Bund-Länder-Streit

kurz&knapp
Lexika
Das Politiklexikon
B
Bund-Länder-Streit

Bund-Länder-Streit

Der B.-L.-S. ist ein Streitverfahren vor dem Interner Link: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das Meinungsverschiedenheiten über die jeweiligen Gesetzgebungskompetenzen und Pflichten von Bund und Ländern behandelt (Art. 93 Abs. 1 Nr. 3 GG). Anträge können von der Interner Link: Bundesregierung und von einer Interner Link: Landesregierung eingereicht werden.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Hintergrund aktuell

Atomausstieg: Konzerne müssen entschädigt werden

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der beschleunigte Atomausstieg ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar. Den Energiekonzernen RWE, Vattenfall und E.ON stehen aber Entschädigungen zu.

Hintergrund aktuell

Verfassungsgericht verhandelt Gesetz zum Atomausstieg

Am 15. und 16. März 2016 verhandelt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerden dreier Energiekonzerne. Diese klagen gegen die 2011 im Zuge des Atomausstiegs…

24 x Deutschland

Gewaltenverschränkung

Bundestag, Bundesrat, Regierung, Bundespräsident und Verfassungsgericht: Verflechtungen und gegenseitige Kontrolle sorgen für eine Machtbegrenzung der einzelnen Verfassungsorgane.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 359/2024

Grundrechtsschutz aus Karlsruhe – das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht ist oberster Verfassungshüter, die Richterinnen und Richter sind unabhängig und haben besondere Kompetenzen. Über die Verfassungsbeschwerde ist es für alle erreichbar.

Was bedeutet es, dass staatliches Handeln an die Grundrechte gebunden ist? Wie ist der demokratische Aufbau der Bundesrepublik institutionell geregelt? Alexander Thiele erläutert die Verfassung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

vergriffen

In guter Verfassung?

vergriffen

Online lesen
Pdf
Epub

Das Grundgesetz gilt als Meilenstein der deutschen Verfassungsgeschichte. Doch steht derzeit nicht seine Erfolgsgeschichte im Mittelpunkt, sondern die Aktivierung seiner „wehrhaften“ Komponenten.

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in

Bund-Länder-Streit

Weitere Inhalte

Atomausstieg: Konzerne müssen entschädigt werden

Verfassungsgericht verhandelt Gesetz zum Atomausstieg

Gewaltenverschränkung

Grundrechtsschutz aus Karlsruhe – das Bundesverfassungsgericht

Das Grundgesetz

In guter Verfassung?

Bund-Länder-Streit | bpb.de

Fussnoten