Politische Parteien haben eine zentrale Rolle im politischen und gesellschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung in ihre Bedeutung, ihre Aufgaben, ihre Organisation und die Funktionsweisen des Parteienwettbewerbs wird verbunden mit einem Rückblick auf die Entwicklung des Parteiensystems seit 1945 und einer Analyse ihrer aktuellen Situation angesichts komplexer Herausforderungen.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 328/2015
Editorial
Laut der jüngsten Shell-Jugendstudie hat das Interesse von Jugendlichen an Politik zugenommen. Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann spricht gar von einer "veritablen Trendwende". Und wie nicht zuletzt die Reaktionen auf die Zuwanderung von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten zeigten, ist bei vielen Menschen die Bereitschaft zu ehrenamtlichem, gesellschaftlichem Engagement groß.
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Grundlagen
Im politischen System Deutschlands sind Parteien zentrale Akteure. Ihre rechtliche Stellung ist im Grundgesetz und einem eigenen Parteiengesetz verankert. Sie vertreten die Interessen gesellschaftlicher Gruppen, vermitteln zwischen Gesellschaft und Staat und agieren in repräsentativen Demokratien als politische Handlungsbevollmächtigte.
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Parteien als Organisationen
Parteien sind Mitgliederorganisationen. Sie bestehen aus vielfältigen Teileinheiten, die nur lose miteinander verbunden sowie vertikal und horizontal ausdifferenziert sind. Wo liegen die Macht- und Entscheidungszentren in einer Partei? Und welche Mitwirkungsmöglichkeiten bietet sie ihren Mitgliedern?
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Gesellschaftliche Verankerung
In einer Parteiendemokratie sollen Parteien Interessen, Meinungen und Werte gesellschaftlicher Gruppen vertreten und ihre Anhängerschaft politisch und sozial in das demokratische System integrieren. Traditionell sind sie spezifischen soziomoralischen Milieus verhaftet und unterhalten entsprechende Verbindungen zu Verbänden und Interessengruppen. Durch neuzeitliche Trends werden die wechselseitigen Bindungen zunehmend gelockert.
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Parteien und Medien
Medien nehmen als zentrale Informationsvermittler und Interpreten politischer Entscheidungen in modernen Demokratien eine herausragende Stellung ein. Die Parteien suchen der vielfältigen Medienlandschaft und ihren steigenden Anforderungen durch Professionalisierung und Ausdifferenzierung der politischen Kommunikation zu entsprechen.
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Parteiensystem und Parteienwettbewerb
Das Parteiensystem spiegelt die soziale Vielfalt der Gesellschaft wider. Unterschiedliche Parteitypen, die in Konkurrenz zueinanderstehen, werben mit ihren programmatisch-ideologischen Positionen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler und streben Parlaments- und Regierungsämter an.
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Entwicklung des deutschen Parteiensystems nach 1945
Nach dem Zweiten Weltkrieg gründeten sich in den beiden deutschen Staaten unter Aufsicht der Alliierten rasch Parteien. In Westdeutschland entwickelte sich ein Dreiparteiensystem, das in den 1980er-Jahren zu einem Vierparteiensystem wurde. In der DDR herrschte die SED. Seit der Einheit Deutschlands hat sich das Parteiensystem zunehmend fragmentiert.
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Parteien in staatlichen Institutionen
Ohne Parteizugehörigkeit sind Parlamentsmandate bzw. Regierungsämter in der Kommune, im Land, im Bund und in der EU kaum erreichbar, und auch in Ministerien und gesellschaftlichen Organisationen sind Parteimitglieder häufig vertreten. Viele Abgeordnete haben die Politik zu ihrem Beruf gemacht. In jährlichen Rechenschaftsberichten legen die Parteien dem Bundestagspräsidenten ihre Finanzen dar, die sich aus unterschiedlichen Quellen speisen.
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Aktuelle Herausforderungen
In den postindustriellen Gesellschaften hat sich in den vergangenen Jahren ein Wertewandel vollzogen, der auch die Bindung an die Parteien gelockert hat. Diese sehen sich komplexen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen gegenüber. Obwohl das Vertrauen den Parteien gegenüber gesunken ist, konnten sie ihre zentrale Stellung institutionell aufrechterhalten.