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Sowjetunion II: 1953-1991

10.10.2014 | Von:
Heiko Pleines

Nach dem Ende der Sowjetunion

Putins Balanceakt



In der Krise der 1990er-Jahre wurde Putins Vorgänger, Präsident Boris Jelzin, als hilflos und handlungsunfähig wahrgenommen. Zentrale Reformprojekte wurden vom Parlament blockiert. Großunternehmer mit politischen Verbindungen, sogenannte Oligarchen, verdienten in der Krise ein Vermögen und wurden als graue Eminenzen hinter dem Präsidenten gesehen. Jelzin selbst verbrachte einen großen Teil seiner zweiten Amtszeit (1996-99) im Krankenhaus und galt als Alkoholiker.

Wladimir Putin, der als Jelzins ausgewählter Nachfolger 1999 Ministerpräsident und 2000 Präsident wurde, präsentierte sich von Anfang an als das genaue Gegenteil. Er betonte seine körperliche Fitness und gab sich in der Politik dynamisch und durchsetzungsfähig. Mit dieser Strategie wurde er schnell populär und konnte die Präsidentenwahl im Jahr 2000 direkt im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewinnen.

Zur Sicherung politischer Macht und breiter Popularität entwickelte Putin drei Strategien: Erstens schaltete er rivalisierende Machtzentren in der Politik, vom Parlament über die Regionen bis zu den Oligarchen und auch regierungskritischen Menschenrechtsorganisationen, systematisch aus und ordnete sie in die – von ihm so benannte – Vertikale der Macht ein, an deren Spitze er als Präsident stand. Er betonte in öffentlichen Auftritten regelmäßig seine Bereitschaft, Verantwortung für Russland zu übernehmen, und versprach schnelle und durchgreifende Erfolge. In der Wahrnehmung der Bevölkerungsmehrheit war die Wiederherstellung von Ordnung in Politik und Gesellschaft ein großer Erfolg Putins.

Zweitens begann Putin in seiner ersten Amtszeit eine Reihe großer Wirtschaftsreformen, für die er wirtschaftsliberale Technokraten in die Regierung holte. Es ist umstritten, inwieweit die Reformen oder aber einfach der Anstieg der Weltmarktpreise für Erdöl zum russischen Wirtschaftsboom führten. Die Mehrheit der russischen Bevölkerung sah Putin jedenfalls als Garanten einer positiven Wirtschaftsentwicklung. Im Verlauf der ersten beiden Amtszeiten Putins wuchs das russische Bruttoinlandsprodukt im Durchschnitt jedes Jahr um sieben Prozent. Der monatliche Durchschnittslohn stieg von umgerechnet etwa 62 Euro (1999) auf 475 Euro (2008). Die Arbeitslosenquote halbierte sich auf sechs Prozent.

Drittens brachte Putin in den ersten Jahren als Präsident alle großen landesweiten Fernsehsender unter zumindest indirekte staatliche Kontrolle. Diese Kontrolle wurde systematisch genutzt, um Putin als durchgreifenden und fürsorglichen Landesvater zu präsentieren. Unliebsame Themen und Oppositionspolitiker wurden hingegen oft weitgehend ignoriert oder nur einseitig dargestellt.

Im Ergebnis wurde Putin durchgehend von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt, wie auch die Umfragen des renommierten unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum zeigen. Die Zustimmung zu seiner Amtsführung fiel nie unter 60 Prozent. Die Bevölkerung sah dabei durchaus die Schwächen der Politik Putins, etwa mangelnde Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung, die auch für das Versanden großer Reformprojekte verantwortlich waren. Häufig wurden diese Schwächen aber dem politischen System, der Staatsverwaltung, den Gerichten oder den Parteien angelastet, die weiterhin kaum Vertrauen genossen. Gleichzeitig hatte Putins Ausschaltung alternativer Machtzentren dazu geführt, dass es in der Politik keine echten Konkurrenten mehr gab und Putin vielen Skeptikern in der Bevölkerung zumindest als kleinstes Übel erschien.

Zustimmung zur Amtsführung Wladimir PutinsZustimmung zur Amtsführung Wladimir Putins (© Quelle: Lewada-Zentrum (http://www.levada.ru/print/26-06-2014/iyunskie-reitingi-odobreniya-i-doveriya))
Diese "Putinsche Mehrheit" begann mit dem Ende seiner zweiten Amtszeit ab 2008 zu bröckeln. Ursache hierfür war, dass die beiden ersten oben genannten Strategien seiner Machtsicherung an Wirkung verloren. Dass Putin in seiner ersten Amtszeit den politischen Entscheidungsprozess unter seine Kontrolle gebracht hatte, wurde zunehmend zu einer Belastung. Denn die Bevölkerung erwartete nun, dass politische Kontrolle in erfolgreiche Reformen umgesetzt würde. Die von Putin gegen Ende seiner zweiten Amtszeit groß angekündigten fünf nationalen Projekte, die mit Milliardenbeträgen die Entwicklung des Landes voranbringen sollten, scheiterten aber zu großen Teilen an einer ineffizienten und korrupten Staatsverwaltung. Gleichzeitig brach die russische Wirtschaft im Zuge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 dramatisch ein. Von 2009 bis 2012 wuchs die russische Wirtschaft im Durchschnitt nur um ein Prozent pro Jahr. Der Versuch von Dmitrij Medwedew, dem von Putin persönlich ausgewählten Präsidenten, gemeinsam mit Putin als Ministerpräsidenten die russische Wirtschaft aus ihrer Abhängigkeit von Erdöl- und Erdgasexporten zu lösen und neues Wirtschaftswachstum durch Modernisierung und Innovationsförderung zu erreichen, brachte keine durchgreifenden Erfolge.

Als Putin im Herbst 2011 ankündigte, erneut als Präsident kandidieren zu wollen, und bei den Parlamentswahlen im Dezember 2011 Wähler mit Handy-Aufnahmen im Internet Wahlbetrug dokumentierten, kam es zur bisher größten Protestwelle gegen Putin. 2011 und 2012 fanden regelmäßig Putin-kritische Massendemonstrationen statt.

Viele Experten gehen davon aus, dass Putin und seine Berater in dieser Situation die strategische Entscheidung trafen, auf die "nationalistische Karte" zu setzen, um so Unterstützung zurückzugewinnen. In der Tat brachte die international stark kritisierte Annexion der Krim Putin – auch dank massiver Propaganda im russischen Fernsehen – von seinen bisher tiefsten Umfragewerten 2013 auf neue Höchstwerte im Sommer 2014.

Der Russland-Experte Jakob Fruchtmann hat aber bereits in den frühen 2000er-Jahren darauf hingewiesen, dass nationalistische Ziele den Kern von Putins längerfristiger Vision bilden. Nachdem in den ersten beiden Amtszeiten die innenpolitische und wirtschaftliche Stärkung des Landes im Mittelpunkt gestanden hatte, folgte in Putins dritter Amtszeit als Präsident ab 2012 die Konzentration auf die Außenpolitik.

Quellentext

Putins Image

Putin symbolisiert die Einheit der Patrioten für eine Stärkung des russischen Staates in Zeiten der inneren und äußeren Gefährdung. Die greifbaren Erfolge, die sich im Laufe seiner Amtszeit einstellten, verstärken diesen Diskurs und machen Putin zum Hoffnungsträger derer, die die Not des russischen Staates mit ihrer individuellen Not gleichsetzen.
Die Konzeption, für die Putin steht, ist ebenso einfach, wie die Diagnose: Da die Staatlichkeit Bedingung für das Erreichen aller anderen politischen und ökonomischen Ziele ist, gilt es, den russischen Staat zu stärken. Diesem Hauptziel ordnen sich alle anderen Aspekte unter. Denn ohne einen starken Staat (und Putin betont vielfach, dass der russische Staat anders als stark nicht existieren kann) können weder partikulare Interessen noch einzelne politische Ziele erreicht werden.
Der Putinsche Diskurs polarisiert die politische Landschaft – auf der einen Seite stehen, so die Vorstellung, alle Patrioten, die für Russlands Rettung durch nationale Einheit sind. Auf der anderen Seite stehen Menschen, die verdächtig sind, ihre Partikularinteressen in der Zeit der Not nicht dem Gemeinwohl unterzuordnen.

Auszüge aus Jakob Fruchtmann, "Putins Image: Präsident der Einheit in der Not", in: Russland-Analysen Nr. 15 (13.2.2004)



Die russische Außenpolitik begreift internationale Beziehungen vorrangig als ein Ringen der Großmächte um Einflusszonen. Dieser Konflikt gilt als Nullsummenspiel, das heißt der Gewinn der einen ist automatisch ein Verlust für die andere Großmacht. Die Idee von Kooperation zum beiderseitigen Vorteil wird meist als naiv abgetan. Russland sieht sich selbst als Großmacht, die zum einen die ehemalige Sowjetunion (mit Ausnahme des Baltikums) als eigenen Einflussbereich beansprucht und zum anderen bei der Gestaltung der Weltordnung gehört werden muss.

Ausgehend von diesem Verständnis von Außenpolitik hat Putin sehr früh und sehr deutlich klar gemacht, dass Russland nicht bereit ist, eine Ausdehnung von NATO oder EU in die eigene Einflusssphäre zu akzeptieren. Die EU hat auf diese Warnungen nicht reagiert und den westlichen Teil der von Russland beanspruchten Interessensphäre zur eigenen Östlichen Partnerschaft deklariert.

Die daraus resultierende Ukrainekrise traf die EU offensichtlich unvorbereitet. Russland hingegen hat sehr nachdrücklich gezeigt, dass es auch bereit ist, internationales Recht zu verletzen und gewaltsame Konflikte zu unterstützen, um seinen Vormachtanspruch in der Region zu verteidigen.

Dauerhafte Trennung



Wie die Entwicklungen des Jahres 2014 erneut gezeigt haben, ist eine Wiederherstellung der Sowjetunion, selbst in Form einer losen Integration, auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Stattdessen haben sich nach den drei baltischen Staaten nun auch die Ukraine, Moldawien und Georgien für eine enge Anbindung an die EU entschieden. Belarus und Kasachstan wiederum intensivieren durch die Eurasische Wirtschaftsunion ihre Integration mit Russland. Für die zentralasiatischen Staaten ist gleichzeitig China ein wichtiger Wirtschaftspartner geworden, und Aserbaidschan nähert sich – bis hin zum Slogan "Zwei Staaten – eine Nation" – der Türkei.

Die Sowjetunion ist damit nicht nur auseinandergebrochen, sondern die 15 Staaten auf ihrem Territorium driften – mit etlichen gewaltsamen Konflikten – immer weiter auseinander. Die Sowjetunion lebt damit nur noch in der Sowjetnostalgie von Teilen der Bevölkerung weiter. Für die jüngeren Generationen dürfte diese Nostalgie aber zunehmend ihren Realitätsbezug verlieren.

In dieser Situation spürt Russland immer noch den "Phantomschmerz" des verlorenen Imperiums. Dies hat Präsident Putin zu einer Politik verleitet, die innere Geschlossenheit durch Radikalisierung erreicht und die postsowjetische Region spaltet statt zu einen.

Quellentext

Der Homo Sovieticus und die Prägekraft der Vergangenheit

[…] Der Kommunismus hatte einen aberwitzigen Plan – den "alten" Menschen umzumodeln, den alten Adam. Und das ist gelungen […] es ist vielleicht das Einzige, das gelungen ist. In den etwas über siebzig Jahren ist im Laboratorium des Marxismus-Leninismus ein neuer Menschentyp entstanden: der Homo sovieticus. […] [D]er Homo sovieticus, das sind nicht nur Russen, das sind auch Weißrussen, Turkmenen, Ukrainer, Kasachen. […] Heute leben wir in verschiedenen Staaten, sprechen verschiedene Sprachen, aber wir sind unverwechselbar […] – wir haben unsere eigenen Begriffe, unsere eigenen Vorstellungen von Gut und Böse, von Helden und Märtyrern. Wir haben ein besonderes Verhältnis zum Tod. […] Wir stammen alle von dort, wo es einen Gulag und einen schrecklichen Krieg gegeben hat. Und die Kollektivierung, die Entkulakisierung, die Zwangsumsiedlung ganzer Völker. […]
Es war Sozialismus, und es war einfach unser Leben. […]
Im Grunde sind wir Menschen des Krieges. Immer haben wir entweder gekämpft oder uns auf einen Krieg vorbereitet. Etwas anderes kannten wir nicht. Darauf ist unsere Psyche ausgerichtet. Auch im friedlichen Leben war alles militärisch organisiert. Ein Trommelwirbel, die Fahne wird entrollt […] und das Herz hüpft in der Brust. […] Die Menschen bemerkten ihre Sklaverei gar nicht, sie liebten sie sogar. Auch ich erinnere mich: Nach der Schule wollte sich unsere ganze Klasse als Neulandfahrer verpflichten, wir verachteten jeden, der sich weigerte; wir bedauerten sehr, dass Revolution und Bürgerkrieg, dass das alles ohne uns stattgefunden hatte. […]
Mein Vater erzählte oft, er habe nach dem Raumflug von Juri Gagarin angefangen, an den Kommunismus zu glauben. Wir waren die Ersten! Wir können alles! So haben er und meine Mutter auch uns erzogen. Ich war […] Pionierin und Komsomolzin. Die Enttäuschung kam später.
Nach der Perestroika warteten alle auf die Öffnung der Archive. Sie wurden geöffnet. Und wir erfuhren vieles aus der Geschichte, das man vor uns geheim gehalten hatte […]
"Wir müssen neunzig der hundert Millionen, die Sowjetrussland bevölkern, für uns gewinnen. Mit den Übrigen ist nicht zu reden – sie müssen vernichtet werden." (Sinowjew [Politbüromitglied 1921-1926; siehe izpb 322 – Anm. der Red.], 1918)
"Mindestens 1000 notorische Kulaken und Reiche aufhängen (unbedingt aufhängen, damit das Volk es sieht) […] ihnen alles Getreide wegnehmen, Geiseln bestimmen. […] Dafür sorgen, dass das Volk im Umkreis von Hunderten Werst das sieht und zittert […]." (Lenin, 1918)
"Moskau verhungert buchstäblich." (Professor Kusnezow an Trotzki) "Das ist kein Hunger. Als Titus Jerusalem einnahm, aßen jüdische Mütter ihre eigenen Kinder. Wenn ich eure Mütter dazu bringe, die eigenen Kinder zu essen, dann können Sie kommen und sagen: Wir hungern." (Trotzki, 1919)
Die Menschen lasen das alles in Zeitungen und Zeitschriften und verstummten. Ein so unvorstellbares Grauen! Wie sollten sie damit leben? Viele nahmen die Wahrheit auf wie einen Feind. Und auch die Freiheit. […]
Ich würde die Sowjetmenschen in vier Generationen einteilen: die Stalin-, die Chruschtschow-, die Breschnew- und die Gorbatschow-Generation. Ich gehöre zur letzten. Uns fiel es leichter, den Zusammenbruch der kommunistischen Idee zu akzeptieren, denn wir haben die Zeit nicht mehr erlebt, da die Idee noch jung und stark war, noch die unverbrauchte Magie fataler Romantik und utopischer Hoffnungen besaß. Wir sind unter den Kremlgreisen aufgewachsen […]. Das große Blutvergießen des Kommunismus war schon vergessen. Das große Pathos war allgegenwärtig, aber ebenso das Wissen darum, dass sich die Utopie nicht in die Wirklichkeit umsetzen lässt. […]

Swetlana Alexijewitsch, Secondhand-Zeit. Leben auf den Trümmern des Sozialismus, © 2013 Hanser Berlin im Carl Hanser Verlag München, Seite 9 ff.