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Agrarpolitik | bpb.de

Agrarpolitik Agrarmarktordnungen

Bereich der Wirtschaftspolitik, der die Verhältnisse in der Land- und Forstwirtschaft sowie der Fischerei beeinflusst. Ziel der Agrarpolitik ist, den in der Landwirtschaft beschäftigten Personen ihr Einkommen zu sichern, die Bevölkerung mit guten und gesunden Lebensmitteln zu erschwinglichen Preisen zu versorgen und den Agrarmarkt zu festigen. Bereiche der Agrarpolitik sind die Agrarpreispolitik, die Agrarstrukturpolitik und die Agrarsozialpolitik.

Die Agrarpreispolitik ist auf die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse ausgerichtet. Die Europäische Union (EU) hat über eine Reihe von Agrarmarktordnungen einen einheitlichen europäischen Agrarmarkt mit festgelegten Preisen für landwirtschaftliche Erzeugnisse geschaffen. Die Festpreise für landwirtschaftliche Produkte liegen dabei höher, als sie sich bei freier Preisbildung ergeben würden. Sinken die Preise für wichtige landwirtschaftliche Erzeugnisse z. B. unter eine bestimmte Marke, werden die Produkte zu festen Preisen (Interventionspreise) von staatlichen Stellen aufgekauft und eingelagert. Zum Schutz der Preishöhe innerhalb der EU werden Schwellenpreise festgelegt, die Grundlage für die Abschöpfungen sind, die bei der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus Ländern außerhalb der EU erhoben werden.

Die Agrarstrukturpolitik ist auf die veränderten Bedingungen der landwirtschaftlichen Produktion gerichtet. Die Landwirtschaft hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vor allem durch einen Anstieg der Produktivität erheblich gewandelt. Höhere Produktionsmengen haben sinkende Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse bewirkt. Das hat zur Folge, dass heute immer weniger Erwerbspersonen in der Landwirtschaft tätig sind. Ziel der Agrarstrukturpolitik ist es, solche strukturellen Veränderungen und ihre wirtschaftlichen Folgen in der Landwirtschaft sozial abzumildern. Agrarstrukturelle Maßnahmen sind z. B. Fördermittel für benachteiligte Gebiete, Beihilfen oder Vergünstigungen bei der Vergabe von Krediten für Investitionen.

Die soziale Sicherung der selbstständigen Landwirte und ihrer Familien ist das Ziel der Agrarsozialpolitik. Sie hat vor allem die Aufgabe, Risiken für in der Landwirtschaft beschäftigte Personen zu mildern. Dazu wurde ein System der sozialen Sicherung für Landwirte eingerichtet, an dessen Finanzierung sich der Bund durch Zuschüsse beteiligt.

Träger der Agrarpolitik sind der Staat (Bund und Länder), die EU und öffentlich-rechtliche Körperschaften (z. B. Landwirtschaftskammern) und Verbände (z. B. Deutscher Bauernverband). Die Agrarpolitik wird in den EU-Mitgliedstaaten zum überwiegenden Teil nicht mehr auf nationaler Ebene betrieben, sondern durch die EU im Rahmen der Interner Link: Europäischen Agrarpolitik wesentlich bestimmt. Probleme der Agrarpolitik auf EU-Ebene sind die Produktion von Überschüssen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie eine grundsätzliche Umsteuerung der Ausgaben für die Gemeinsame Agrarpolitik der EU.

Aktuelle Probleme der Agrarpolitik zeigen sich z. B. bei der Milchpreisentwicklung der vergangenen Jahre. Seit 2008 sind die Preise für Milch am Markt stark gesunken und bedrohen die Existenz der Milchviehhalter, da die Verkaufspreise pro Liter zum Teil unter den Erzeugungskosten liegen, v. a. in kleineren und mittleren landwirtschaftlichen Betrieben.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

Fussnoten

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