Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Formvorschriften

Formvorschriften

Wenn durch eine Vereinbarung (Interner Link: Vertrag, privatrechtlicher) oder das Interner Link: Gesetz ausnahmsweise eine bestimmte Form (z. B. Interner Link: Schriftform) angeordnet wird, so dient dies verschiedenen Funktionen (z. B. Schutz vor Übereilung, bessere Beweisbarkeit). Genauer siehe Interner Link: Formfreiheit (Grundsatz).

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Artikel

Vertrag von Lissabon

Der Vertrag aus dem Jahre 2007 hat dem Europäischen Parlament eine Ausweitung der Mitbestimmungsrechte auf fast alle Politikbereiche beschert.

Artikel

Vertrag von Nizza

Mit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahre 2001 konnte das Europäische Parlament seine Kompetenzen im institutionellen Gefüge der Europäischen Union weiter ausbauen.

Artikel

Vertrag von Amsterdam

Im Jahre 1997 beschlossen die Chefs der EU-Mitgliedsstaaten bei einer Konferenz des Europäischen Rates in der niederländischen Stadt eine deutliche Stärkung des Europäischen Parlaments.

Informationen zur politischen Bildung

Vertragsgrundlagen und Entscheidungsverfahren

Seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat es keine grundlegende institutionelle Reform der europäischen Verträge mehr gegeben. Trotzdem hat sich im institutionellen…

Hintergrund aktuell

25 Jahre Vertrag von Maastricht: Grundstein für die EU

Es war ein wichtiger Schritt für die europäische Integration: Mit dem am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) wurde die EU in ihrer heutigen…

Hintergrund aktuell

20 Jahre Vertrag von Maastricht

Es war ein wichtiger Schritt für die europäische Integration: Mit dem Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) wurde am 1. November 1993 die EU in ihrer heutigen Form ins Leben…