Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Ermächtigungsgrundlage | bpb.de

Ermächtigungsgrundlage

Der Interner Link: Staat darf nur aufgrund eines Interner Link: Gesetzes oder durch ein Gesetz in Interner Link: Grundrechte eingreifen. Da Art. 2 Abs. 1 GG in weitem Umfang die Interner Link: allgemeine Handlungsfreiheit schützt, braucht es in einer Vielzahl von Fällen eine gesetzliche Vorschrift, die einen Eingriff erlaubt. Diese nennt man E. Sie ermächtigt den Staat unter bestimmten Bedingungen, die in der Vorschrift selbst und in anderen Vorschriften normiert sind, den Bürger zu belasten oder ihn in seiner Freiheit zu beschränken (Interner Link: Schranken). Siehe auch Interner Link: Kompetenz

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Schriftenreihe
4,50 €

Coronakratie

4,50 €

Die grassierende Corona-Pandemie stellte die deutsche Demokratie vor große Herausforderungen: Grundrechte mussten gegeneinander abgewogen, teils stark beschränkt werden, um andere Rechtsgüter zu…

einfach POLITIK
Vergriffen

Das Grundgesetz. Über den Staat (Audio-CD)

Vergriffen
  • Online lesen
  • Pdf

Das Hörbuch "Das Grundgesetz. Über den Staat" erklärt in einfacher Sprache den Staat "Bundesrepublik Deutschland". Sie können das Hörbuch auf bpb.de hören oder herunterladen. Ist es für Sie…

  • Online lesen
  • Pdf
einfach POLITIK
Vergriffen

Das Grundgesetz. Über den Staat

Vergriffen
  • Online lesen
  • Pdf

Im Grundgesetz steht: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat". Vielleicht fragen Sie sich: "Was heißt das eigentlich?" oder "Was hat das mit mir zu tun?" In…

  • Online lesen
  • Pdf
Schriftenreihe
Vergriffen

Das Grundgesetz

Vergriffen

Was bedeutet es, dass staatliches Handeln an die Grundrechte gebunden ist? Wie ist der demokratische Aufbau der Bundesrepublik institutionell geregelt? Alexander Thiele erläutert die Verfassung.

Aus Politik und Zeitgeschichte
vergriffen

In guter Verfassung?

vergriffen
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Das Grundgesetz gilt als Meilenstein der deutschen Verfassungsgeschichte. Doch steht derzeit nicht seine Erfolgsgeschichte im Mittelpunkt, sondern die Aktivierung seiner „wehrhaften“ Komponenten.

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub