Lateinamerika

14.11.2008 | Von:
Bert Hoffmann
Detlef Nolte

Lateinamerika in der internationalen Politik

Wo Europa an Lateinamerika grenzt: die Karibik

Von Bert Hoffmann

Nur wenigen Europäern ist vermutlich bewusst, dass die EU eine Landgrenze zu Brasilien hat. Nirgendwo sind sich Europa und Lateinamerika näher als in der Karibik. Französisch-Guayana, das im Süden an Brasilien grenzt und immerhin die Größe Portugals erreicht, ist als so genanntes Übersee-Département ein vollintegrierter Teil des französischen Staates und damit auch Teil der Europäischen Union. Die 200 000 Einwohner der ehemaligen Sträflingskolonie, die heute den Raketenstartplatz der Europäischen Raumfahrtbehörde ESA beherbergt, wählen das Europa-Parlament in Brüssel genauso mit wie die Bewohner von Marseille oder Heidelberg. Und Französisch-Guayana wie auch die französichen Karibikinseln Martinique und Guadeloupe sind sogar auf den Euro-Scheinen abgebildet - als kleine Ausschnitte links unterhalb der Umrisse Europas.

Auch Großbritannien und die Niederlande haben bis heute abhängige Übersee-Gebiete in der Karibik aus der Zeit, als die europäischen Kolonialmächte die Inselwelt zwischen Süd- und Nordamerika unter sich aufteilten. Staatsoberhaupt der Bermudas, der British Virgin Islands oder der zum Banken- und Geldwäschezentrum aufgestiegenen Cayman Islands ist die britische Königin, vor Ort vertreten durch von ihr ernannte Gouverneure - auch wenn die Tagespolitik weitgehend von einer vor Ort gewählten Regierung geleitet wird. Zu den Niederländischen Antillen gehören die drei vor der Küste Venezuelas gelegenen Inseln Aruba, Bonaire und Curaçao sowie drei kleinere Inseln östlich von Puerto Rico: Sint Maarten, Saba und Sint Eustatius. Ihr rechtlicher Status ist - nicht zuletzt aufgrund jüngst durchgeführter Volksabstimmungen - unterschiedlich: Während Curaçao und Sint Maarten zukünftig einen autonomen Status als Land innerhalb des niederländischen Königreiches bekommen, wie ihn Aruba bereits hat, werden Bonaire, Saba und Sint Eustatius zum 15. Dezember 2008 ganz normale Gemeinden der Niederlande und damit Teil der EU.

Die meisten der karibischen Inseln allerdings sind längst unabhängige Staaten - am längsten übrigens Haiti, dessen aus Afrika zwangsverschleppte Sklaven die Postulate der Französischen Revolution von "Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit" beim Wort nahmen und bereits 1804 die Unabhängigkeit von Frankreich erkämpften. Die regionale Integration erfolgt primär im Rahmen des Caricom-Bündnisses (kurz für: Caribbean Community), dem 15 der kleinen Inselstaaten der Karibik angehören. Zwölf von ihnen sind seit 2006 in einem Gemeinsamen Markt verbunden.

Mit den ehemaligen Kolonialmächten unterhalten die Karibikstaaten vielfach nach wie vor besondere Beziehungen, im Falle der britischen Ex-Kolonien etwa die Mitgliedschaft im Commonwealth of Nations. Die meisten der ehemaligen europäischen Kolonien gehören auch zu der Gruppe der so genannten AKP-Staaten (AKP = Afrika, Karibik, Pazifik), die über eine Reihe von Abkommen besondere Wirtschaftsbeziehungen mit der Europäischen Union pflegen. Andere Entwicklungsländer fühlten sich durch diese Regelung benachteiligt, klagten dagegen vor der Welthandelsorganisation WTO - und bekamen Recht. Die EU musste nach einer WTO-konformen Lösung suchen und fand sie in so genannten Economic Partnership Agreements (EPAs), denen zufolge nicht nur die EU den AKP-Exporten freien Zugang zu ihren Märkten gewährt, sondern bei denen im Gegenzug auch die AKP-Staaten ihre eigenen Märkte für EU-Exporte öffnen müssen. Dies aber stößt auf teils heftige Kritik in den betroffenen Ländern, die nicht nur den Verlust von Zolleinnahmen befürchten, sondern denen auch droht, dass ein erheblicher Teil ihrer einheimischen Betriebe ohne Schutz vor der Konkurrenz aus den entwickelten Staaten Bankrott machen könnte. In der Folge sind, anders als ursprünglich vorgesehen, die EPA-Verhandlungen auch mit den karibischen AKP-Staaten noch nicht vollständig abgeschlossen.

Quellentext

Schattenseiten der Karibik

René Préval, der 2006 wiedergewählt wurde, bezeichnet sich selbst als Übergangspräsident. Er ist ein bescheidener Mann, einfach und ehrlich. Ganz anders als seine Vorgänger. [...] Préval wünschte sich [...], die Reichen wären nicht so überheblich und den Armen ginge es nicht so elend. Er träumt von einem ganz normalen Land. [...]

Beispiele für eine Normalisierung gibt es: Der internationale Flughafen Toussaint-Louverture in Port-au-Prince ist sauber und sicher. [...] Auch auf den frisch asphaltierten Straßen sieht es inzwischen besser aus: Der Müll wird regelmäßiger beseitigt, solarbetriebene Ampeln regeln an einigen Stellen den Verkehr [...]. Und in manchen Vierteln wurden neue Plätze mit Springbrunnen angelegt. Direkt am Meer liegen die Elendsviertel Cité Soleil, La Saline, Bel Air und Martissant, in denen eine halbe Million Menschen hausen. Seit die [UN-Stabilisierungstruppe] Minustah und die haitianische Polizei 2007 die letzten No-go-Areas unter ihre Kontrolle brachten, gibt es viel weniger Verletzte durch Schusswaffen. Jetzt kann man sich sogar hier wieder zu Fuß auf die Straße trauen. [...]
Der Mindestlohn wurde zwar gerade von vier Dollar am Tag auf acht angehoben. Doch davon profitieren nur die Beschäftigten in den großen Unternehmen, also 3 bis 5 Prozent der Erwerbsbevölkerung. [...]
Ein positives Beispiel, wenn auch nicht das einzige, ist das von der George Soros Foundation gestiftete Zentrum für Kultur, Bildung und Umwelt, Fondasyon Konesans Ak Libète (Fokal), das 2003 eingerichtet wurde. Fokal ist ein richtiges Unternehmen, das Hunderte von Angestellten beschäftigt, 40 Bibliotheken aufgebaut hat und sich unter anderem der Pflege des haitianischen Kulturerbes widmet - lauter Aufgaben, die andernorts staatliche Institutionen erfüllen. [...]
Haitis Staatshaushalt wird zu mehr als der Hälfte durch Auslandshilfen gedeckt: Kuba schickt Ärzte und Fördermittel für die x-te Alphabetisierungskampagne, und Venezuela liefert Erdöl im Rahmen des Petrocaribe-Abkommens. Brasilien hat die Führung der Minustah-Truppe übernommen; das beugt Konflikten mit den USA vor. Die Vereinigten Staaten finanzieren gemeinsam mit der Europäischen Union den gesamten Rest, allerdings nach Spielregeln, die dem Nehmerland wenig Handlungsspielraum lassen. [...]
Die Regierung kümmerte sich bisher primär um die wiedergewonnene Sicherheit und Stabilität. Von der Bevölkerung wurde erwartet, dass sie Geduld genug besaß, um auf bessere Zeiten zu warten. Doch [...] als die weltweite Lebensmittelkrise auch Haiti erreichte, stand das Land sofort in Flammen: Im April [2008] schnellte der Preis für den 23-Kilo-Sack Reis binnen wenigen Tagen von 35 auf 70 Dollar. Mais, Bohnen und Öl waren bereits in den vorangegangenen Monaten um 40 Prozent teurer geworden. [...] Bei den Hungerrevolten im Frühjahr kamen sechs Menschen zu Tode [...], es gab 170 Verletzte. [...].
Es wird noch lange dauern, bis es möglich sein wird, in Haiti ein normales Leben zu führen. Die Lage bleibt kritisch. Im Land herrscht noch immer der Klassenkampf: Die Oligarchie hat nie im eigenen Land investiert und finanzielle Risiken auf sich genommen. [...] Die Reichen leben von den Erträgen ihres Kapitals, das sie auf Banken in den USA angelegt haben. Von den einfachen Arbeitern sind nur 3 bis 5 Prozent in einer Fabrik angestellt. Die meisten arbeiten in der Schattenwirtschaft, sowohl in den Städten als auch auf dem Land. [...]
Vor 20 Jahren [...] deckte die Reisproduktion fast die Nachfrage im Lande ab. Heute müssen 80 Prozent des Grundnahrungsmittels importiert werden, was sich nur zum Teil durch das Bevölkerungswachstum und den gewaltsamen Kampf um Boden (in Haiti gibt es keine Grundbücher) erklären lässt. Dünger ist unerschwinglich, seit sich sein Preis verfünffacht hat, die Bewässerungssysteme sind in einem desolaten Zustand. Doch vor allem der stark subventionierte aus den USA importierte Reis ruinierte die Hälfte der kleinen bäuerlichen Betriebe. In den Strukturanpassungsplänen der Geberländer wurde die Abschaffung der hohen Importzölle zur Bedingung gemacht. [...]
Der Braindrain im Laufe der vergangenen 50 Jahre kommt Haiti heute teuer zu stehen. Drei Viertel der Hochqualifizierten sind nach Nordamerika ausgewandert. [...]

Christopher Wargny, "Ein Dollar am Tag und ein Handy". Aus dem Französischen von Veronika Kabis, in: Le Monde Diplomatique vom 8. August 2008:
www.monde-diplomatique.de/edition



Dossier

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