Fernmeldegeheimnis
Das Fernmeldegeheimnis schützt Nachrichten,die elektronisch verschickt werden.
Zum Beispiel über das Telefon oder das Internet.
In Artikel 10 des Grundgesetzes steht:
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post-
und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund
eines Gesetzes angeordnet werden. (…)
Elektronische Nachrichten sind zum Beispiel:
- Telefongespräche
- SMS
- E-Mails
- WhatsApp-Nachrichten
Der Empfänger muss entscheiden:
- Darf jemand meine Nachrichten lesen oder hören?
- Wer darf meine Nachrichten lesen oder hören?
private Nachrichten lesen oder hören.
Der Staat muss dafür sorgen,
dass die Nachrichten geheim bleiben.
Auch die Polizei darf Nachrichten
nicht lesen oder abhören.
Es gibt nur wenige Ausnahmen:
Zum Beispiel wenn es einen Verdacht gibt,
dass der Mensch ein Terrorist ist.
oder einen Menschen getötet hat.
Auch dann darf die Polizei
nur mit Genehmigung von einem Richter
Nachrichten lesen oder abhören.
(© bpb)
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