Direkt zum Seiteninhalt springen
Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Ermächtigungsgrundlage | bpb.de

Ermächtigungsgrundlage

Der Interner Link: Staat darf nur aufgrund eines Interner Link: Gesetzes oder durch ein Gesetz in Interner Link: Grundrechte eingreifen. Da Art. 2 Abs. 1 GG in weitem Umfang die Interner Link: allgemeine Handlungsfreiheit schützt, braucht es in einer Vielzahl von Fällen eine gesetzliche Vorschrift, die einen Eingriff erlaubt. Diese nennt man E. Sie ermächtigt den Staat unter bestimmten Bedingungen, die in der Vorschrift selbst und in anderen Vorschriften normiert sind, den Bürger zu belasten oder ihn in seiner Freiheit zu beschränken (Interner Link: Schranken). Siehe auch Interner Link: Kompetenz

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Schriftenreihe
4,50 €

Coronakratie

4,50 €

Die grassierende Corona-Pandemie stellte die deutsche Demokratie vor große Herausforderungen: Grundrechte mussten gegeneinander abgewogen, teils stark beschränkt werden, um andere Rechtsgüter zu…

einfach POLITIK
Vergriffen

Das Grundgesetz. Über den Staat (Audio-CD)

Vergriffen
  • Online lesen
  • Pdf

Das Hörbuch "Das Grundgesetz. Über den Staat" erklärt in einfacher Sprache den Staat "Bundesrepublik Deutschland". Sie können das Hörbuch auf bpb.de hören oder herunterladen. Ist es für Sie…

  • Online lesen
  • Pdf
einfach POLITIK
0,00 €

Das Grundgesetz. Über den Staat

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf

Im Grundgesetz steht: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat". Vielleicht fragen Sie sich: "Was heißt das eigentlich?" oder "Was hat das mit mir zu tun?" In…

  • Online lesen
  • Pdf
HanisauLand
0,00 €

Entdecke das Grundgesetz

0,00 €
  • Pdf

Menschenwürde, Gleichberechtigung oder Religions- und Glaubensfreiheit: Das Plakat stellt kindgerecht und anschaulich einige Grundrechte vor, die für alle Menschen in Deutschland gelten.

  • Pdf
Informationen zur politischen Bildung Nr. 359/2024

Grundrechte in anderen Verfassungen

Die DDR hatte eine eigene Vorstellung vom Verhältnis Mensch – Staat. Durch den Föderalismus und die Einbindung in Europarat, EU und UNO wirken in Deutschland heute unterschiedliche Rechteordnungen.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 359/2024

Die einzelnen Grundrechte

Obwohl das Grundgesetz den einzelnen Grundrechten keine Namen gibt, hat sich für jedes Grundrecht eine Benennung eingebürgert. Die folgende Darstellung berücksichtigt die Artikel 1 bis 19.