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Schriftenreihe (Bd. 10462)

"Die Stunde der Exekutive"

"Die Stunde der Exekutive"

Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968

Wie weit kann und sollte ein Notstandsgesetz gehen? Darf die Regierung im Krisenfall elementare Grundrechte außer Kraft setzen? Martin Diebel analysiert den Entstehungsprozess der deutschen Notstandsgesetze ab 1949 und geht dabei der Rolle des Bundesinnenministeriums und seiner Bediensteten nach.

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Inhalt

Wie entstanden die Notstandsgesetze? In der bundesdeutschen Wahrnehmung sind sie zumeist mit dem Widerstand der 68er-Bewegung verknüpft: Diese konnte durch ihren öffentlichkeitswirksamen, außerparlamentarischen Protest die Gesetzesentwürfe abmildern und einen Kompromiss zwischen der Funktionsfähigkeit des Staates und den freiheitlich-demokratischen Grundrechten sichern. Wenig bekannt sind hingegen bis heute die langwierige Entstehungsgeschichte dieser Gesetze und ihre ursprüngliche Konzeption. Martin Diebel beleuchtet die Rolle des Bundesinnenministeriums und seiner Beamtenschaft bei der Ausarbeitung der Notstandsgesetze seit dem Jahr 1949. Vordemokratisch sozialisiert, versuchte diese in den 1950er-Jahren demokratische Rechte zugunsten der Funktionsfähigkeit des Staates umfassend einzuschränken. Der Autor zeigt auf, dass nicht nur der Druck der Zivilgesellschaft, sondern auch die allmähliche Demokratisierung der Staatsbediensteten die uns heute bekannte Gesetzgebung formte. Beides, zivilgesellschaftliches Engagement und das Aufkommen liberaler und demokratischer Werte in der Beamtenschaft seien, so die These Diebels, Voraussetzungen dafür gewesen, dass die Notstandsgesetze 1968 in einer deutlich milderen Form als ursprünglich beabsichtigt verabschiedet wurden.



Autor: Martin Diebel, Seiten: 199, Erscheinungsdatum: 19.10.2020, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10462