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Am 18. März 2018 fanden die Präsidentschaftswahlen in Russland statt. Zum vierten Mal trat Wladimir Putin als Kandidat für das Präsidentenamt an. Bereits vor den Wahlen stand fest, dass er für die nächsten sechs Jahre im Amt bestätigt wird. 2024 wird Putin zwanzig Jahre lang als russischer Präsident das Land regiert haben.
Die bisherige Regierungszeit Putins wird bereits heute als "System Putin" bezeichnet. "Putin’s Russia" avancierte zu einem Eponym, zu einem stellvertretenden Begriff für das Land (Gleb Pavlovskij). In Putins Regierungsjahren hat ein stetiger Verlust von Freiheiten und Rechten stattgefunden. Einseitige Geschichtsbilder werden vom Staat kanonisiert, autoritäre Paradigmen bestimmen das politische Handeln sowohl nach innen als auch nach außen. Im Inneren erstarkt ein Nationalismus und die Meinungs- und Versammlungsfreiheit von Andersdenkenden werden unterdrückt. Das Wirtschaftssystem ist durch Vetternwirtschaft und Korruption geprägt, Kulturschaffende werden eingeschüchtert und ihre Kunst zensiert. Die Außenpolitik Russlands hat eine zunehmend aggressive Ausrichtung, was sich zum einen in der hybriden, militärischen Kriegsführung im Osten der Ukraine und in Syrien offenbart, zum anderen in dem Versuch, die gesellschaftlicher Ordnung und politische Systemen durch die Unterstützung von rechten und nationalistischen Bewegungen in Europa zu destabilisieren.
Im Rahmen der Reihe "Checkpoint bpb extra – die Montagsgespräche" fand direkt nach der Präsidentschaftswahl in Russland eine Diskussion statt, die folgende Fragen fokussierte: Wie konnte sich das "System Putin" etablieren? Welche ideologischen Konzepte werden von der Staatsmacht bedient und warum? Wie wirkt sich das System auf die multinationale Gesellschaft Russland aus? Wie entwickelt sich Russland in nächsten sechs Jahren unter dem Präsidenten Putin? Wo liegen "Inseln der Freiheit" in Russland, auf denen sich ein demokratisches Potential entfalten könnte? Was bedeutet die Präsidentschaft für die Entwicklung in Europa, aber auch in den Nachbarländern wie die Ukraine?
Es diskutierten:
Christian Neef, Autor Russland und Osteuropa, Spiegel-Korrespondent in Moskau, zuletzt 2014-2017
Gleb Pavlovskij, Politikwissenschaftler, Russische Föderation
Andrii Portnov, Historiker, Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder
Tetyana Zhurzhenko, Leiterin der Programme "Russia in Global Dialogue" und "Ukraine in European Dialogue" am Institut für Wissenschaft des Menschen, Wien, Österreich
Moderation: Gesine Dornblüth, Journalistin, Moderatorin, Deutschlandradio-Korrespondentin in Moskau 2012-2017
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Produktion: 2018
Spieldauer: 121 Min.
hrsg. von: Bundeszentrale für politische Bildung
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