Inhaltsbeschreibung
Nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer Ebene erzielen Parteien vom äußeren rechten Rand bei Wahlen zunehmend bessere Wahlergebnisse. Seit der Europawahl im Juni 2024 werden rund ein Viertel der Sitze des europäischen Parlamentes von Parteien besetzt, die der Politikwissenschaftler Richard Stöss als rechtskonservativ oder rechtsextrem einordnet. Rechtskonservatismus begreift er dabei, in Abgrenzung zum liberalen Konservatismus, als Brücke zwischen der demokratischen Mitte und dem Rechtsextremismus, der nicht grundsätzlich antidemokratisch, aber illiberal und antiegalitär sei. Bei rechtsextremen Parteien differenziert er zwischen gemäßigten und orthodoxen Varianten, was sich allerdings weniger auf die Ideologie, sondern auf das strategische Verhältnis zur Demokratie beziehe. Stöss analysiert die Ergebnisse der Rechtsaußenparteien seit 1979 und beschreibt dabei die Verschiebungen im Parteiensystem, die Änderungen im Zuge der EU-Erweiterungen, aber auch die Anpassungen, Neuausrichtungen und Friktionen im rechten Lager. Er warnt davor, die Abgrenzungen der demokratischen Mitte gegenüber Rechtsextremen und Rechtskonservativen aufzuweichen. Auch wenn sich, so Stöss, diese Parteien teilweise proeuropäisch und kompromissbereit geben mögen, sei insbesondere der völkische Nationalismus der Rechtsextremen mit der pluralen Demokratie unvereinbar.