Kosovo (und EU)

Die EU wurde nach Ende des Kosovokrieges im Juni 1999 mit der Einrichtung einer Taskforce der EU-Kommission für den Wiederaufbau des Kosovo tätig, die Gelder für Nothilfeprojekte verwaltet. Das Mandat der EU im Kosovo leitet sich unmittelbar aus der UN-Sicherheitsratsresolution 1244 ab. Die Aufgabe der EU besteht darin, an der Ausarbeitung eines umfassenden Ansatzes für die wirtschaftliche Entwicklung und Stabilisierung der Region mitzuwirken. Daneben zählt die Heranführung des Kosovo an Europa zu den vorrangigen Aufgaben der EU. So wurde der »SAP Tracking Mechanism« eingerichtet und 2004 ein Verbindungsbüro der EU (Liaison Office) im Kosovo eröffnet. Nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17.2.2008 hat mittlerweile die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten das Kosovo anerkannt. Am 4.2.2008 wurde durch den Rat eine Rechtstaatlichkeitsmission (EULEX Kosovo) beschlossen, die die Aufgaben der von den UN geführten UNMIK-Mission übernehmen soll, und zwar in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Verfolgung von Kriegsverbrechen und interethnische Gewalttaten sowie Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. An dieser zivilen Mission nehmen seitens der EU insgesamt 503 Experten teil (Stand 2019); das Mandat der EULEX-Mission endet nach einem Beschluss des Rates vom 8.6.2018 am 14.6.2020.

Internet

Literatur

  • C. M. Jackson: The EU and rule of law development in Kosovo: EULEX, domestic spoilers, and two-level commitment problem, in: Journal of European Integration (online first) 18.12.2019.
  • M.-J. Calic: Kosovo: der jüngste Staat in Europa, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ), H. 32/2008, S. 33-40.


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Kammel



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