Dürre im Südwesten Chinas

31.7.2007

M 02.10 Internationale Zusammenarbeit - Durchbruch beim Klimaschutz?

Informationen und Aufgaben zur Frage nach dem Durchbruch beim Klimaschutz durch Kyoto-Protokoll und G8-Gipfel in Heiligendamm.

Kyoto-Protokoll

Wegen der weltweiten Verursachung der Klimaerwärmung ist ein wirksamer Klimaschutz allerdings nur möglich, wenn möglichst alle Staaten - und insbesondere die hauptverantwortlichen Industriestaaten - ihre nationale Verantwortung wahrnehmen. Das setzt im internationalen Wettbewerb der Volkswirtschaften jedoch unbedingt eine langfristige Kooperation und faire Verantwortungsteilung voraus.

In diesem Sinne wurde auf dem "Umwelt-Gipfel" in Rio 1992 eine globale Klimarahmenkonvention mit dem Ziel, die Konzentration der Treibhausgase auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine Störung des Klimasystems verhindert, verabschiedet. Dieses Niveau soll zudem in einem Zeitraum erreicht werden, der gewährleistet, dass die Ökosysteme sich auf natürliche Weise den Klimaänderungen anpassen können, die Nahrungsmittelerzeugung nicht bedroht wird und eine nachhaltige Entwicklung möglich bleibt.

1997 [wurde] zudem das Kyoto-Protokoll verabschiedet, das die Industrieländer als die Hauptverantwortlichen für den zusätzlichen Treibhauseffekt erstmals rechtsverbindlich zu konkreten Reduzierungen ihrer Emissionen verpflichtet: Mit dem Protokoll wurde beschlossen, dass die Industriestaaten ihre Emissionen der sechs wichtigsten Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008 bis 2012 insgesamt um mindestens fünf Prozent gegenüber 1990 verringern, wobei die einzelnen Staaten in unterschiedlichem Maße zur Erfüllung dieses Zieles beitragen müssen. Ferner wurde im Protokoll vereinbart, dass die Staaten ihre Reduktionspflichten in begrenztem Maße auch durch Reduktionsmaßnahmen im Ausland erfüllen können. Damit schafft das Protokoll erstmals die unabdingbaren Kooperationsvoraussetzungen für einen wirksamen internationalen Klimaschutz.

Das Kyoto-Protokoll ist am 16. Februar 2005 völkerrechtlich in Kraft getreten. Es wurde bis Ende April 2005 von 150 Vertragsstaaten ratifiziert, die für insgesamt 61,6% der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich sind. Die USA als weltweit größter Emittent von CO2 hatten allerdings schon im Jahr 2001 nach dem Amtsantritt von George W. Bush angekündigt, das internationale Abkommen nicht zu ratifizieren.

Für die weiteren internationalen Verhandlungen ist es wichtig, über die Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls hinaus mittel- und langfristige Klimaschutzziele festzulegen, denn die internationale Klimaschutzpolitik darf nicht im Jahr 2012 enden.

Aus: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.): Klimaschutz - Die größte umweltpolitische Herausforderung der Menschheit. http://www.bmu.de/klimaschutz/klimaschutz_im_ueberblick/doc/2896.php (21.06.2007).

G8-Heiligendamm

Die führenden Industrienationen [Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada (seit 1976), Russland (seit 1998)] streben an, die globalen CO2-Emissionen bis 2050 um mindestens die Hälfte zu reduzieren. Die Staats- und Regierungschefs haben in Heiligendamm vereinbart, dieses Ziel gemeinsam in einem UN-Prozess umzusetzen. Dabei sollen auch die großen Schwellenländer eingebunden werden. [...] Grundlage der in Heiligendamm getroffenen Klimaschutzvereinbarung bilden die Beschlüsse der EU, Japans und Kanadas. Hinzu kommt der Ansatz der USA, die größten Verursacher von Treibhausgasen außerhalb der G8, vor allem China und Indien, einzubeziehen.

Die Einzelheiten, wie die globalen Reduktionsziele erreicht werden sollen, können die Umweltminister des UN-Klimarahmenabkommens jetzt im Dezember in Bali verhandeln. Auf der dortigen Weltklimakonferenz soll eine Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll vereinbart werden, das 2012 ausläuft. Bisher erschien unklar, auf welcher Grundlage dies geschehen könnte. Jetzt soll die Nachfolgevereinbarung bereits 2009 stehen und einen Beitrag zu dem vereinbarten UN-Prozess bilden.

Begleitend zu dem UN-Prozess haben Ländergruppen die Möglichkeit, ergänzende Vereinbarungen zu treffen, wie das gemeinsame Ziel erreicht werden soll. So wollen die G8 künftig auch neue Finanzierungsinstrumente einsetzen, um Klimaschutzprojekte in den Entwicklungsländern zu unterstützen: etwa mit den Erlösen aus der Versteigerung von Verschmutzungsrechten. Zufrieden sprach die Kanzlerin am Nachmittag von einem "in sich geschlossenen Fahrplan".

Klar ist auch, dass alle Länder eine gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortung für den Abbau der Treibhausgase haben. [...] Als großen Erfolg wertete die Kanzlerin die Tatsache, dass nunmehr alle acht Nationen der G8 die Ergebnisse des jüngsten UN-Klimaberichts anerkannt haben. Der so genannte IPCC-Bericht stellt fest, dass die Erderwärmung auf menschliches Handeln zurückzuführen ist. Nur eine Begrenzung der CO2- Emissionen kann die Erderwärmung stoppen. Um weitreichende Folgen zu vermeiden, halten die internationalen Experten eine Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 bis 2,5 Grad für zwingend erforderlich. Die Gemeinschaft der G8 bekennt sich zu den Aussagen und Zielen des IPCC-Berichts. [...]

Aus: Die Bundesregierung (Hrsg.): Durchbruch beim Klimaschutz, http://www.g-8.de/nn_90704/Content/DE/Artikel/G8Gipfel/2007-06-07-g8-klimaschutz.html (21.06.2007).

Aufgaben:

1. Erstelle eine Zeitleiste mit den Etappen der internationalen Zusammenarbeit beim Klimaschutz seit Rio 1992 (Rio, Kyoto, Heiligendamm, Bali) und notiere die wichtigsten Ergebnisse bzw. Ziele der einzelnen Konferenzen.

2. Beurteile die Ergebnisse! Kann man von einem Durchbruch beim Klimaschutz sprechen?