Lateinamerika

14.11.2008 | Von:
Wolfgang Hein
Sebastian Huhn

Entwicklungen im 19. und 20. Jahrhundert

Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen und Gewalt

Von Anika Oettler

Das Spektrum der Menschenrechtsverletzungen, die in Lateinamerika während der Diktaturen und Bürgerkriege der 1970er und 1980er Jahre verübt wurden, ist breit. Es reicht von militärischer Präsenz, Ausgangssperren, Ausnahmezuständen, Pressezensur, Schließung von Universitäten, Auflösung von Parteien, Einrichtung von geheimen Haftzentren, Aufbau eines brutalen Sicherheitsapparats, Folter, Exekutionen und Exilierung bis hin zu "Verschwindenlassen" und Massakern. In Argentinien wurde die Frage, wie mit den Gräueln der Vergangenheit umzugehen sei, bereits vor einem Vierteljahrhundert gestellt, in anderen Ländern wurde sie wesentlich später aufgeworfen. Obwohl die Aufarbeitung der Diktaturen und Bürgerkriege im Einzelnen sehr unterschiedlich verlaufen ist, gibt es spezifische Charakteristika des lateinamerikanischen Umgangs mit der Vergangenheit.

Quellentext

Menschenrechtsschutz in Zeiten der Diktatur

Pinochet starb ohne Reue und ohne Verurteilung seiner Verbrechen vor weltlichen Richtern. Offiziell bekannt geworden ist durch die Rettig-Kommission, Chiles Wahrheitskommission, dass in der Zeit seiner Diktatur 3194 Personen ermordet und mehr als 1100 verschwunden sind. Nachweislich wurden 28 000 Menschen gefoltert, die wahren Zahlen liegen um ein Vielfaches höher.

Der Militärputsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Salvador Allende am 11. September 1973 markierte den Bruch mit der rechtsstaatlichen Tradition des Landes. Unmittelbar nach dem Putsch begannen sich Teile der Kirchen zu widersetzen, indem sie Verfolgten Schutz gewährten, ihnen zur Flucht ins Exil verhalfen und die Familienangehörigen, die nach ihren Verschwundenen suchten, unterstützten. Zunächst war es das ökumenische "Kooperationskomitee für den Frieden", später, als dieses von der Militärdiktatur verboten wurde, die Vicaría de la Solidaridad. In diesem Solidaritätsvikariat arbeitete der lutheranische Bischof Helmut Frenz mit dem katholischen Kardinal Raúl Silva Henriquez zusammen. Sie wurden von anderen Gruppen, wie der Agrupación de Familiares de Detenidos Desaparecidos (Verein der Familienangehörigen von Verschwundenen), sowie von Rechtsanwälten unterstützt. Ihr Hauptziel war, herauszufinden, was mit den Verschleppten geschah, und Gerechtigkeit zu fordern.
Auch in Brasilien hatten katholische Bischöfe nach dem Putsch 1964 ähnliche Einrichtungen geschaffen, die Familienangehörige unterstützten. Dagegen war der Klerus in Uruguay nach dem Putsch 1973 und in Argentinien nach dem Putsch 1976 zu einem solchen Schritt der Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen nicht bereit. In Argentinien waren es die "Madres de Plaza de Mayo" und andere nichtreligiöse Gruppierungen, die sich ohne Schutz im eigenen Land für ihre Angehörigen einsetzten. Ihnen gelang es, während der Fußballweltmeisterschaft 1978 internationale Aufmerksamkeit für die Gräueltaten der Militärdiktatur unter General Videla zu wecken.
Den Menschenrechtsbewegungen in Lateinamerika ist es zu verdanken, dass seit den 1980er Jahren die Verletzung der Menschenrechte ein Thema der internationalen Öffentlichkeit wurde. So wurden die Menschenrechte und ihre Institutionen gestärkt. Zudem wurden in Lateinamerika die Fundamente für eine neue Beziehung zwischen Individuum und Staat gelegt.
Es war nicht, wie Pinochet bis zuletzt behauptete, seine Diktatur, die Chile zur Demokratie zurückführte. Vielmehr schufen die Angehörigen der Verschwundenen durch ihre Zurückweisung der brutalen Zerstörung der sozialen und politischen Beziehungen eine neue Perspektive auf die Beziehung zwischen Staat und Individuum. So bedeutend der Beitrag der Menschenrechtsbewegungen für die Weiterentwicklung der Menschenrechte im internationalen Kontext ist, so brüchig bleibt die Umsetzung derselben vor Ort. Die rechtsstaatliche Verfolgung der Verbrechen scheitert nicht allein wegen der Amnestiegesetze oder wegen der Angst vor den Militärs, sondern in diesen spiegelt sich der Übergang zur Demokratie wider, in welchem es nicht gelungen ist, die Straflosigkeit zu überwinden.
Der Kampf gegen die Straflosigkeit, der im Vicaría de Solidaridad begonnen hat, erreicht nur langsam die Institutionen; für die Verurteilung Pinochets hat es nicht gereicht. "Was den Lebenden bleibt, ist, ihm, dem Putschisten, die Ehre eines Staatsbegräbnisses zu verweigern", meint die Soziologin Teresita De Barbieri, "eine wichtige Entscheidung der chilenischen Staatspräsidentin Michelle Bachelet, eines seiner Opfer."

Marianne Braig, "Die Straflosigkeit belastet Lateinamerikas Demokratien", in: Frankfurter Rundschau vom 12. Dezember 2006

Nach dem Ende von Diktaturen und Bürgerkriegen wurden in den meisten lateinamerikanischen Ländern Wahrheitskommissionen eingesetzt, das heißt Untersuchungsinstanzen, die die zuvor begangenen Menschenrechtsverletzungen aufklären und Empfehlungen zur nachfolgenden Politikgestaltung vorlegen sollten. Die erste lateinamerikanische Wahrheitskommission, die auch international Aufsehen erregte, war die 1983 von Präsident Alfonsín in Argentinien eingesetzte "Nationale Kommission über das Verschwinden von Personen" (CONADEP). Die Kommission konnte die Entführung und das "Verschwindenlassen" von 8963 Menschen sowie die Existenz von 340 geheimen Folterzentren nachweisen. Seit den frühen 1980er Jahren haben in Lateinamerika 13 offizielle Wahrheitskommissionen versucht, das Ausmaß von Menschenrechtsverletzungen und Gewalttaten öffentlich aufzuklären. Das Wirken dieser Kommissionen, von denen zwei ihre Arbeit nie beendet haben (Ecuador, Bolivien) und eine ihre Arbeit womöglich nie beenden wird (Paraguay), wird durch eine Reihe von "wahrheitskommissionsähnlichen" - staatlichen oder zivilgesellschaftlichen - Aufarbeitungsinitiativen ergänzt.

In den meisten lateinamerikanischen Ländern vermochten sich die Militärs (und, vor allem in Zentralamerika, auch die Guerilleros) erfolgreich gegen die Durchführung von Strafprozessen zu wehren. Der Verzicht auf die Bestrafung der Täter gilt zumeist als der Preis, den die lateinamerikanischen Gesellschaften für die Demokratisierung zu entrichten hatten. Eine Ausnahme bildet Argentinien. Unter Präsident Raúl Alfonsín wurden hochrangige Militärangehörige und Mitglieder der Juntas, die zwischen 1976 und 1983 geherrscht hatten, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen. Vor dem Hintergrund verschlechterter Beziehungen zwischen Militär und Zivilregierung und einer großen Anklageflut beschnitten jedoch noch unter Alfonsín das so genannte Schlusspunktgesetz und das "Gesetz des pflichtgemäßen Gehorsams" die Möglichkeiten der strafrechtlichen Ahndung von Menschenrechtsverletzungen, und unter Präsident Carlos Menem wurden 1990 die verurteilten Generäle begnadigt. InArgentinien, wie auch in anderen lateinamerikanischen Ländern, war damit jedoch keineswegs ein Schlusspunkt gesetzt. Im Gegenteil, die Vergangenheit war immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen, die vor den Gerichten, in Verwaltungen, Parlamenten, Schulen, Universitäten, Kinosälen und Theatern stattfanden.

Ein besonders schwerwiegendes Thema waren die verschwundenen Kinder. Von der Praxis, schwangere Gefangene bis zur Entbindung am Leben zu lassen, die Säuglinge illegal zur Adoption freizugeben und die Mütter lebendig ins Meer zu werfen, hatten viele Zeugen der CONADEP berichtet. 1992 wurde auf Drängen der Abuelas de la Plaza de Mayo, der Organisation der Großmütter von Verschwundenen, die "Nationale Kommission für das Recht auf Identität" (Comisión Nacional por el Derecho a la Identidad, CONADI) eingerichtet. Die entführten Säuglinge von einst sind inzwischen junge Erwachsene zwischen 20 und 36 Jahren, die in Unkenntnis ihrer Identität und oftmals in den Familien oder dem engen Umfeld der Mörder ihrer Eltern aufwuchsen. Die CONADI hat seit ihrer Einrichtung mehrere Dutzend dieser Fälle aufklären können.

In Chile stand die Aufarbeitung der Diktatur nach dem Machtwechsel 1990 zunächst ebenfalls unter dem Motto "Wahrheitskommission ja, Strafprozesse nein". Die "Nationale Kommission für Wahrheit und Versöhnung" wurde von dem bis 1994 regierenden christdemokratischen Präsidenten Patricio Aylwin einberufen. Der Staatspräsident selbst - und dies ist in der Geschichte der Aufarbeitung selten - stellte die Ergebnisse der Kommissionstätigkeit im März 1991 in einer Fernsehansprache vor und bat im Namen der Nation um Verzeihung. In den folgenden Jahren wurde trotz der Amnestiegesetze vor allem in den Gerichten um die "historische Wahrheit" gestritten. Weltweites Aufsehen erregte 1998 die Verhaftung des ehemaligen Diktators Augusto Pinochet auf Ersuchen eines spanischen Staatsanwalts in London. In den Debatten, die auf die Verhaftung folgten, stand die Frage einer internationalen Gerichtsbarkeit im Mittelpunkt. Was jedoch kaum beachtet wurde, war die Tatsache, dass in Chile bereits Strafverfahren gegen rund 250 Personen eingeleitet worden waren und auch der Diktator selbst mit 17 Ermittlungsverfahren konfrontiert war.

Unter Präsident Lagos (2000-2006) wurde ein Thema auf die politische Agenda gesetzt, das in den Auseinandersetzungen um die Vergangenheit bisher lediglich am Rande behandelt worden war: das Leid derer, die Folter und Verhaftung überlebt hatten. Lagos setzte mit der "Kommission zur Untersuchung politischer Haft und Folter" eine Instanz ein, die nicht nur die Schrecken der Vergangenheit aufklären, sondern auch nachfolgende Entschädigungsverfahren dokumentarisch untermauern sollte. 2005 wurde der Umgang mit der Vergangenheit zu einem wichtigen Wahlkampfthema. Mit Michelle Bachelet kandidierte die Tochter eines Luftwaffengenerals, der nach dem Putsch verhaftet worden war und ein Jahr später im Gefängnis starb. Sie selbst war in der berüchtigten Villa Grimaldi gefoltert worden und hatte viele Jahre im Exil (unter anderem in der DDR) gelebt. Wenige Monate nach ihrem Amtsantritt, im Dezember 2006, starb Augusto Pinochet. Die Präsidentin lehnte Staatstrauer und Staatsbegräbnis ab, gestattete aber dem Militär, die für oberste Heeresführer vorgesehenen Rituale zu befolgen. Der Tod des Diktators zeigte, wie gespalten die chilenische Gesellschaft im Hinblick auf die Diktaturvergangenheit ist. Es versammelten sich sowohl Pinochet-Gegner als auch Pinochet-Befürworter zu spontanen Kundgebungen.

Die politisch motivierte Ausübung von Gewalt und die systematische Verletzung von fundamentalen Menschenrechten ist in Lateinamerika zwar seit den 1990er Jahren deutlich zurückgegangen, aber keineswegs gänzlich verschwunden. Während im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas seit 1994 eine Auseinandersetzung zwischen einer gewaltarmen Guerilla (Ejér-cito Zapatista de Liberación Nacional) und Regierung/Militär schwelt, zeichnet sich der über 40-jährige Konflikt in Kolumbien durch ein hohes Gewaltmaß, die Ausbreitung paramilitärischer Gruppen und die Vermischung von politischen und ökonomischen Motiven aus. Zudem sind hier die kriegerischen Handlungen mit weiteren Gewaltformen (unter anderem sexuelle Gewalt sowie "soziale Säuberungen" das heißt die Ermordung von "unerwünschten" Personen wie Transvestiten, Homosexuellen, Straßenkindern, Jugendlichen) verzahnt. Seit dem Beginn der gewaltsamen Auseinandersetzungen wurden Hunderttausende ermordet. Amnesty International schätzt, dass im Jahre 2006 mehr als 219 000 Menschen vertrieben wurden.

Auch in Guatemala sind politische Morde und "soziale Säuberungen" nach wie vor verbreitet. Die chronische Schwäche des Justizsystems und anderer staatlicher Institutionen schaffen hier einen idealen Nährboden.


Dossier

Lateinamerika

Lateinamerika befindet sich mitten im Umbruch. Demokratische Strukturen haben sich etabliert, doch die soziale Anspannung ist geblieben. Das Dossier schildert die jüngsten politischen Entwicklungen in 19 Staaten. Im Mittelpunkt stehen zudem die sozialen Bewegungen, aber auch Themen wie Bildung, Emanzipation und Menschenrechte.

Mehr lesen