow im Oktober 2011 in Moskau.