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bpb-Publikationen

Schriftenreihe (Bd. 10031)

Coverbild Der Irrweg der Volksgesetzgebung

Der Irrweg der Volksgesetzgebung

Eine Streitschrift

Taugt das Modell einer Volksgesetzgebung, um die Krise der repräsentativen Institutionen zu beheben ? Nach einer Analyse der Pro- und Kontra-Argumente hegt der Autor begründete Zweifel und plädiert dafür, direktdemokratische Verfahren in die parlamentarische Parteiendemokratie zu integrieren.

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Inhalt

Brauchen wir mehr Demokratie ? Und falls ja, in welcher Form ? Die Debatte um die Einführung direktdemokratischer Beteiligungsformen hat in der Bundesrepublik in den vergangenen Jahren wieder verstärkt an Fahrt aufgenommen. Dabei konzentriert sich die Diskussion vor allem auf das Modell einer Volksgesetzgebung. Nach Ansicht des Autors gehen die Pro und Kontra-Argumente jedoch am Problem vorbei. Es bestehe in einer sinnvollen Integration direktdemokratischer Verfahren in das vorhandene System der parlamentarischen Parteiendemokratie. Nach seiner Analyse  stellt die Übernahme der Volksgesetzgebung einen verfassungspolitischen Irrweg dar. Das Fazit seiner Streitschrift: Auf Bundesebene kommen nur solche Formen direkter Demokratie infrage, die den Vorrang des Bundestags als Gesetzgeber unangetastet lassen.



Autor: Frank Decker, Seiten: 184, Erscheinungsdatum: 07.04.2017, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10031