Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die O. wurde 1994 gegründet und ist die in Wien ansässige Nachfolgeorganisation der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Geografisch reicht sie »von Vancouver bis Wladiwostok«. Die sicherheitspolitische Organisation hat 57 Mitglieder, einschließlich der europ. Staaten, den USA, Kanada und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Im Rahmen ihrer 3 Tätigkeitsfelder (Politik/Militärisches, Wirtschaft- und Umwelt, humanitäre Fragen) engagiert sich die O. in den Bereichen Frühwarnung, Konfliktprävention, Krisenmanagement und Krisennachsorge, u. a. durch Rüstungskontrolle, den Einsatz für Menschenrechte und Wahlbeobachtung.

Dazu verfügt die O. über 15 sog. Feldmissionen (Stand: 2018) in Südosteuropa, Osteuropa, dem Kaukasus und Zentralasien sowie 3 Institutionen:

• den O.-Beauftragten für Medienfreiheit,

• das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte sowie

• den Hochkommissar für nationale Minderheiten.

Die Entscheidungsgremien der O. sind der jährlich tagende Außenministerrat sowie der wöchentlich tagende Ständige Rat der Botschafter. Das Einstimmigkeitsprinzip erweist sich dabei oft als Hürde für Beschlüsse.

Internet

Literatur

  • W. Zellner: Die Europäische Union und die OSZE, in: W. Weidenfeld/W. Wessels (Hg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 2019, Baden-Baden 2019, S.435-440.
  • W. Zellner: Identifying the Cutting Edge: The Future Impact of the OSCE, CORE Working Paper 17, Hamburg 2007.


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Jonas



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