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Grundlos jammern

Hartz IV Editorial Deutschland nach Hartz IV: Zwei Perspektiven Die zerrissene Republik Grundlos jammern Hartz IV – Gesetz, Grundsätze, Wirkung, Reformvorschläge Hartz IV reformieren? Zwei Perspektiven Fördern und Fordern als erfolgreiches Leitprinzip Unterstützen und vorbeugen: Reformansätze Generationen der Armut? Zur familialen Transmission wohlfahrtsstaatlicher Abhängigkeit Grenzen der Respektabilität. Zur Geschichte einer Unterscheidung Hartz IV als Problemgeschichte der Gegenwart

Grundlos jammern

Rainer Hank

/ 11 Minuten zu lesen

Gegenüber dem Leipziger Gewandhaus steht ein Bauwerk aus dem Anfang des 20. Jahrhunderts, dessen Giebel das Tympanon eines antiken Tempels imitiert. Darauf eingemeißelt ist der Satz: "Omnia vincit labor", die Arbeit besiegt alles. Über der Inschrift stehen zwei Skulpturen von Arbeitern, die abwechselnd mit schweren Klöppeln die Glocke schlagen. Das Krochsche Hochhaus, so der Name des Gebäudes, hämmert zu Beginn des Industriezeitalters den Menschen eine Weisheit aus Vergils Lehrgedicht über den Landbau ein: Arbeit ist uns Fluch und Verheißung.

Seit Aristoteles galt die Überzeugung, Arbeit sei die von Gott gegebene Bestimmung der Menschen. Der Wert der Arbeit erschöpft sich längst nicht nur in der Erzielung von Einkommen. Noch die entfremdetste Tätigkeit enthält einen Rest von Sinngebung. Der deutsche Philosoph G.W.F. Hegel bestand darauf, jeder Teilnehmer am Leistungsaustausch auf dem Markt (oder in der Fabrik) habe das Recht, sein Brot zu verdienen, mithin sich und seine Familie auf dem kulturell gegebenen Niveau zu ernähren. Das schafft Befriedigung, weil die Nächsten davon profitieren, hat aber auch einen Eigenwert, weil der den Prozess der Arbeit begleitende "Flow" als beglückendes Gefühl erlebt wird. Der Mensch ist nur da ganz Mensch, wo er arbeitet. Nach Max Weber speist sich daraus die so fruchtbare Symbiose von protestantischer Arbeitsethik und dem Geist des Kapitalismus. Arbeit, Wachstum und Wohlstand bedingen einander.

Wenn das stimmt, ist allein die Möglichkeit einer Welt, der die Arbeit auszugehen droht, der worst case. Die Erfahrung von Arbeitslosigkeit entzieht nicht nur Einkommen, sondern zerstört die ganze Existenz. Man lässt den Dingen ihren Lauf, wird apathisch, verliert allen Elan. Gefragt, was sie unglücklich mache, nennen viele Menschen Arbeitslosigkeit an erster Stelle. Mehr noch: Auch wer Arbeit hat, fühlt sich weniger zufrieden, wenn andere arbeitslos sind. Kurzum: Menschen die Chance auf Arbeit zu vermitteln, ist nicht nur ökonomisch, sondern auch psychologisch geboten. Es ist darüber hinaus auch ethisch geboten, weil es um Würde geht.

Erfolg eines gemäßigten Neoliberalismus

Im Jahr 2005, als die Hartz-Reformen in Kraft traten, waren in Deutschland fast fünf Millionen Menschen ohne Arbeit, davon 1,8 Millionen Langzeitarbeitslose, die länger als ein Jahr keine Arbeit hatten. Dass es je wieder Vollbeschäftigung geben könnte, wurde von vielen als Illusion verworfen. Und jetzt? Mitte 2019 hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zu 2005 mehr als halbiert, auf 2,3 Millionen. Es gibt nur noch gut 700.000 Langzeitarbeitslose. In Deutschland sind 45 Millionen Menschen erwerbstätig – das ist Rekordbeschäftigung; 33 Millionen darunter in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen – ebenfalls eine Rekordzahl, die den Vorwurf entkräftet, der Preis der neu gewonnenen Arbeit seien vornehmlich prekäre Beschäftigungsverhältnisse. In vielen Regionen Deutschlands herrscht inzwischen Vollbeschäftigung. Die Entlassungsquote liegt auf dem niedrigsten Wert seit der Wiedervereinigung. Die Zahl der offenen Stellen hingegen hat einen neuen Rekordwert erreicht.

Wie immer man es deutet: Dass der Weg noch weiter hinein in die Massenarbeitslosigkeit gestoppt wurde, ist eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Zeit von 1973 bis 2005 war eine Phase der Unterbeschäftigung, die nun – vorerst – zu Ende ist. Wir leben in Zeiten eines Job-Booms. Gefahren einer möglichen Rezession im Sommer 2019 lassen den Arbeitsmarkt – bisher – unberührt und robust.

Waren es die Hartz-Reformen, die für diese Trendwende der Beschäftigung verantwortlich sind? In Kürze nur so viel: Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe bedeutete die Abschaffung der an den letzten Lohn gekoppelten Arbeitslosenhilfe. Das kann man als einen Paradigmenwechsel beschreiben: Die Reformen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) haben den im Sozialstaat angelegten Zielkonflikt zwischen Versicherungs- und Anreizeffekten verschoben. Die Reform des "Forderns und Förderns" schränkte die Versicherungsleistung des Staates ein mit dem Ziel, die Suchanreize für Arbeitslose zu verstärken.

Die Reformen haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Die Wahrscheinlichkeit, eine Stelle zu finden, ist um rund 10 Prozent angestiegen, während die Wahrscheinlichkeit, arbeitslos zu werden, um 30 Prozent gesunken ist. Hartz IV hat auch dafür gesorgt, dass das "Matching" zwischen offenen Stellen und Arbeitssuchenden enorm verbessert wurde.

Es könnte sogar sein, dass der größte Erfolg von Hartz IV gar nicht darin bestand, neue Stellen zu schaffen, sondern den Abbau der Beschäftigung zu verhindern. Die Angst vor allem langjährig beschäftigter, älterer Menschen, nach maximal zwei Jahren Arbeitslosigkeit auf Hartz IV angewiesen zu sein, führt dazu, dass diese bereit sind, Zugeständnisse bei Löhnen im Tausch für Arbeitsplatzsicherheit zu machen. Es ist so gesehen kein Wunder, dass die Hartz-Reformen flankiert wurden durch sogenannte betriebliche Bündnisse, bei denen die Gewerkschaften diesem Tausch von – temporärem – Lohnverzicht mit Beschäftigungsgarantien zugestimmt haben. Zwar haben langjährig beschäftigte Arbeitnehmer ein relativ geringes Risiko, arbeitslos zu werden, doch die Gruppe ist zahlenmäßig sehr groß und fällt damit statistisch ins Gewicht.

Die Reformen der Agenda 2010 insgesamt haben die Zufriedenheit der Bürger in Deutschland deutlich verbessert, die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Partizipation, die in einer Arbeitsgesellschaft an Arbeit gekoppelt ist, verbessert und – nicht zu vergessen – das Einkommen vieler erhöht.

Es war das erklärte Ziel der Reformen, Arbeit attraktiv und Arbeitslosigkeit unattraktiv werden zu lassen. Dahinter steht die Überzeugung, Arbeit – selbst unter ungünstigen Bedingungen – sei allemal der Arbeitslosigkeit vorzuziehen. Man kann diesen Systemwechsel mit guten Gründen als Rückkehr zu den Ursprüngen der Sozialen Marktwirtschaft deuten, die sich den Grundsätzen der Freiburger Schule verpflichtet weiß: eine "Verschiebung des Leitbildes von der Vollversorgung zur Eigenverantwortung".

Das entsprach dem politischen Lebensgefühl der späten 1990er Jahre: Ein Sozialstaat, der für die Menschen keine Arbeit hat, kann auch nicht sozial sein. Kanzler Schröder (und seine Berater) waren beeindruckt vom damaligen britischen Premierminister Tony Blair, der mit einem "dritten Weg" die "neue Mitte" der Gesellschaft erreichen wollte: Ein "aktivierender Sozialstaat" sollte die "Beschäftigungsfähigkeit" (employability) der Menschen befördern. Das war ein gemäßigter Neoliberalismus, der durchaus die Grundüberzeugungen der vormaligen liberalen Regierungschefin Margaret Thatcher teilte. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Sozialdemokraten mit dem Liberalismus Ernst gemacht haben, während die Reformen der Kohl-Regierung sich in einer ziemlich folgenlosen Rhetorik der "geistig-moralischen Wende" erschöpften. Indes ist dieser gemäßigte Neoliberalismus der SPD nicht wesensfremd. Er speist sich aus dem Leistungsethos der Arbeiterschaft, das die Sozialdemokratie im 19. Jahrhundert prägte.

Warum die Verelendungstheorie versagt

Diese Erfolgsgeschichte der Hartz-Reformen widerspricht in nahezu allen Punkten dem linken Narrativ eines epochalen Sozialabbaus, einer Lesart, der Die Linke als Partei bekanntlich neben der SED der DDR ihre Existenz verdankt. Folgt man dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, bedeuten die Hartz-Reformen "eine Verschlechterung in fast allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens".

Diese Verelendungstheorie, die auch von anderen vertreten wird, umfasst im Wesentlichen die folgenden Deutungen: Die Hartz-Reformen seien erstens das Ende des Sozialstaates, wie wir ihn kannten, sie hätten zweitens ein neues Prekariat arbeitender Armer (working poor) geschaffen und am Ende, drittens, die Ungleichheit im Land vergrößert. Diese fatale Ungerechtigkeit der Hartz-Reformen habe, viertens, auch politische Risiken – "Neoliberalismus bringt Rechtsradikalismus". Nichts davon lässt sich belegen.

Erstens ist es verfehlt, Hartz IV als "sozialen Kahlschlag" zu brandmarken. Dass seit 2005 die Ausgaben für die Arbeitslosigkeit zurückgehen, ist wahr. Doch dies ist der verbesserten Beschäftigung geschuldet, die weniger Transferzahlungen erforderlich machte. Arbeitslosigkeit kommt die Allgemeinheit heute billiger zu stehen als vor den Reformen. Das bedeutet nicht, dass der Sozialstaat insgesamt geschrumpft wäre. Im Gegenteil: Insgesamt sind die Sozialausgaben stärker als das Wachstum auf inzwischen knapp eine Billion Euro angeschwollen. Das sind fast 50 Prozent mehr als Mitte der 2000er Jahre. Von Kahlschlag keine Rede!

Man kann noch weiter gehen: Dass die Deutschen sich diesen Ausbau des Sozialstaats leisten konnten, ist Folge der Hartz-Reformen, die für sprudelnde Steuereinnahmen und üppige Sozialbeiträge mitverantwortlich sind. Wenn mehr Menschen Arbeit haben, zahlen sie mehr Einkommensteuern und insgesamt mehr Versicherungsbeiträge für die Risiken Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Alter. Sie konsumieren mehr, was die Binnennachfrage stärkt – und abermals über die Mehrwertsteuer mehr Geld in die öffentlichen Kassen spült. Dies (verbunden mit niedrigen Zinsen) brachte den deutschen Finanzminister in die komfortable Lage, den Staat auszubauen, ohne neue Schulden machen zu müssen. Vollbeschäftigung ist nicht nur ein Gewinn in sich und für die Menschen, die nicht mehr arbeitslos sind. Es ist auch eine soziale Wohltat für das Land.

Dass es, zweitens, Armut in Deutschland gibt, ist unbestritten. Dass es zugleich Armutsschicksale gibt, die von Generation zu Generation in "Hartz-Familien" weitervererbt werden, ist ebenfalls unbestritten – und bitter. Aber das alles hat es auch schon vor den Reformen gegeben: Familien, die aus der "Stütze", wie man die Sozialhilfe damals nannte, nicht heraus kamen. Es stimmt auch, dass die Armutsgefährdung in Deutschland gestiegen ist: Laut dem fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017 leben 15,7 Prozent der Bevölkerung an der Armutsgrenze. Das sind knapp 13 Millionen Menschen. Zum Vergleich: 2002 galten hierzulande noch knapp 12,7 Prozent aller Bürger als arm. Betroffen von Armut in Deutschland sind vor allem kranke und alte Menschen sowie Arbeitslose. Besonders dramatisch ist die Armutsquote bei Kindern, die mit 19,7 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der Bevölkerung liegt. Mit Hartz IV hat das alles relativ wenig zu tun.

Die Zunahme des Armutsrisikos liegt in dem gestiegenen Anteil an Personen mit Migrationshintergrund; die Armutsquote bei Personen ohne Migrationshintergrund dagegen hat sich in den vergangenen 25 Jahren wenig verändert. Das soll nicht heißen, dass Armut unter Migranten weniger schlimm wäre. Es soll nur zeigen, dass der Anstieg der Armutsquote keinen Bezug zu den Agenda-2010-Reformen hat, sondern vor allem daran liegt, dass Migranten, wenn sie hier ankommen, Defizite in der Sprache haben oder soziale Netzwerke fehlen, was eine Beschäftigungsaufnahme erschwert.

Auch der Anteil der Vollzeiterwerbspersonen ist seit 1984 nicht gesunken; er liegt konstant bei 40 Prozent. Hätte die Prekarisierungstheorie Recht, müssten sich Verschlechterungen zeigen. Die Zahl der Mini-Jobber oder Soloselbstständigen ist nicht in die Höhe geschossen. Zurück ging allerdings die Zahl derer, die nicht erwerbstätig sind: von 32 Prozent 1984 auf 20 Prozent 2013. Es ist zu vermuten, dass Hartz IV daran einen beträchtlichen Anteil hat – und genau das war auch gewollt.

Ohne Zumutungen wäre das nicht zu machen. Hartz IV bindet die Unterstützung durch den Staat an die Bereitschaft zur Arbeitssuche und Arbeitsaufnahme und an die Selbstverständlichkeit, sich bei der Arbeitsagentur beraten zu lassen. Hartz IV besteht auch darauf, das Vermögen (jenseits von Freibeträgen des Schonvermögens) auf die Transfers anzurechnen: Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip der Sozialen Marktwirtschaft. Einzig die hohe Transferentzugsrate für Empfänger von Arbeitslosengeld II ist ein schwerer Systemfehler, denn er vergrößert die Schwelle zur Aufnahme von Arbeit, was kontraproduktiv ist. Dazu gibt es inzwischen aber gute Korrekturvorschläge. Sollten sie sich durchsetzen, wäre ihr Effekt eine weitere Verbesserung der Beschäftigungssituation in Deutschland.

Völlig verfehlt ist es, drittens, zu behaupten, Hartz IV habe die Ungleichheit vergrößert. Das Gegenteil ist wahr: Die Ungleichheit der Einkommen hat zwar seit dem Ende des vorigen Jahrhunderts zugenommen, wie überall in den entwickelten Ländern. Doch die Spreizung der Einkommen ist 2005 zum Stillstand gekommen, ausgerechnet in jenem Jahr, in dem die Gesetze in Kraft getreten sind. In Deutschland liegt der Gini-Koeffizient, der die Ungleichheit misst, bei 0,29. Zum Vergleich: Weltweit reichen die Werte von 0,24 in einigen osteuropäischen Ländern bis 0,60 in Südafrika. Vor der Umverteilung durch Steuern, Renten und andere Transfers beträgt hierzulande der Gini-Koeffizient 0,51, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten. Unser Wohlfahrtsstaat komprimiert die Ungleichheit somit besonders stark. Das ist das Ziel der Sozialen Marktwirtschaft. Was gibt es da zu meckern?

Viertens wird für den Erfolg des Rechtspopulismus alles und jedes verantwortlich gemacht. An erster Stelle stehen aber definitiv nicht die Reformen des Arbeitsmarktes, sondern der Schock der Migration von 2015. Eine maßgebliche Rekrutierungsbasis sind nicht die arbeitslosen Hartz-IV-Bezieher, sondern jene Zurückgebliebenen, die – zu Recht oder zu Unrecht – wähnen, die Migranten zögen als privilegierte "Einwanderer in den Sozialstaat" an ihnen vorbei. Die AfD wurde bekanntlich nicht als Anti-Hartz-IV-Partei gegründet, sondern als konservativ-liberale Anti-Euro-Protestbewegung, von wo sie sich immer weiter nach rechts bewegt hat. Der Populismus hat einen völkischen Verteilungskampf innerhalb des Sozialstaates eröffnet. AfD-Mann Björn Höcke plädiert deshalb nicht für weniger, sondern für mehr Sozialstaat, dessen Wohltaten indessen den Fremden vorenthalten werden sollten. Das ist in der Tat schlimm, hat aber mit den Hartz-Reformen nichts zu tun.

Fazit

Die Agenda-2010-Reformen und mit ihnen die Hartz-Reformen sind ein Beleg für die Leistungsfähigkeit des deutschen Modells der Sozialen Marktwirtschaft und nicht, wie die Linke behauptet, Ausweis seiner Kapitulation. Die Reformen mögen die Linke gespalten haben – in SPD, Linke und sozialchauvinistische Teile der AfD –, aber sie haben die Gesellschaft geeint, weil sie – gewiss über subjektiv nicht immer attraktive Anreize – in großem Stil Teilhabe wieder ermöglicht haben. Teilhabe ist in einer Arbeitsgesellschaft nur über Arbeit möglich. Die ökonomische Spaltung in Arbeitslose und Arbeitsplatzbesitzer wurde – zumindest von der Tendenz her – überwunden, verbunden mit beträchtlichen Erfolgen: Die Zahl der Arbeitslosen wurde mehr als halbiert.

Das ist kein neoliberaler Fluch, sondern humaner Segen staatlicher Souveränität. Es ist der demokratische Staat, der, legitimiert durch das souveräne Volk, die Rahmenbedingungen setzt und, wenn Modernisierung nötig ist, verändert. Hartz IV beziehungsweise die Agenda 2010 waren solche Projekte der Modernisierung. Die Linke sollte aufhören, dagegen Front zu machen. Sie liegt falsch, die Bürger wissen das. Oder wie sonst soll man die schlechten Umfragewerte für SPD und Linke deuten?

Fussnoten

Fußnoten

  1. Vgl. Axel Honneth, Arbeit und Anerkennung. Versuch einer Neubestimmung, in: Michael S. Aßländer/Bernd Wagner (Hrsg.), Philosophie der Arbeit. Texte von der Antike bis zur Gegenwart, Berlin 2017, S. 418–442.

  2. Mihály Csíkszentmihályi, Flow, Stuttgart 2008.

  3. Man kann den Glauben an Gott als eine Art Schmiermittel des Arbeitsethos und Bedingung der Möglichkeit von Wachstum interpretieren. Vgl. Rachel M. McCleary/Robert Barro, The Wealth of Religions. The Political Economy of Believing and Belonging, New Jersey–Oxford 2019.

  4. Vgl. die klassische Studie von Marie Jahoda/Paul F. Lazarsfeld/Hans Zeisel, Die Arbeitslosen von Marienthal. Ein soziographischer Versuch über die Wirkungen langandauernder Arbeitslosigkeit, Frankfurt/M. 1975 (1933).

  5. Vgl. Enzo Weber, Ausgegrenzt. Hartz IV sollte ein soziales Netz sein, keine Bedrohung, in: Süddeutsche Zeitung, 26.8.2019, S. 16.

  6. Vgl. den Beitrag von Ulrich Walwei in dieser Ausgabe.

  7. Vgl. Philip Jung/Moritz Kuhn, Ist Hartz IV noch zukunftsfähig?, in: Ifo Institut, Ifo Schnelldienst 6/2019, S. 3–6.

  8. Vgl. Sabine Klinger/Thomas Rothe/Enzo Weber, Makroökonomische Perspektive auf die Hartz-Reformen: Die Vorteile überwiegen, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, IAB-Kurzbericht 11/2013; Enzo Weber, The Labour Market in Germany: Reforms, Recession and Robustness, in: De Economist 4/2015, S. 461–472.

  9. Vgl. Benjamin Hartung/Philip Jung/Moritz Kuhn, Hartz IV hat gewirkt – aber anders als oft vermutet. Die Reform der Arbeitslosenversicherung und das deutsche Arbeitsmarktwunder, 19.12.2018, Externer Link: https://newsroom.iza.org/de/archive/research/what-hides-behind-the-german-labor-market-miracle.

  10. Während bis in die 2000er Jahre "Angst vor Arbeitslosigkeit" in Befragungen ganz oben rangierte, ist diese Sorge seit geraumer Zeit aus den Angst-Katalogen vollkommen verschwunden. Vgl. R+V-Versicherungen: Die Ängste der Deutschen im Langzeitvergleich, 2019, Externer Link: http://www.ruv.de/presse/aengste-der-deutschen/aengste-der-deutschen-langzeitvergleich.

  11. Andreas Rödder, 21.0. Eine kurze Geschichte der Gegenwart, München 2015, S. 255.

  12. Vgl. Jürgen Osterhammel, Hierarchien und Verknüpfungen. Aspekte einer globalen Sozialgeschichte, in: Akira Iriye/ders., Geschichte der Welt 1750–1870, München 2016, S. 627–836.

  13. Christoph Butterwegge, Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?, Weinheim–Basel 20183, S. 9.

  14. Siehe Externer Link: http://www.deutschlandinzahlen.de, Stichwort: Sozialbudget.

  15. Armutsgefährdet sind Menschen, wenn sie 60 Prozent oder weniger des Medianeinkommens zur Verfügung haben. Diese relative Armut sollte man nicht mit tatsächlicher Armut verwechseln.

  16. Vgl. Lebenslagen in Deutschland. Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Berlin 2017.

  17. Vgl. Markus M. Grabka/Jan Goebel, Einkommensverteilung in Deutschland: Realeinkommen sind seit 1991 gestiegen, aber mehr Menschen beziehen Niedrigeinkommen, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, DIW-Wochenbericht 21/2018, S. 450–460.

  18. Gert G. Wagner, Die Mär von der bröckelnden Mittelschicht, in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 3.4.2016, S. 13.

  19. Vgl. etwa Maximilian Blömer/Clemens Fuest/Andreas Peichl, Raus aus der Niedrigeinkommensfalle(!) Der Ifo-Vorschlag zur Reform des Grundsicherungssystems, in: Ifo Schnelldienst 4/2019, S. 34–43.

  20. Ein Gini-Koeffizient von 0 bedeutet vollkommene Gleichheit, ein Gini-Koeffizient von 1 wäre vollkommene Ungleichheit.

  21. Vgl. Klaus Dörre, Marsch durch die Betriebe? Rechtspopulistische Orientierungen in der Arbeitswelt, in: Indes. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, 4/2018, S. 124–135.

  22. Vgl. Torben Iversen/David Soskice, Democracy and Prosperity. Reinventing Capitalism through a Turbulent Century, Princeton 2019.

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ist Publizist und Kolumnist ("Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung"). Zuletzt erschien: "Lob der Macht" (Klett-Cotta Stuttgart 2017).