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Oktober 2018 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Oktober 2018 Deine tägliche Dosis Politik

/ 16 Minuten zu lesen

Hier findest du alle Beiträge vom Oktober 2018.

(© bpb)

01.10.2018: Hambacher Forst

Guten Morgen,

ab heute darf der Energiekonzern RWE mit den geplanten Rodungen im Hambacher Forst beginnen. Der Konflikt um das Waldgebiet zwischen Köln und Aachen gilt mittlerweile als Symbol für den Kampf um Klimaschutz, denn …

  • RWE will mit Genehmigung der Landesregierung den Rest des Hambacher Forsts abholzen, um auf dem Gebiet Braunkohle zur Stromerzeugung abbaggern zu können.

  • Seit Jahren gibt es dagegen Proteste.

  • Naturschützer/-innen hatten u.a. den Wald mit Baumhäusern besetzt und dort gewohnt. Seit September werden die Baumhäuser polizeilich geräumt. Die Begründung: Brandschutz

Die Geschichte des Konflikts

  • Seit den 1970ern hat RWE immer wieder Teile des Hambacher Forsts abgeholzt: Von dem ehemals 4000ha (knapp 5.600 Fußballfelder) großen Mischwald sind heute noch 200ha übrig.

  • Dem Braunkohle-Tagebau mussten außerdem ganze Dörfer weichen – die Gebiete wurden ebenfalls abgebaggert und die Dörfer "umgesiedelt".

RWE sagt, …

  • … ein sofortiges Ende des Tagebaus würde über 5000 Arbeitsplätze kosten.

  • … dass der Hambacher Forst so oder so gerodet werden müsse – um das umliegende Land an den Abbruchkanten des Tagebaus zu stabilisieren.

Die Umweltschützer/-innen…

  • … fürchten die Zerstörung des letzten Stieleichen-Hainbuchen-Maiglöckchen-Waldes in ganz Europa und die Gefährdung von über 140 geschützten Tierarten.

  • … fordern den Ausstieg aus der CO2-produzierenden Stromerzeugung durch Braunkohle, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Deutschland im Pariser Klimaabkommen 2015 einer Obergrenze der Erderwärmung zugestimmt hat.

Seit Juni berät die sog. Kohlekommission mit Beteiligten aus Politik, Umwelt- und Industrieverbänden über einen möglichen Kohleausstieg und wie die Zukunft der Braunkohleregionen aussehen kann.

Mehr zum Zusammenhang von Kohleenergie und Erderwärmung kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp298

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

02.10.2018: Mazedonien

Guten Morgen,

am Sonntag stimmten die Mazedonier/-innen darüber ab, ob ihr Land in Zukunft anders heißen soll – nämlich "Nord-Mazedonien".

Was steckt dahinter?

  • Mit dem Zerfall Jugoslawiens wurde der Landesteil 1991 unabhängig und nennt sich seitdem selbst "Republik Mazedonien".

  • Im Nachbarland Griechenland gibt es eine gleichnamige Region. Griechenland befürchtet, dass Mazedonien deshalb Gebietsansprüche erheben könnte.

  • Daher blockiert Griechenland seit Jahren die Aufnahme Mazedoniens in die NATO und EU, um eine Änderung des Landesnamens zu erreichen.

  • Mit einer Volksabstimmung sollte der Namenstreit nun beigelegt werden.

Wie lief die Abstimmung?

  • Abgestimmt wurde über ein umstrittenes Abkommen Mazedoniens mit Griechenland, das eine Namensänderung in "Nord-Mazedonien" vorsieht. Im Gegenzug will Griechenland seine Blockade der EU- und NATO-Mitgliedschaft aufheben.

  • Das Ergebnis: Mehr als 91 Prozent stimmten am Sonntag zwar für die Namensänderung…

  • … allerdings scheiterte die Abstimmung, weil die Wahlbeteiligung nur bei 36,8% lag – mindestens 50% wären notwendig gewesen (Quorum).

Wie geht es jetzt weiter?

  • Da die Abstimmung nicht bindend war, könnte die Regierung das Parlament über das Abkommen entscheiden lassen.

  • Die Opposition lehnt das Abkommen ab, da damit die nationale Identität Mazedoniens aufgegeben werde.

  • Scheitert das Abkommen auch im Parlament, könnte es Neuwahlen geben.

Du hast noch nie von Mazedonien gehört? Mehr dazu:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp299

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

03.10.2018: Tag der deutschen Einheit

Heute vor 28 Jahren wurde aus dem zweigeteilten Deutschland EIN Staat!

Nach dem Fall der Mauer am 9.11.1989 gab es weiterhin 2 deutsche Staaten: DDR (Deutsche Demokratische Republik) und BRD (Bundesrepublik Dtld.).

Gemeinsam schlossen DDR und BRD den Einigungsvertrag, der die Einheit D.s vollendete, am 3.10.1990 in Kraft trat und den Tag zum "Tag der Deutschen Einheit" erklärte.

Mehr dazu:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp300

Schönen Feiertag!

04.10.2018: Nobelpreis

Guten Morgen,

er gehört wohl immer noch zu den berühmtesten Auszeichnungen der Welt. In dieser Woche werden seine Preisträger/-innen 2018 bekanntgegeben – gemeint ist natürlich der Nobelpreis!

Woher kommt sein Name?

  • Der Preis geht zurück auf Alfred Nobel (1833-1896), einen schwedischen Industriellen und den Erfinder des Dynamits.

  • Nobel vermachte sein Vermögen einer Stiftung, die jährlich Personen auszeichnen sollte, "die der Menschheit den größten Nutzen geleistet haben."

Wer bekommt ihn?

  • Seit 1901 wird der Nobelpreis in 5 Kategorien vergeben: Physik, Chemie, Medizin, Literatur und Frieden – 1969 kam noch ein "Nobelpreis" für Wirtschaftswissenschaften dazu.

  • Wer nominiert wird, bestimmen ausgewählte Professor/-innen, Institute und Organisationen des jeweiligen Fachs, die ehemaligen Preisträger/-innen, aber beim Friedensnobelpreis z.B. auch Regierungen.

  • Wer gewinnt, entscheiden das norwegische Nobel-Komitee sowie einige schwedische Akademien und Institute.

Kritik …

  • … gibt es immer wieder, z.B. an den Preisträger/-innen des Friedensnobelpreises: US-Präsident Barack Obama erhielt ihn 2009, obwohl er noch kein Jahr im Amt war.

  • Aufgrund eines Belästigungs- und Korruptionsskandals wird 2018 kein Literaturnobelpreis vergeben.

Am 10.12. – dem Todestag von Alfred Nobel – findet traditionell die Preisverleihung statt. Die Ausgezeichneten dürfen sich über eine Medaille und ein Preisgeld von ca. 900.000€ freuen. Wir sagen schon mal: Glückwunsch!

Alle aktuellen und früheren Preisträger/-innen findest du hier:
Externer Link: www.nobelprize.org

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

05.10.2018: Konflikt in Nordirland

Guten Morgen!

Heute vor 50 Jahren kam es im nordirischen Derry zu blutigen Straßenkämpfen zwischen Protestanten und Katholiken – der Beginn des Nordirlandkonflikts.

Die Hintergründe:

  • Seit dem 16 Jh. stand Irland unter britischer Herrschaft. Anfang des 20. Jh. rebellieren die Iren dagegen. 1921/22 wird der südliche Teil der Insel unabhängig - Nordirland bleibt Teil des Vereinigten Königreiches.

  • Dort entwickelt sich ein religiös aufgeladener politischer Konflikt: Eine pro-britische protestantische Mehrheit steht einer pro-irischen katholischen Minderheit gegenüber.

  • 1968 eskaliert der Konflikt, nachdem Proteste der Katholiken für mehr Teilhabe niedergeschlagen werden. Es kommt zu Gewalt zwischen den Lagern der pro-britischen "Unionisten" (u.a. Ulster Volunteer Force) und der pro-irischen "Nationalisten" (v.a. Irisch-Republikanische Armee, IRA).

  • Während des Bürgerkriegs (1968-1998) werden mehr als 3.600 Menschen getötet, knapp 47.000 verletzt.

Und heute?

  • Seit 1998 ist der Konflikt offiziell beendet: Im Karfreitagsabkommen verzichtet u.a. Irland auf eine Wiedervereinigung. Allerdings erklärte die IRA den "bewaffneten Kampf" erst 2005 für beendet.

  • Heute leben die beiden Bevölkerungsgruppen überwiegend friedlich, aber in vielen Bereichen weiterhin getrennt voneinander.

Der Brexit könnte den Frieden gefährden: Der Austritt GB aus der EU könnte zu einer "harten" Grenze zwischen Nordirland und Irland führen. Das könnte die Annäherung zwischen beiden Landesteilen erschweren. Mehr dazu kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp301

Herbstliche Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

PS: Wir machen in der kommenden Woche "Herbstferien". Ab dem 15. Oktober versorgen wir dich dann wieder mit "Deiner täglichen Dosis Politik"!

Vom 08. bis zum 12.10.2018 machen wir Herbstferien!

15.10.2018: 50 Jahre Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU

Guten Morgen,

frisch und erholt sind wir zurück! Und starten mal ganz freizügig. Denn heute vor 50 Jahren wurden die Bedingungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU vereinbart.

Doch was genau bedeutet das?

  • Die freie Wahl des Arbeitsplatzes wurde am 15.10.1968 als "Grundrecht der Arbeitnehmer und ihrer Familien" in den Ländern der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft festgelegt.

  • EU-Bürger/-innen haben auch heute noch das Recht, ihren Arbeitsplatz frei innerhalb der EU zu wählen, ohne dafür eine Arbeitserlaubnis des jeweiligen Landes zu benötigen.

  • Die Verordnung garantiert dabei eine tarifliche, steuerliche und rechtliche Gleichbehandlung und ermöglicht Familiennachzug.

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt neben dem freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr als einer der Grundpfeiler der EU und hat sich seit 1968 weiterentwickelt:

  • Für Arbeitnehmer/-innen ist es heute einfacher, sich im Land ihres Arbeitsplatzes zu versichern.

  • Sie dürfen aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht benachteiligt werden.

Im Rahmen der EU-Osterweiterung ab 2004 wurde die Freizügigkeit für osteuropäische Arbeitnehmer/-innen allerdings eingeschränkt – auch auf Druck von Deutschland:

  • EU-Staaten konnten den Zugang zu ihrem Arbeitsmarkt bis zu 7 Jahre einschränken.

  • In DE gilt er uneingeschränkt erst wieder seit 2011.

Heute leben rund 4,7 Millionen EU-Bürger/-innen in Deutschland.

Mehr zum Thema:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp302

Einen guten Wochenstart wünscht
Deine bpb-Online-Redaktion

16.10.2018: Elektronische Patientenakte

Guten Morgen,

Röntgenbilder, Laborwerte und Diagnosen direkt aufs Smartphone? Mit der elektronischen Patientenakte soll dies ab 2021 möglich sein.

Worum geht es?

  • Ärzte und Ärztinnen, Krankenkassen und das Bundesgesundheitsministerium einigten sich gestern auf ein gemeinsames Vorgehen (Absichtserklärung).

  • Die elektronische Patientenakte soll medizinische Daten umfassen, wie Untersuchungen und Behandlungen, sowie einen Bereich für Krankenkassen und für persönliche Angaben.

  • Auch Informationen zu Bonusprogrammen oder Fitnessdaten könnten gespeichert werden.

  • Krankenversicherte sollen jederzeit in die eigene Akte schauen können, z.B. per App.

  • Zudem soll jede/-r selbst darüber entscheiden können, wer die Daten einsehen darf.

  • Ähnliche Angebote gab es bisher nur von einzelnen Krankenkassen.

Was sind die Vor- und Nachteile?

  • Das Bundesgesundheitsministerium erhofft sich u.a. einen transparenten und schnelleren Austausch von Informationen zwischen Krankenhäusern und Arztpraxen sowie eine bessere Informationslage bei den Versicherten.

  • Kritiker/-innen warnen vor mangelnder Sicherheit der Daten und befürchten Datenmissbrauch.

Du willst wissen, welche Folgen Digitalisierung und Big Data noch für die Medizin haben? Das kannst du in diesem Longread nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp303

Also bleib' gesund und viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

17.10.2018: Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

Guten Morgen!

"Wo immer Menschen dazu verurteilt sind, im Elend zu leben, werden die Menschenrechte verletzt. Sich mit vereinten Kräften für ihre Achtung einzusetzen, ist heilige Pflicht."

Diesen Appell sandte der Priester Joseph Wresinski zusammen mit 100.000 Menschen am 17. Oktober 1987 von Paris aus in die Welt. 5 Jahre später erklärten die Vereinten Nationen (UN) den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut.

Was ist mit Armut eigentlich gemeint?

  • Unterschieden wird oft zwischen "absoluter" und "relativer Armut".

  • Menschen, die von absoluter Armut betroffen sind, fehlt es am Allernötigsten. Sie haben weniger als umgerechnet 3,10 US$ pro Tag und Kopf zur Verfügung (extreme Armut = weniger als 1,90 US$).

  • "Relative Armut" betrifft Menschen, deren Einkommen unter der im jeweiligen Land geltenden Armutsschwelle liegt.

Wer ist von Armut betroffen?

  • In Deutschland gelten Menschen als armutsgefährdet, wenn sie weniger als 60% des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. Das waren 2015 immerhin 16,5 % der Bevölkerung.

  • Von "extremer Armut" sind laut Weltbank weltweit knapp 700 Mio. Menschen betroffen. 1982 galt dies noch für knapp 2 Mrd. Menschen.

  • Dagegen wächst die Zahl der "Superreichen". 2014 besaßen 211.000 Personen über 12,8 % des globalen Vermögens.

Weitere Zahlen zu (extremer) Armut weltweit findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp304

Und wer in Deutschland besonders armutsgefährdet ist, zeigt diese Grafik:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp305

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

18.10.2018: Legalisierung von Cannabis in Kanada

Guten Morgen,

"Legalize it!" hieß es gestern in Kanada, denn von nun an sind Anbau, Verkauf und Konsum von Marihuana in Kanada grundsätzlich legal.

In den kanadischen Provinzen unterschiedlich geregelt ist ...

  • … die erlaubte Höchstmenge: zwischen 30 und 150 g

  • … das Mindestalter für den Erwerb: 18 bzw. 19 Jahre

  • … der Verkauf: über Abgabestellen der Regierung, aber auch über private Geschäfte

Und bei uns in DE?

  • Der Konsum ist theoretisch nicht verboten, sondern gilt als straffreie Selbstschädigung.

  • Strafbar ist dagegen der Anbau, Handel und Besitz – wobei viele Verfahren (Besitz) bei geringen Mengen (10-15 g) eingestellt werden.

  • Seit März 2017 können Schmerzpatienten Cannabis auf Rezept legal in der Apotheke erhalten.

Auch in Deutschland wird seit längerem über eine Legalisierung debattiert.

Eine kurze Übersicht der Pro- und Contra-Argumente:

Pro

  • Produktion, Qualität und Verkauf (z.B. Mindestalter) könnten kontrolliert werden.

  • Polizei und Justiz würden entlastet ➡ mehr Ressourcen für Aufklärung und Therapie

  • Offizieller Verkauf bringt neue Steuereinnahmen

Contra

  • Gefahren der Droge werden relativiert.

  • Zahl der Konsumierenden und Abhängigen könnte steigen.

  • Langzeitwirkung und Gesundheitsrisiken sind noch nicht ausreichend erforscht. Einige Studien zeigen, dass der Konsum zu Konzentrationsstörungen führt und bei einigen Krankheiten (z.B. Schizophrenie) die Beschwerden verstärkt.

Mehr zur Debatte bei uns liest du auf fluter.de:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp306

Genieß den Tag!
Deine bpb-Online-Redaktion

19.10.2018: Deutschsprachige Minderheiten im Ausland

Guten Morgen!

Vor 100 Jahren entstand im heutigen Russland die spätere "Wolgadeutsche Republik". Wolga-was? Noch nie gehört?

Wolgadeutsche …

  • … waren eine Gruppe unter den "Russlanddeutschen", die im 18. und 19. Jhd. von russischen Zaren ins Land geholt wurden, um dünn besiedelte Gebiete landwirtschaftlich zu beleben – z.B. am Fluss Wolga.

  • … genossen zunächst einen Sonderstatus (z.B. Deutsch als Amtssprache, Selbstverwaltung, steuerliche Vergünstigungen).

  • … wurden später in der Sowjetunion (SU) unter Machthaber Stalin politisch-ethnisch verfolgt und im Zweiten Weltkrieg zwangsweise umgesiedelt.

Wo leben heute noch deutschsprachige Minderheiten?

  • In Europa und den Nachfolgestaaten der SU leben insgesamt etwa 1,2 Mio. Angehörige deutscher Minderheiten, ein Großteil von ihnen in Mittel- und Osteuropa, z.B. in Polen, Ungarn, Rumänien – aber auch in Belgien, Italien, Dänemark und in Ländern in Zentralasien.

  • Um ihre Sprache und Kultur zu schützen, hat der Europarat 1995 das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten verabschiedet.

  • Zu ihren Rechten zählen u.a. die politische Teilhabe (z.B. eigene politische Vertreter/-innen), Meinungsfreiheit (z.B. durch eigene Medien) und muttersprachlicher Unterricht.

Die Wolgadeutsche Republik bestand nur bis 1941. Über ihre wechselvolle Geschichte kannst du hier mehr erfahren:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp307

Viele Grüße und ein schönes Wochenende!
Deine bpb-Online-Redaktion

22.10.2018: Friedensbewegung

"Wir stehen auf. Jetzt. Denn die Zeit wird knapp!"

Nein, das ist kein Weckruf zum Montag, sondern war am 22. Oktober 1983 – vor 35 Jahren – der Aufruf zur Bildung einer Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm (über 100km). Nur eine von vielen Aktionen, mit denen über 1 Mio. Menschen in der Bundesrepublik Deutschland gegen den NATO-Doppelbeschluss protestierten. Dieser sah u.a. die Stationierung von Atomraketen in Westeuropa vor.

Es war der Höhepunkt der sog. Friedensbewegung:

  • Schon in den 1950ern kam es zu Protesten gegen eine Wiederbewaffnung Deutschlands nach dem 2. WK.

  • Ab 1960 richteten sich die Demonstrationen gegen Aufrüstung, Atomwaffen und den Vietnamkrieg.

  • Die Angst vor einem Atomkrieg führte Anfang der 1980er Jahre in der BRD und vielen anderen Ländern zu neuen Massenprotesten.

  • Auch in der DDR entstand eine unabhängige Friedensbewegung, v.a. aus Kriegsgegner/-innen, Bürgerrechtler/-innen und Umweltschützer/-innen im Umfeld der ev. Kirche.

Die Folgen

  • Trotz der großen Beteiligung an den Protestaktionen stimmte der Bundestag im November 1983 für die Stationierung der Raketen.

  • Aber: Das Bewusstsein für gewaltfreie Konfliktlösungen und außerparlamentarische Proteste wuchs.

  • In der BRD gingen u.a. 1980 die Grünen aus der Friedensbewegung hervor.

  • In der DDR war sie eine Keimzelle der Opposition und der friedlichen Revolution 1989.

Hier gibt's die Ereignisse von '83 im Video:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp308

Eine friedliche Woche wünscht dir
Deine bpb-Online-Redaktion

23.10.2018: INF-Abkommen

Guten Morgen,

US-Präsident Donald Trump droht wieder mit der Aufkündigung eines Vertrages – diesmal will er aus dem INF-Abkommen aussteigen.

INF⁉

  • … steht für "Intermediate-Range Nuclear Forces", also atomare Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite zwischen 500-5.500 km.

  • Der Vertrag wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen und läutete das Ende des Kalten Krieges mit ein.

  • Der Vertrag sah die Vernichtung aller atomaren Mittelstreckenwaffen vor und verbot den Bau neuer Waffen dieser Art.

Wurde der Vertrag eingehalten?

  • Seit 2014 werfen die USA Russland vor, neue Mittelstreckenwaffen zu entwickeln – und damit gegen den Vertrag zu verstoßen.

  • Umgekehrt wirft Russland den USA vor, sich ebenfalls nicht an das Abkommen zu halten, u.a. durch die Stationierung von NATO-Raketenabwehrsystemen in Osteuropa.

  • Die Trump-Regierung will den Vertrag noch aus einem anderen Grund kündigen: So ist China nicht an den INF gebunden und könne ungehindert atomare Mittelstreckenwaffen entwickeln.

Warum nukleare Rüstungskontrolle?

  • Abrüstungsverträge sind ein wichtiges Instrument für Sicherheit und Wahrung des Friedens.

  • Wie erfolgreich sie sind, hängt von der Kooperation der beteiligten Staaten ab, z.B. ob sie ihre Bestände kontrollieren lassen.

  • Seit den 1980-er Jahren geht der Atomwaffenbesitz weltweit zurück, vor allem dank Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland.

Welche Länder wie viele Atomwaffen besitzen, erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp309

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

24.10.2018: Vereinte Nationen

Happy Birthday Vereinte Nationen (UN)!

Am 24. Oktober 1945 trat die Charta ("Verfassung") der Vereinten Nationen in Kraft. Zunächst 51 Gründungsmitglieder, gehören heute mit 193 Ländern fast alle Staaten der Erde den UN an.

  • Die UN widmen ihre Arbeit der Sicherung von Frieden, dem Schutz der Menschenrechte und der Förderung internationaler Zusammenarbeit.

  • Eine wichtige Rolle spielen dabei u.a. Bildung, Armutsbekämpfung, Entwicklungs- und Katastrophenhilfe, Gesundheit aber auch militärische Einsätze zur Friedenssicherung (Blauhelme).

  • Zentrale Organe sind z.B. die UN-Generalversammlung, der Weltsicherheitsrat, das Kinderhilfswerk UNICEF, der Menschenrechtsrat, der Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) oder die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO).

  • Finanziert werden die UN von den festen und freiwilligen Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Dabei gilt: Reichere Länder zahlen mehr, ärmere Länder zahlen weniger.

In den mehr als 70 Jahren ihres Bestehens konnten die UN einige Erfolge verzeichnen (u.a. Erklärung der Menschenrechte 1948, Kubakrise 1962). Es gibt aber auch Kritik, etwa an langwierigen Entscheidungsverfahren oder der Dominanz der großen Mitgliedsstaaten (z.B. im Sicherheitsrat).

Du willst mehr zu Organisation, Einsätzen und Programmen der UN wissen? Wir haben da eine Menge Infografiken für dich:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp310

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

25.10.2018: Studie der OECD zu Chancengleichheit

Guten Morgen,

wer sich anstrengt, bringt es zu etwas? "Jein" antwortet darauf eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die untersucht hat, wie soziale Herkunft und Schulerfolg (Chancengleichheit) zusammenhängen.

Chancengleichheit – was heißt das?

  • Wo Menschen z.B. um Jobs konkurrieren, soll niemand wegen seiner Herkunft, seines Geschlechts, seiner Hautfarbe, seiner Religion oder wegen anderer persönlicher Merkmale im Vorteil oder im Nachteil sein.

  • Jede/-r soll demnach dieselbe Chance darauf haben, dass allein die Leistung über den schulischen oder beruflichen Erfolg entscheidet (Leistungsgerechtigkeit). Benachteiligungen sollen also beseitigt oder ausgeglichen werden.

Soweit die Theorie …

  • … die OECD-Studie hat jedoch ergeben, dass sich die Lage in Deutschland zwar leicht verbessert hat, aber der soziale Hintergrund weiterhin ziemlich wichtig für den schulischen Erfolg ist:

  • Nur 14,9 % der Schüler/-innen mit Eltern ohne Abitur schließen ein Studium ab (OECD-Durchschnitt: 21 %)

  • Etwa die Hälfte der benachteiligten Schüler/-innen gehen auf Schulen, die nicht gut ausgestattet sind und in denen viele andere Schüler/-innen ebenfalls benachteiligt sind – was die Leistung beeinflusst.

Die OECD empfiehlt daher u.a.

  • … mehr Investitionen in die frühkindliche Bildung

  • … den Ausbau von Ganztagsschulen

Hier kannst du einen Blick in die Karriere der "Chancengleichheit" werfen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp311

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

26.10.2018: Honduras und der Flüchtlingsstrom

Guten Morgen,

vor etwa 10 Tagen haben sich 150 Menschen aus Honduras auf den Weg in Richtung USA gemacht. Mittlerweile sind es bis zu 7.000, auch aus anderen Ländern Mittelamerikas wie Guatemala und El Salvador.

Was sind die Gründe?

  • Fast zwei Drittel der Honduraner/-innen leben unterhalb der Armutsgrenze. Viele von ihnen sind auf der Suche nach Arbeit und besseren wirtschaftlichen Verhältnissen.

  • Honduras hat eine der höchsten Mordraten der Welt und die Armenviertel werden oft von gewalttätigen Banden kontrolliert. Angst und Unsicherheit sind also ein weiterer Fluchtgrund.

  • Auch in Guatemala und El Salvador sind Armut, Gewalt und schwache staatliche Institutionen ein großes Problem -> darauf wollen die Menschen aufmerksam machen.

Aktuell ist der Zug in Mexiko angekommen, die meisten wollen aber weiter in die USA. Warum?

  • Dort sehen sie die besten Chancen auf Arbeit und ein sicheres Leben und sie könnten auch die Familien in ihren Heimatländern unterstützen.

Während die Solidarität in Mexiko groß ist, hat die Regierung der USA bereits angekündigt, ihre Grenzen stärker zu bewachen.

Mehr über die Situation in Honduras und Mittelamerika erfährst du in diesem Video:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp312

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

29.10.2018: Die Aufarbeitung der Verbrechen des Apartheidregimes

Guten Morgen!

Heute vor 20 Jahren legte die südafrikanische Wahrheitskommission ihren 4.500 Seiten starken Bericht vor – eine Aufarbeitung der Verbrechen unter dem Apartheidregime.

  • "Apartheid" (Afrikaans: "Trennung") nannte man das politische System der Rassentrennung in Südafrika. Die schwarze Bevölkerungsmehrheit wurde politisch und wirtschaftlich systematisch diskriminiert und benachteiligt. Wer dagegen rebellierte, wurde verfolgt und eingesperrt. Anfang der 1990er Jahre wurde die Apartheid aufgehoben.

Warum Wahrheitskommission?

  • Die Kommission sollte ein möglichst vollständiges Bild ("Wahrheit") erarbeiten. Zwischen Menschenrechtsverletzungen des Regimes und den Gewalttaten des African National Congress (ANC) wurde nicht unterschieden.

  • Wer politisch motivierte Verbrechen vollständig gestand, sollte straffrei bleiben (Amnestie). Die Opfer erhielten eine finanzielle Entschädigung erhalten.

Das Ziel:

Vergebung statt Vergeltung: Opfer und Täter sollten miteinander reden und sich versöhnen.

Die Ergebnisse:

  • Ca. 7.000 Verbrechen wurden aufgeklärt. Allerdings: Viele der Straftaten blieben wegen Amnestie ungesühnt, was teils von Opfern angefochten wurde.

  • Opferverbände kritisierten, dass zu wenige Betroffene finanziell entschädigt wurden.

Und heute?

Die Versöhnung zwischen den ethnischen Gruppen Südafrikas geht nur schleppend voran und die soziale Ungleichheit und Unzufriedenheit mit der politischen Führung in Südafrika nimmt wieder zu.

Wenn du mehr zur aktuellen Situation in Südafrika wissen möchtest:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp313

Eine guten Wochenstart wünscht
Deine bpb-Online-Redaktion

30.10.2018: Die Wahl Jair Bolsonaros zum Präsidenten von Brasilien

Bom dia, guten Morgen,

seit Sonntagabend ist klar: Jair Bolsonaro wird neuer Präsident Brasiliens.

  • Als Kandidat der Sozial-Liberalen Partei (PSL) entschied der 63-Jährige die Stichwahl mit gut 55% der Stimmen für sich.

  • Sein Gegenkandidat Fernando Haddad von der Partei der Arbeiter (PT) kam auf rund 45%.

  • Der Präsident ist gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef Brasiliens, seine Amtszeit beträgt 4 Jahre.

Warum sind so viele Brasilianer/-innen nun in Angst?

  • Bolsonaro, ehemaliger Militär und langjähriger Abgeordneter für wechselnde Parteien, ist in Brasilien und international hoch umstritten.

  • Wiederholt äußerte er sich demokratieverachtend, rassistisch, frauenfeindlich und homophob. Die Militärdiktatur 1964–1985 und ihre Foltermethoden verherrlicht Bolsonaro.

  • Der Opposition hat er im Falle seines Wahlsiegs mit "Säuberungen" gedroht: Wer nicht ins Ausland gehe, werde inhaftiert.

Wie konnte so jemand also Wahlsieger werden?

  • Ab ca. 2012 geriet das Land in eine schwere Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit nahm zu.

  • Korruptionsskandale brachten viele Politiker/-innen, darunter Ex-Präsident Lula da Silva von der PT, der zu zwölf Jahren Haft verurteilt wurde, und seine Nachfolgerin Dilma Rousseff zu Fall.

  • Viele Brasilianer/-innen sind von dieser Politikelite enttäuscht und sehen in Bolsonaro jemanden, der mit harter Hand durchgreift.

Die Hintergründe sind natürlich noch viel komplexer. Hier kannst du sie nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp314

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

31.10.2018: Welttag der Städte: "smart cities"

Guten Morgen an diesem Reformationstag, Halloween und dem "Welttag der Städte"!

Warum es sich lohnt, über Städte statt über Halloween oder die Reformation nachzudenken? Über die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Städten und es werden ständig mehr. Wie können Städte weiterhin lebenswerte Orte sein oder werden? Hoffnungsvoll blicken viele dabei auf das Konzept der "Smart City".

Was steckt dahinter?

Eine allgemeingültige Definition der "Smart City" gibt es zwar nicht, aber im Fokus steht die Vernetzung der Infrastrukturen. Dadurch soll die Stadt möglichst umweltfreundlich und (energie-)effizient werden.

  • So werden z.B. die Bewegungsdaten der Bewohner/-innen erfasst, um die Taktung des öffentlichen Nahverkehrs zu optimieren. Oder die Straßenbeleuchtung bleibt aus, wenn keiner unterwegs ist. Mülleimer sagen Bescheid, wenn sie voll sind, usw…

  • Smart Cities sollen aber auch Mitgestaltung möglich machen und dazu beitragen, dass alles Menschen in der Stadt zusammen wohnen können.

Klingt doch gut! Warum gibt es trotzdem Kritik?

1. Die erhobenen Daten sind wertvolle Rohstoffe:

  • Manche befürchten z.B. die flächendeckende Überwachung der Bevölkerung.

  • Datengetriebene Konzerne wie Google und Microsoft investieren in Smart Cities und könnten ihre eigenen Geschäftsmodelle und damit rein wirtschaftliche Interessen durchsetzen.

2. Die Steuerung der Infrastruktur durch Sensoren ist so komplex, dass Pilotprojekte immer wieder daran scheitern. Und: Wie wehrt man sich gegen Angriffe auf die digitale Infrastruktur? (Hacker)

Wie ein smartes und soziales Stadtviertel aussehen kann, zeigt das Beispiel Helsinki:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp316

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

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