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Stand der Technik

Stand der Technik

Weil sich Erkenntnisse über Umweltgefahren und die Technik ändern, mit der z. B. Abgase reduziert werden können, schreiben einige Umweltgesetze, z. B. das Interner Link: Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), die Einhaltung des S. generalklauselartig (Interner Link: Generalklausel) vor. Um festzustellen, was der S. ist, werden aber nicht die verwendeten Techniken bestehender Industrieanlagen miteinander verglichen, sondern regelmäßig in untergesetzlichen Vorschriften Grenzwerte für Interner Link: Emissionen in Luft oder Wasser festgesetzt. Diese geben dann den S. vor, der jedoch nicht unbedingt der Realität, d. h. dem wirklich erreichten Stand, entspricht.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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