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Intergroup

J. Õispuu

I. ist eine informelle, fraktionsübergreifende Parlamentariergruppe im Europäischen Parlament (EP). Abgeordnete können sich zu solchen thematischen Arbeitskreisen zusammenschließen, um bestimmte Themen zu behandeln und um sich für gemeinsame Anliegen stark zu machen. Die I. haben im Unterschied zu Ausschüssen und Delegationen keinen offiziellen Status, werden jedoch von der Parlamentsverwaltung unterstützt. In der Wahlperiode 2014–19 hatte das EP 28 registrierte I. zu Themen wie Antirassismus und Vielfalt, Kinderrechte und westliche Sahara. Manche von ihnen sind recht lose organisiert, andere kommen regelmäßig zusammen und können beachtlichen Einfluss ausüben. Ein Beispiel dafür war der sog. Club Crocodile (benannt nach einem Restaurant in Straßburg) in den 1980er-Jahren, aus dem die Föderalistische I. für die Europäische Verfassung hervorging. Angesichts der Vielfalt der I. sah sich das Parlament in der 2. Hälfte der 1990er-Jahre veranlasst, die Tätigkeit der verschiedenen I. zu regulieren. Klare Bestimmungen zu Gründung und Tagungsmodalitäten sowie ein Transparenzgebot sollen u. a. dazu dienen, den Einfluss externer Interessengruppen auf die Meinungsbildung im Parlament zu begrenzen.

Literatur

  • R. Corbett u. a.: The European Parliament, London 2005, S. 176-183.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: J. Õispuu

Fussnoten

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