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Tag der Deutschen Einheit

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Tag der Deutschen Einheit

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Am 3. Oktober feiert Deutschland zum 25. Mal die Vereinigung beider deutscher Staaten. Laut dem neuesten Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit hat sich die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands seit der Wiedervereinigung verdoppelt, liegt aber weiter ein Drittel unter westdeutschem Niveau.

Blick auf einen Teil der Ausstellung des geplanten Mauerfallmuseums an der East Side Gallery in Berlin, die seit dem 28. August 2015 zu sehen ist. Teile der Mauer sind von Künstlern mit Graffiti-Bildern gestaltet worden. (© picture-alliance/dpa)

Vor einem Vierteljahrhundert wurde aus zwei deutschen Staaten einer: Am Interner Link: 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Artikel 2 des Vertrags sah zum einen Interner Link: Berlin als künftige Hauptstadt des vereinten Deutschlands vor, zum anderen den 3. Oktober als gesetzlichen Feiertag.

Stand der Deutschen Einheit

Die zentralen, offiziellen Interner Link: Feiern zum 25-jährigen Jubiläum werden zwischen dem 2. und 4. Oktober in Frankfurt am Main begangen.

Am 23. September 2015 hat die Bundesregierung ihren diesjährigen Externer Link: Bericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgestellt. Der Bericht betont als "herausragende Leistung" von Ost und West gleichermaßen, "die tiefgreifenden Veränderungen gemeistert und Ostdeutschland politisch, wirtschaftlich und sozial auf eine neue Grundlage gestellt zu haben".

Laut Bericht bleibt aber noch viel zu tun, was die weiterhin stark unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Ost und West angeht. Das Interner Link: Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner im Osten liegt bei 71 Prozent im Vergleich zu dem im Westen, die Interner Link: Arbeitsproduktivität bei 74 Prozent. Im Durchschnitt verfügt ein westdeutscher Privathaushalt über ein Geld- und Immobilienvermögen von 140.000 Euro, ein ostdeutscher Privathaushalt über 61.000 Euro.

Die ostdeutsche Arbeitslosenquote beträgt 9,8 Prozent – die westdeutsche liegt knapp vier Prozentpunkte darunter. 8,9 Prozent der ostdeutschen und 5,1 Prozent der westdeutschen Jugendlichen sind arbeitslos. Nur etwa 46 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten sind dem Bericht zufolge in Betrieben beschäftigt, die an einen Tarifvertrag gebunden sind, im Westen sind es dagegen rund 60 Prozent. Einem durchschnittlichen Bruttolohn pro Vollzeitstelle von 2.480 Euro im Osten stehen 3.180 Euro im Westen gegenüber.

Die Industrie als Dreh- und Angelpunkt

Besonders stark sind die unterschiedlichen Lohnniveaus im verarbeitenden Gewerbe, in Handel und Reparatur sowie im Bereich Verkehr, Information, Kommunikation. Firmen in diesem Bereich sind Interner Link: weniger produktiv, seltener tarifgebunden und zahlen geringere Löhne. Große deutsche Unternehmen haben ihren Sitz vornehmlich im Westen des Landes.

Dem Bericht der Bundesregierung zufolge resultieren die fortbestehenden sozioökonomischen Unterschiede zwischen Ost und West aus den unterschiedlichen Ausgangsvoraussetzungen beider Landesteile 1990. Ein grundlegender wirtschaftlicher Strukturwandel sei ein langwieriger Prozess. Der Osten habe seit der Wiedervereinigung beachtliche Erfolge in der wirtschaftlichen Entwicklung erzielt, aber auch der Westen habe sich in dieser Zeit weiterentwickelt – was eine Konvergenz zwischen beiden Landesteilen erschwert habe. Als weitere Faktoren nennt der Bericht ein geringeres Innovationsniveau und die Kleinteiligkeit der Wirtschaft im Osten.

Etappen der Angleichung

Der bisherige Aufholprozess verlief in markanten Etappen: Bis 1995 steigerte vor allem die Bauwirtschaft das ostdeutsche Wirtschaftswachstum. Dies wurde durch hohe öffentliche Investitionen und steuerliche Anreize möglich, etwa zur Modernisierung des maroden Wohnungsbestandes und der Infrastruktur. Der Aufholprozess des Ostens stagnierte dann und setzte erst wieder ab dem Jahr 2000 ein. Seitdem verringert sich der Abstand in der Wirtschaftskraft mit moderater Geschwindigkeit um durchschnittlich 0,5 Prozent pro Jahr.

Insgesamt waren die Kraftanstrengungen für den Aufbau Ost erheblich – zwischen 1991 und 2014 flossen etwa im Verkehrssektor knapp 91 der fast 272 Milliarden Euro, mit denen der Bund Schienen-, Straßen- und Schiffsverkehr förderte, in den Osten der Republik. Dies entspricht einem Anteil von knapp 34 Prozent bei einem Bevölkerungsanteil von rund 20 Prozent. Auch verunreinigte Böden mussten saniert, Umweltschäden auf dem Gebiet der ehemaligen DDR beseitigt werden.

Zukünftige Handlungsfelder

Derweil ist die Rentenpolitik eines der Felder mit den weitreichendsten Auswirkungen, was die Angleichung der Lebensverhältnisse betrifft. Der Osten hinkt dem Westen in puncto Rentenwert um etwa 7 Prozentpunkte hinterher. Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung sieht die vollständige Angleichung der Renten bis 2019 vor.

Derzeit verhandeln Bund und Länder darüber, wie die föderale Finanzarchitektur nach 2019 gestaltet werden kann, wenn der Interner Link: Solidarpakt II ausläuft. Da ein geringeres Steueraufkommen nicht nur alle ostdeutschen Länder, sondern auch einige strukturschwache westdeutsche Regionen kennzeichnet, bestehen Landesregierungen in Ost wie West darauf, das Solidarmodell fortzusetzen. Laut Bericht zum Stand der Deutschen Einheit ist ein Interner Link: Fördermodell für strukturschwache Regionen in Ost und West angedacht.

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