30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren


Staatsziele

Unter S. versteht man die (i. d. R. als Verfassungsauftrag formulierten) Absichten und Ziele eines politischen Gemeinwesens, die im Unterschied zu den Grundrechten allerdings nicht rechtlich eingeklagt werden können. Der Versuch, allgemeingültige (abstrakte) S. festzulegen, scheitert daran, dass diese immer nur konkret in gegebenen (sozialen, ökonomischen, rechtlichen) Zusammenhängen bestimmt werden können. Das Grundgesetz legt z. B. das Demokratie-, Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip und seit 1994 auch den Umweltschutz als S. fest; einige Landesverfassungen enthalten z. B. das Recht auf Arbeit bzw. auf Wohnung als S.

Siehe auch:
Grundrechte
Grundgesetz (GG)
Recht
Arbeit
Staat

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



Lexika-Suche

Dossier

Deutsche Demokratie

In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter?

Mehr lesen

Mediathek

10 questions about democracy

Zu der Reihe "Demokratie für alle?" gehören die Kurzfilme "10 questions about democracy". Jeder dieser Filme dreht sich um eine Frage zum Thema Demokratie. Dazu kommen Menschen aus aller Welt zu Wort.

Mehr lesen