30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren


Verfassungsbeschwerde

V. bezeichnet die rechtliche Möglichkeit, beim Bundesverfassungsgericht (bzw. einem Landesverfassungsgericht) Beschwerde einzureichen, wenn man sich in seinen Grundrechten oder bestimmten grundrechtsgleichen Rechten aus dem Grundgesetz (bzw. aus einer Landesverfassung), z. B. durch bestehende Rechtsnormen, Verwaltungshandeln oder Gerichtsentscheidungen, verletzt sieht (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 a GG). Das Recht steht jedem zu; jährlich gehen mehrere Tausend V. beim Bundesverfassungsgericht ein.

Siehe auch:
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
Beschwerde
Grundrechte
Grundgesetz (GG)
Recht

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



Lexika-Suche

Dossier

Deutsche Demokratie

In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter?

Mehr lesen

Mediathek

10 questions about democracy

Zu der Reihe "Demokratie für alle?" gehören die Kurzfilme "10 questions about democracy". Jeder dieser Filme dreht sich um eine Frage zum Thema Demokratie. Dazu kommen Menschen aus aller Welt zu Wort.

Mehr lesen