„Kultur ist, wie der ganze Mensch lebt": Dieser materialistische Kulturbegriff ist die Grundlage aller Kulturpolitik der DKP Die Unbegrenztheit des Begriffs macht ihn politisch beliebig nutzbar. Jeder Gegenstand politischer Forderungen kann der Kultur zugerechnet und die „Kulturschaffenden" können dafür eingesetzt werden; er kann aus der Banalität der ökonomischen Interessen herausgehoben und mit der Weihe des höheren menschlichen Zwecken Dienenden versehen werden. („Der Kampf gegen das Monopolkapital... ist...selbst die entscheidende Kulturleistung unserer Zeit. 11) Andererseits kann jede kulturelle Tätigkeit, kann die Kultur insgesamt zum Gegenstand der Klassenauseinandersetzung gemacht werden. („Die DKP ist bestrebt, die Kulturpolitik zu einem organischen Bestandteil ihrer Gesamtpolitik zu machen") Und nicht nur zum Gegenstand, sondern auch zum Mittel solcher Auseinandersetzung: Kultur, Kunst als Waffe im Klassenkampf. Das ist denn auch der Grundtenor jeder Äußerung der Kommunisten über Kultur und Kunst: ihre Einsatzbarkeit im Klassenkampf, ihre Funktion für die Entwicklung des Sozialismus. Die Arbeiterklasse — und in ihrem Namen die Partei — wird „immer wieder fragen, ob eine Idee, eine Meinung, ein Kunstwerk oder eine Einrichtung ihren Interessen dient". Diese Funktion bestimmt die Sprache der kommunistischen Kulturfunktionäre, die — ohne Scheu und anscheinend ohne historisches Empfinden gegenüber Virchows Wort-prägung — von ihrem „Kulturkampf" reden und sich grämen über „Einbrüche und Rückschläge an der demokratischen Kulturfront".
Sie versetzt die Parteizeitung der DKP sogar in die Lage, von einem Besuch des DDR-Schriftstellerpräsidenten Hermann Kant bei der Parteiführung in Düsseldorf zu berichten, ohne von der gemeinsamen Verurteilung der NATO-Hochrüstung auch nur mit einer Silbe auf Fragen nach Literatur und Literaten, nach Kultur und Kunst abzuschweifen
Das Ziel ihrer Kulturpolitik formuliert die DKP am Beispiel der DDR: eine neue Kultur als untrennbarer Bestandteil des Sozialismus. Ihr hauptsächlicher Träger ist die Arbeiterklasse. Der Gegensatz von Kultur und Volk, von Geist und Macht gehört einer vergangenen Zeit an.
Damit der Weg zu solch idealischem Ziel frei wird, bedarf es zunächst der Macht der Arbeiterklasse und der Planung der Volkswirtschaft. Dann kann und muß eine sozialistische Kulturrevolution stattfinden, „die von der marxistisch-leninistischen Partei mit Hilfe des Staates und der gesellschaftlichen Organisationen bewußt gelenkt und durchgesetzt wird".
Mit Staat und Gewerkschaften als ihren Funktionären wird also die kommunistische Partei die Einheit von Geist und Macht herstellen. Sie wird der Kunst ihre Funktion zuweisen: einen „unersetzbaren und unentbehrlichen Beitrag zur Entwicklung der sozialistischen Persönlichkeit und einer dem Sozialismus gemäßen Lebensweise" zu leisten
Doch bis die DKP solche Aufgaben übernehmen kann, ist es ja noch lange hin. Sie muß sich vielmehr fragen lassen, was sie denn leiste zur Entwicklung der Elemente einer demokratischen und sozialistischen Kultur, und muß selbstkritisch eingestehen: „Wir verstehen es augenblicklich ungenügend, das sozialistische kulturelle Potential optimal zu entwickeln und zur Wirkung zu bringen."
Aber die DKP weiß, von wo sie Unterstützung bei der Überwindung dieser Probleme erwar-ten darf: Für die Entwicklung der antiimperialistischen Kultur der Bundesrepublik ist die Existenz und die Entfaltung der sozialistischen deutschen Nationalkultur der DDR „eine unschätzbare Hilfe".
Die DKP erweist sich solcher Hilfe würdig, indem sie nicht nur ganz selbstverständlich und ohne irgendeinen sichtbaren Ansatz von kritischer Diskussion Lenins Kulturtheorie in der Auslegung durch die SED zur Grundlage ihrer Arbeit, sondern die Kulturpolitik der DDR zu ihrem Vorbild und deren Gegner zu den ihren macht „In jeder nationalen Kultur", schrieb Lenin 1913 in seinen kritischen Bemerkungen zur nationalen Frage, „gibt es — seien es auch unentwickelte — Elemente einer demokratischen und sozialistischen Kultur, denn in jeder Nation gibt es eine werktätige und ausgebeutete Masse, deren Lebensbedingungen unvermeidlich eine demokratische und sozialistische Ideologie erzeugen. In jeder Nation gibt es aber auch eine bürgerliche ... Kultur, und zwar nicht nur in Form von . Elementen', sondern als herrschende Kultur."
Erläuterung und Variation dieser Kernsätze der Zwei-Kulturen-Theorie Lenins machen den größten Teil des kulturpolitischen Programms der DKP aus. Die Perspektive der „anderen Kultur", der demokratischen und sozialistischen, „ist davon bestimmt, daß sie der herrschenden imperalistischen Kultur nicht pluralistisch zugehört, sondern ihr... antagonistisch entgegentritt" Mit der erstrebten Macht der Arbeiterklasse ist auch die kulturpolitische „Macht" verbunden; die „andere Kultur" soll die „beherrschende Kulturströmung" werden
Diese Zwei-Kulturen-Theorie — logische Konsequenz der Idee der Klassengesellschaft und des Klassenkampfes — schließt die Vorstellung von einer einheitlichen nationalen Kultur aus. Sie weist den Weg zur Schaffung einer sozialistischen Nationalkultur, die die „gesetzmäßige Weiterentwicklung der Summe aller kulturellen Leistungen der Vergangenheit" ist. Den Aufbau einer solchen sozialistischen deutschen Nationalkultur in der DDR, 1976 im Parteiprogramm der SED ausdrücklich festgeschrieben, rühmt die DKP schon 1971 in ihrem kulturpolitischen Konzept Diese Kultur ist nach dem Verständnis der SED „Kultur der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes, geführt von der marxistisch-leninistischen Partei... Sozialistischer Patriotismus in organischer Beziehung mit proletarischem Internationalismus ... gehören zu den geschichtlich ausgewiesenen, grundlegenden Wesenszügen sozialistischer Nationalkultur"
Stephan Hermlin, nicht nur in ganz Deutschland ernst genommener Schriftsteller, sondern auch Funktionär des Schriftstellerverbandes der DDR, bringt das Kunststück fertig, diese Kulturtheorie uninteressant zu finden und unsinnig zu nennen und zugleich zu behaupten, er stimme mit der Kulturpolitik seiner Partei, der SED, überein. Als Teilnehmer des Schriftsteller-Kongresses/„Interlit" im Sommer 1982 in Köln nennt er in einem Rundfunkinterview die Kultur unabhängig von Klassenherrschaft. Ein großer Schriftsteller „in einem anderen Land", der Kommunist sei, so glaubt Hermlin, würde sich streng dagegen verwahren, wenn man ihn nicht als Teil seiner nationalen Kultur betrachte, „und zwar nicht seiner nationalen kapitalistischen oder sozialistischen Kultur, sondern schlechtweg der nationalen Kultur"
Ein größeres Kunststück noch als Hermlin vollbringt die DKP: In ihrer engagierten Berichterstattung über die „Interlit" kommen Hermlins Erklärungen nicht vor. Die ängstliche, auf jeden Versuch geistiger und politischer Selbständigkeit verzichtende Anklammerung an die offizielle Linie der SED verbietet die Erwähnung solcher Gedanken, gar nicht zu sprechen von ihrer Diskussion. Kultur unabhängig von Klassenherrschaften — das steht ganz quer zu allem, was die DKP zur Kulturpolitik zu sagen hat und was sie kulturpolitisch tut. . Auch auf kulturellem Gebiet kann es keine Neutralität geben", heißt es in ihrem Konzept. „Klassengegensatz und Klassenkampf bestimmen auch die Kultur." Um die Kultur der Arbeiterklasse, geführt von der marxistisch-leninistischen Partei, zu entwickeln, arbeitet die DKP seit Beginn ihrer Tätigkeit an einer eigenen kulturellen Infrastruktur, einem kulturpolitischen Netzwerk. Sie richtet die Arbeitsgemeinschaft sozialistischer und demokratischer Verleger und Buchhändler ein. Sie baut ihre Medien und ihren Buchvertrieb aus. Sie mißt den collectiv-Buchhandlungen eine entscheidende Rolle für ihre Arbeit zu und baut sie als Stützpunkte aus Sie betreibt gezielt Literaturpolitik durch die Herausgabe von Buchreihen. Singegruppen ruft sie ins Leben und steuert deren Tätigkeit vom Parteivorstand her.
Über die eigenen Unternehmen und Einrichtungen hinaus erweitert die DKP ihren kulturpolitischen Wirkungskreis durch ihren breitgestreuten Einfluß auf die Gründung und die Arbeit von kulturellen Vereinigungen, auf den Demokratischen Kulturbund, auf Kultur-kooperativen und Theater, auf Musiker, Fotografen und Arbeiterliteraten.
Um sich nicht ganz in ihrer Leninschen Zwei-Kulturen-Theorie einzumauern und Bündnis-möglichkeiten nach Bedarf wahrnehmen zu können, hat die DKP eine höchst elastische Grenzziehung zwischen „imperialistischer" und „demokratischer und sozialistischer" Kultur entwickelt: Die Grenze kann „mitten durch die Kulturinstitutionen", oft auch „mitten durch einzelne Personen" gehen. Sie wird gezogen „gegenüber allem, was mit Kriegsvorbereitung, Völkerhaß, Rassismus und Menschenverachtung zu tun hat"
Die dialektische Behandlung dieser höchst dehnbaren Begriffe erlaubt leicht die Anpassung an die jeweiligen politischen Ziele der Partei und das Herangehen an Bündnispartner nach Nützlichkeit.
Für den Bündnispartner genügt es, einzelne Ziele der Partei — den Kampf gegen die „Berufsverbote", gegen US-Raketen — zu unterstützen. Vom sozialistischen „Kulturschaffenden", vom „Kulturschaffenden" im Sozialismus, wird entschieden mehr verlangt. Für ihn gilt der Satz ganz umfassend, daß es auf kulturellem Gebiet keine Klassenneutralität gebe:
Auf die Dauer gibt es für Künstler kein Niemandsland In den Nachrufen auf den Anfang 1982 verstorbenen Konrad Wolf, ZK-Mitglied der SED und Präsident der DDR-Akade-mie der Künste, skizziert die DKP das Ideal-bild eines solchen Künstlers: Ihn zeichnet die Parteilichkeit aus. Er kennt genau die Seite der Barrikade, auf der er seinen Platz hat Nie läßt er die geringste Verwischung der unversöhnlichen Gegensätze zu, die zwischen dem Sozialismus und der Welt des Kapitals stehen. Er macht aus seiner Kunst die schlagkräftige Waffe, die im Kampf um die Veränderung der Welt gebraucht wird. Und als Krönung: die Sowjetunion ist seine zweite Heimat
Der Klassenstandpunkt, die Parteilichkeit ist das erste, dann erst kommt die Kunst — die Sprache, das Bild, die Musik Immer wird das Bild von der Barrikade wiederholt SED-Chef Erich Honecker sagt es den „Kulturschaffenden" der DDR: „Noch immer wurde im Klassenkampf auf zwei Seiten der Barrikade gestritten — hier die Arbeiterklasse, dort die Bourgeoisie ... Etwas Drittes gibt es nicht. Mit einem Bein diesseits, mit dem anderen jenseits bleibt keiner im Gleichgewicht." Fast mit den gleichen Worten spricht Hannes Stütz für die DKP vom „Verlauf der Barrikaden", zwischen denen es „kein Niemandsland gibt" „Zumindest nicht auf die Dauer", macht Stütz um der Bündnispartner willen eine kleine Einschränkung. Honecker macht sie für die DDR nicht mehr. „Im Kunstleben unserer sozialistischen Gesellschaft", sagt er, „hat jeder Schriftsteller und Künstler Platz und Raum, der mit seinem Werk ...dem realen Sozialismus verpflichtet ist“
Keinen Platz gibt es für solche, die dieses . Angebot" nicht annehmen. Das haben viele erfahren. Das Beispiel des ausgebürgerten Wolf Biermann zeigt, wie vorbehaltlos die DKP sich einem Verdikt verpflichtet fühlt, das die SED über einen Künstler verhängt, der den Platz hinter der Barrikade verläßt. Sie rechtfertigte nicht nur den Bann bereits am Tage nach seiner Verkündigung im Neuen Deutschland Sie macht sich noch fünf Jahre später, so berichtet Biermann wiederholt, dafür stark, daß er aus der von ihr beeinflußten Friedensbewegung herausgehalten wird Die DKP macht auch keinen Hehl daraus, daß sie es genauso halten möchte wie die SED, wenn sie erst die Macht dazu hat. Parteinehmend für den Sozialismus und mit dem Hinweis auf die für die Anwendung des wissenschaftlichen Sozialismus beispielhafte Entwicklung der UdSSR und der DDR läßt sie jedem Künstler reiche Wirkungsmöglichkeiten im Sozialismus zusichern, dessen Werke dem Frieden, dem Humanismus, der Demokratie, der antiimperialistischen Solidarität verpflichtet sind. Sie hält es für selbstverständlich, daß die sozialistische Gesellschaft Verstöße gegen dieses Anliegen künstlerischen Schaffens nicht duldet Kritik an solchem „Nicht-Dulden" widerspreche der Menschlichkeit, dem Recht auf Freiheit und den Menschenrechten
Es bedarf schon einer reichlichen Portion dialektischer Schulung, um dies zu fassen: Nicht die Ausbürgerung von Biermann, Solschenizyn und den vielen anderen richtet sich gegen Menschlichkeit, Freiheit und Menschenrechte. Die Kritik daran tut es. Verstehen kann man dies nur, wenn man sich immer wieder vergegenwärtigt, was die vom Künstler im Sozialismus verlangte Parteilichkeit bedeutet: „die ständige Entscheidungsbereitschaft für die Interessen der Werktätigen unter der Führung der Arbeiterklasse auf der weltanschaulichen Grundlage des Marxismus-Leninismus" Diese Parteilichkeit ist nicht nur eine Forderung an den Künstler. Sie macht ihn überhaupt erst aus. Denn „künstlerisches Talent schließt die Fähigkeit ein, auf der Seite des Sozialismus mit der Kunst verantwortungsbewußt in die Klassenkämpfe unserer Zeit einzugreifen"
Für den Künstler, der diese Fähigkeit besitzt, bietet die DKP allerdings auch eine Verheißung. Er wird blühen und gedeihen, verspricht ihm Guido Zingerl, Graphiker und Parteivorstandsmitglied, unter Berufung auf die sozialistischen Länder, „eingebettet (sic!) in neue Käuferschichten und staatliche Verantwortung"
Ein führender Funktionär aus dem Bündnis-umfeld der DKP, der Vorsitzende des rechtskräftig verbotenen „Demokratischen Kultur-bundes", Thomas Metscher, liefert vorsorglich auch schon für die Bundesrepublik Deutschland die Grundlage für die Disqualifizierung und Verdammung jedes „Kulturschaffenden", der sich den Ansprüchen der Hüter des Sozialismus nicht fügt. Aus der nationalen und weltpolitischen Situation sieht er moralische Verantwortung und politische Forderungen an alle im Kulturbereich Tätigen sich ergeben, „die diese nicht zurückweisen können, ohne ihre moralische Integrität zu verlieren und jeden Anspruch, Positionen der Humanität zu formulieren, zurückzunehmen" Er spricht es nicht aus, wer die moralischen Kriterien und die Forderungen formuliert, wer das Urteil über die Erfüllung oder Nichterfüllung spricht. Aber ein Blick in die Staaten des „realen Sozialismus" zeigt, wer das besorgt. Von Graham Greene, dem großen Romancier, der vorübergehend Neigungen zum Kommunismus verspürte, stammt ein höchst treffendes Urteil über die parteiliche Kunst: „Wer Partei ergreift, hört eigentlich auf, Schriftsteller zu sein, er äußert sich als Mensch. Das kann geboten sein, hat aber mit Literatur nichts zu tun."
Klassenorientierte, parteiliche Kunst darf durchaus nicht verwechselt werden mit engagierter Kunst. Wie entschieden auch immer etwa ein „linkes" politisches Engagement eines Künstlers sein mag: solange seine Haltung und seine Kunst nur auf existenzieller Erfahrung, nicht auf einer vorweg eingegangenen bewußten Bindung an den Marxismus-Leninismus in der authentischen Interpretation durch die Kommunistische Partei beruht, solange er sich nicht organisiert, fehlt ihm die Qualität der Parteilichkeit. Er mag als Bündnispartner taugen, wo die Partei noch nicht herrscht. Die vom Künstler im Sozialismus verlangte Qualität hat er nicht.
Vor allem sind „Kulturschaffende", denen die Parteilichkeit mangelt, in der ständigen Gefahr, dem Individualismus zu verfallen. Die Partei weiß aus Erfahrung: bei spontanen und gefühlsmäßigen Äußerungen schleicht sich viel bürgerliche Ideologie mit ein Individualisten erliegen in der Sicht der DKP zu oft dem Mißverständnis, Freiheit der Kultur müsse „die Schaffung von Reservaten für die Schöpferlaunen einer Phantasie ausübenden Spezialtruppe" bedeuten. Aber kaum etwas ist den bürokratischen Revolutionären aus der Schule des Marxismus-Leninismus so verdächtig wie Spontaneismus.
Geistige Reservate gefährden die Herrschaft der totalitären Ideologie. Darum bekämpfen kommunistische Künstler elitäre Strömungen. Und deshalb hat Gisela Elsner als frischgebackenes DKP-Mitglied in aller groben Deutlichkeit erklärt, was Kommunisten von individualistischen Künstlern halten: „Im Grunde kotzen mich Schriftsteller an, die nicht von der Idee wegkommen, ein Außenseiter oder ein Prophet zu sein, und das, was sie als ihre individuelle Freiheit bezeichnen, gegen die kollektive Freiheit auszuspielen versuchen. Ich halte die Kollegen für exzentrische Saboteure, die sich an der Gemeinschaft vergehen.“ Die „kollektive Freiheit", von der sie spricht, kann ja wohl nur die sein, nach den jeweiligen Richtlinien der marxistisch-leninistischen Partei schreiben, malen, komponieren zu dürfen.
Die Saboteure an der Gemeinschaft erinnern unvermeidlich an die „Volksschädlinge", die eine andere totalitäre Ideologie auf deutschem Boden nach Bedarf ausmachte und nicht viel anders behandelte als der „reale Sozialismus" diejenigen, die er auf der falschen Seite einordnete.
Was bei der DKP angesichts ihres „kapitalistischen" Umfeldes nur in Andeutungen über Kultur am Arbeitsplatz und Freizeitkultur zum Ausdruck kommt, da ihr die Pflege der Produktivitätsrate in der Bundesrepublik Deutschland keinen Nutzen verheißt, wird in der DDR — auch in der Kulturpolitik vielfach gelobtes Vorbild der DKP — direkt angesprochen. Dort hilft der Kulturbund, „die Wirtschaftskraft des Landes zu stärken, indem er alles fördert, was das Wohlbefinden der Bürger und ein reiches Kulturleben ausmacht" I FDJ-Vorsitzender Krenz regt die bildenden Künstler an, „die Größe und Schönheit der revolutionäfen Umwälzungen zu erschließen"
und die wichtigen Aufgaben für die „Stärkung der Wirtschafts-und Verteidigungskraft"
wahrzunehmen 31). Literatur und Kunst sind dazu berufen, „die Entschlossenheit zu stär-ken, alles, was wir uns für die Zukunft vorgenommen haben, zu verwirklichen“
Ihre hochentwickelten dialektischen Fähigkeiten bewahren die Kommunisten vor allen Verlegenheiten bei solcher Funktionalisierung der Kunst zugunsten der sozialistischen Produktion. Versuchten „Kapitalisten“ ihre Arbeiter mit kulturellen Angeboten bei Laune zu halten, würden Kommunisten das ohne Schwierigkeiten als eine besonders schamlose und heuchlerische Methode der Ausbeutung einordnen.
Schule und Ausbildung Die Schule ist in der täglichen Politik für die DKP vor allem ein Exerzierfeld ihrer, „Berufsverbote" -Kampagne.
Durch sie soll gesellschaftliche Akzeptanz für Kommunisten im öffentlichen Dienst im allgemeinen und im Schuldienst im besonderen gewonnen werden. Die im Schuldienst tätigen DKP-Mitglieder bilden ein Beeinflussungspotential das sich aktivieren läßt, wenn die Zeit dazu passend scheint Außerhalb des Unterrichts ist es schon heute für die Partei nutzbar.
Da kommunistische Lehrer sich im Dienst angepaßt verhalten und der allergrößte Teil ihrer Kollegen, der Eltern und Schüler weder mit den Zielsetzungen der DKP im allgemeinen noch erst recht mit ihren schulpolitischen Vorstellungen vertraut ist, laufen diese Lehrer kaum Gefahr, in eine ernsthafte Diskussion über ihr parteipolitisches Engagement gezogen zu werden.
Dabei böten die bildungspolitischen Forderungen der DKP allen Anlaß zu solcher Diskussion Deren Probleme liegen nicht so sehr in der verlangten Schulform, einer für alle verpflichtenden zehnklassigen „demokratischen Gesamtschule". Die Inhalte machen es vor . allem: Sie sollen vom Geist des gesellschaftlichen Fortschritts bestimmt sein.
Was gesellschaftlicher Fortschritt ist, wohin er zielt, läßt sich leicht aus der Überschrift zum ersten Kapitel des DKP-Programms entnehmen: Von der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab ist dort die Rede.
Damit ist also das Verdikt über alle Lehrinhalte gesprochen, die nicht solchem Fortschritt dienen. Das wird — um jeden Zweifel auszuschließen — bekräftigt: Für Antikommunismus darf es in Schulbüchern und im Unterricht keinen Platz geben. Und was Antikommunismus ist — wer anders als die Kommunisten soll das festlegen!
Für alle Einrichtungen des Bildungswesens fordert die DKP eine wirksame Mitbestimmung und demokratische Kontrolle durch die Schüler, Studenten und Auszubildenden, durch die Eltern und Lehrer, durch das werktätige Volk und seine Organisationen. Damit gibt die DKP die Antwort auf die Frage, die das SED-Politbüromitglied Kurt Hager 1982 bei der Zentralen Direktorenkonferenz in Karl-Marx-Stadt stellt: „Wäre denn die Leitungstätigkeit der Schuldirektoren denkbar ohne die aktive Mitwirkung des Pädagogen-kollektivs, der Elternaktivs, der Partei-und Gewerkschaftsorganisation, der FDJ-und Pionierorganisation, des Patenbetriebs?“
Medienpolitik Die Medienpolitik der DKP ist von schlichter Klarheit: Heute werden die Massenmedien von einigen Monopolherren und den „Bonner Parteien“ beherrscht. Diese Herrschaft muß abgelöst werden durch die der Partei der Arbeiterklasse.
Die leninistischen Listen und Kniffe bleiben auf diesem Felde der Tagesarbeit und dem Umgang mit den Bündnispartnern Vorbehalten. Mit aller Deutlichkeit weisen die Vorstellungen der DKP „Für eine demokratische Medienpolitik" und die Aussagen im Mannheimer Programm die DDR und andere Staaten des „realen Sozialismus" als Vorbild aus: Nur unter den Bedingungen der politischen Macht der Arbeiterklasse also im Sozialismus, können die Grundrechte auf Information, Bildung und Unterhaltung endgültig und vollständig gesichert werden. Deshalb ist der Kampf um demokratische Massenmedien fester Bestandteil des Kampfes um den Sozialismus.
Dieser Kampf, den die Arbeiterklasse im Bündnis mit demokratischen und fortschrittlichen Redakteuren und Journalisten, Künstlern, Autoren und Filmschaffenden führt, geht um wenige entscheidende Forderungen: Der Tendenzschutzparagraph muß fallen. Statt dessen bestimmen neben Gewerkschaften und gewählten Arbeitervertretern „die politischen Organisationen der Arbeiterklasse ... über die inhaltlichen, finanziellen und personellen Belange mit". Alle großen Medienunternehmen werden „in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle" überführt. „Die antikommunistischen Hetzsender des CIA — Radio Free Europe und Radio Liberty — müssen verschwinden". Das Monopol der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten bleibt unangetastet. Sie werden demokratischer Kontrolle unter maßgeblichem Einfluß der Arbeiterparteien und anderer demokratischer Kräfte unterstellt.
Auch die dialektischen Fähigkeiten der Kommunisten bewähren sich einmal mehr: Das Kabelfernsehen wird in einer „kapitalistischen Umwelt" entschieden abgelehnt; unter sozialistischen Vorzeichen werden darin jedoch große Möglichkeiten entdeckt
Exkurs über die Auseinandersetzung der DKP mit Martin Walser, Franz Xaver Kroetz und E. A. Rauter „Ich werde von vielen Leuten für ein DKP-Mitglied gehalten und bin es ja nicht; das heißt, diesen Eindruck habe ich auf die Leute gemacht, vielleicht doch mehr durch Reden und Aufsätze, aber ich möchte gern, daß meine Bücher diesen Eindruck machen. Ob ich Mitglied dieser Partei bin, ist scheißegal in diesem Zusammenhang." Mit Martin Walser, der sich im Frühjahr 1974 mit diesen Worten der DKP zugesellte, beginnen ost-und westdeutsche Kommunisten ein gutes Jahr später eine der grundsätzlichsten Auseinandersetzungen, die sie bisher mit einem Schriftsteller aus der Bundesrepublik Deutschland hatten.
Das Forum ist zunächst die DDR-Literatur-zeitschrift „Weimarer Beiträge"; die DDR-Literaturwissenschaftlerin Ursula Reinhold liefert die kritische Analyse eines Gesprächs, das der DKP-Funktionär und Jung-Literat Klaus Konjetzky mit Walser führt -Der strikt linientreue Konjetzky: wer nicht will, daß seine Literatur Folgen hat, der sollte nicht schreiben. Und ich verlange, daß Literatur Geschichten, Helden entwickeln muß,... die die Wirklichkeit als etwas Machbares, und das heißt Veränderbares begreifen ... Die Parteilichkeit ist für mich der Maßstab, mit dem ich überhaupt nur messen kann, was die erfahrbare Wirklichkeit für die Menschen bedeutet."
Walser will durchaus zu den Veränderern gehören. Aber seine Fragen, seine Schwierigkeiten betreffen die Selbstgewißheit des Standpunkts, das „wissenschaftliche" Vorwissen, das mindestens in seinem Kern durch Hinweis auf Erfahrungen nicht angetastet werden darf, ohne sogleich an die Grundfesten der Kommunistischen Partei zu rühren. „Habe ich jetzt“, fragt Walser, „ein privilegiertes Wissen, vielleicht ein marxistisches oder materialistisches Vorwissen, das ein anderer nicht hat? Fällt es jetzt leichter, die nächste literarische Aufgabe zu lösen? Und von dem Punkt ab, wo es das heißen würde, stelle ich immer fest, hört meine Parteilichkeit auf, weil ich immer glaube, daß sich Parteilichkeit ergibt aus dem, was mein Arbeitsprozeß erbringt... Und ich glaube, es würde den literarischen Arbeitsprozeß, überhaupt die intellektuelle Arbeit beschränken, wenn man Parteilichkeit als etwas, was man vorher positiv haben kann, beurteilt ... Es gibt doch keinen festen Punkt, es gibt doch kein Ziel, das für immer erreichbar sein kann."
Gegen solche agnostische Skepsis stellt Ursula Reinhold den reinen Leninschen Parteilichkeitsbegriff, „welcher von der Rolle der Literatur innerhalb der Organisation des Proletariats ausgeht". Danach ist „das politisch-weltanschauliche Bekenntnis Voraussetzung für die Neuorganisierung der gesamten Schriftstellerpersönlichkeit, die sich nur in der gesellschaftlichen Praxis vollziehen kann“. Der sozialistische Standpunkt, die Verbindung zur Partei der Arbeiterklasse ermögliche dem Schriftsteller erst die volle Herausbildung seiner schöpferischen Potenzen
Walser dagegen muß sich — es sollte ihn stolz gemacht haben — vorhalten lassen, Selbstbetroffenheit bilde für ihn den existentiellen Antrieb des Schreibens, unfreiwillig gemachte, unwillkürliche Erfahrungen. Solche Erfahrungen verabsolutiere er in einem Maße, daß allein sie ihm als verläßlicher
Schreibanlaß gälten. Die Bedeutung bewußt gesuchter und organisierter Erfahrungen dagegen veranschlage er gering.
Der Vorwurf des Subjektivismus gegen Walser bleibt im Ton ruhig. Aber es bleibt kein Zweifel: Der Mann steht nicht mit beiden Füßen auf der richtigen Seite.
Als vier Jahre später die Kommunisten es noch einmal mit Walser wenigstens als Bündnispartner versuchen, wird die Auseinandersetzung auch in der Form grober.
Der Röderberg-Verlag läßt sich von Walser ein Geleitwort schreiben für die „Sammlung“. Dieses Jahrbuch für antifaschistische Literatur und Kunst" soll „einen Beitrag leisten zu einer kontinuierlichen wirksamen Faschismusanalyse und -bekämpfung". Antifaschismus soll der gemeinsame Grundkonsens aller Mitarbeiter von „Sammlung" sein, zu deren Programm der produktive Meinungsstreit von Wissenschaftlern und Publizisten verschiedener politischer und weltanschaulicher Richtungen gehören soll
Walser nimmt diese Ankündigung wohl wörtlich und bedenkt weder, daß . Antifaschismus" für Kommunisten jeden . Antisowjetismus“ ausschließt, noch, daß die DKP und ihre Freunde seit langem Antikommunisten unter Faschismusverdacht stellen. Statt dessen schreibt er in seinem „Geleitwort", wie der Stalinismus gelehrt habe, seien auch kommunistische Parteien nicht gefeit gegen die Erzeugung faschistischer Potentiale. Er steigert diese Anleihe bei der verpönten Totalitarismustheorie durch die Behauptung, wir, die gegenwärtig lebende Menschheit — in Ost und West —, lebten noch unter Bedingungen, die Faschismus produzieren können. Dagegen glaubt er „auch den konservativsten Demokraten, daß sie DEN Faschismus verabscheuen". Und mit der Aussage: „die Filbingers sind keine Nationalsozialisten“ zerschlägt er einen kommunistischen Popanz.
Das ist nun entschieden zu viel. „Der vom Leser eines Geleitwortes unterstellte Konsens ist hier in wesentlichen Punkten nicht gegeben", reagiert die überraschte Redaktion, und rafft sich gerade noch auf, Walsers Geleitwort „zur Diskussion“ weiter hinten im Heft abzudrucken
Von Walser ist ein Jahr nach diesem Affront zu erfahren, er freue sich zu hören, daß Kroetz mit seinem Austritt aus der DKP die schon lange nahegelegene Konsequenz aus deren Entwicklungslosigkeit gezogen habe
Dieser Austritt eines Parteifunktionärs und von der DKP mit besonderem Stolz vorgezeigten bekannten „Kunstschaffenden", des vielfach aufgeführten, erfolgreichen Dramatikers Franz Xaver Kroetz, Anfang Mai 1980 findet, anders als die in der Öffentlichkeit so gut wie unbemerkt gebliebene Auseinandersetzung mit Walser, ein breites Echo. Kroetz'öffentlich mitgeteilte Austrittsgründe sind zwar höchst ärgerlich für die DKP, aber doch weniger grundsätzlicher Art als der Gegenstand des Disputs mit Walser.
Seine prinzipiell positivere Einschätzung der SPD, seine „freundschaftliche Distanz" an Stelle der „allzu tiefen Verbundenheit" mit den Bruderparteien, wie sie ihm abverlangt wird, seine „nicht mehr innerhalb der Partei ausdrückbare" differenzierte Einschätzung des realen Sozialismus, seine Fortschritts-skepsis, die „sich schwer mit dem Bild des herkömmlichen marxistischen Fortschritts-glaubens vereinbaren läßt", und schließlich seine „Einflußlosigkeit in der Partei" führt Kroetz als Gründe dafür an, daß er die DKP verläßt. Seine wiedergewonnene Freiheit will er „auf längere Zeit nicht mehr aufs Spiel setzen"; so verabschiedet er sich vom Parteiapparat
Die Partei begnügt sich mit dem Abdruck einer einzigen Beschimpfung durch einen drittrangigen parteitreuen Schriftsteller Aus der Feder des Chefredakteurs der Partei-zeitung schickt sie ihm neben einer umfangreichen Rechtfertigung gegenüber den Vorwürfen in seiner Austrittserklärung nur eine Bosheit nach: den leicht verkleideten und mit einem Fragezeichen gemilderten Vorwurf des Opportunismus. Ihm folgt auf dem Fuß ein unverblümtes Bündnisangebot an Kroetz, den die Partei als Mitstreiter im Bündnis aller demokratischen Kräfte wiederzufinden hofft Viel Nachsicht also mit dem bekannten Theaterschriftsteller, die auch in späteren Besprechungen seiner neuen Veröffentlichungen in der UZ sichtbar wird. Keiner der Gründe für seinen Austritt geht an die Grundsubstanz des Marxismus-Leninismus. Da bleibt der Partei noch Hoffnung.
Geradezu ruppig springt die Partei demgegenüber mit dem weniger bekannten Autor E. A Rauter um, als der 1978 in seinem Büchlein „Vom Umgang mit Wörtern" Schwulst und Hohlheit der Parteipresse kritisiert und karikiert. Rauters Stilkunde ist weit von jeder grundsätzlichen Kritik an der Partei und ihrer Politik entfernt. Er will helfen, mit ehrlicherer, klarerer Sprache bessere Politik zu machen. Die Partei weiß solche kritische Hilfe sowenig zu schätzen, daß sie Rauter vom Präsidiumsmitglied Noll gleich eine ganze Serie verbaler Ohrfeigen verpassen läßt. Noll läßt es nicht bei Grobheiten, er wird grundsätzlich: Der Klassenstandpunkt sei das erste, dann das Bemühen, den richtigen Standpunkt in der wirksamsten und überzeugendsten Sprache auszudrücken. Diesen Klassenstandpunkt möge Rauter gefälligst erst einmal lernen und sich aneignen
Rauter ist nicht wichtig genug für einen schonenden Umgang wie Kroetz. Auch wenn er sich sehr viel weniger herausnimmt: öffentliche Kritik von Parteigenossen mag die DKP nicht, nicht einmal an ihrer Sprache.
Bündnisarbeit in der Kulturpolitik Die DKP ist eine kleine Partei mit gut 40 000 Mitgliedern und einem halben Prozent Wählerstimmen. Das wirkliche politische Gewicht dieser Partei allerdings, das behauptet sie zu Recht von sich selbst, läßt sich an solchen Daten nicht ablesen. Dieses Gewicht wird dadurch bestimmt, „daß sie in der Bundesrepublik den marxistischen, den revolutionären Teil der Arbeiterbewegung repräsentiert und daß sie damit zugleich auch Teil der kommunistischen Weltbewegung ist" Das ist die Basis der Arbeit der DKP, die Basis der Pyramide. Der Erfolg für die kleine Spitze hängt — auf allen Feldern der Politik — davon ab, daß sie Partner findet. Das ist das Ziel ihrer Bündnispolitik.
„Die Bündnispolitik der Deutschen Kommunistischen Partei ist so doppelbödig wie erfolgreich. Sie dient der geschickten Verschleierung des absoluten Herrschaftsanspruchs die-ser verfassungswidrigen Partei, sucht ihre — nicht vorhandene — , Massen'-Basis zu erweitern und ist im übrigen aus der richtigen Erkenntnis erwachsen, daß der Schwache am schmächtigsten allein ist. . Blutspender’ werden gesucht und gefunden." So leitet Peter Meier-Bergfeld seine vorzügliche, hervorragend belegte Darstellung über die Bündnispolitik der DKP ein
In zwei Richtungen vor allem zielen — in der Tradition der KPD — die Bündnisbemühungen der DKP: auf die Aktionseinheit der Arbeiterklasse, die Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten, Gewerkschaftern und parteipolitisch nicht gebundenen Arbeitern einerseits; andererseits auf das Zusammenwirken mit Intellektuellen und bürgerlichen Kreisen in einem „breiten demokratischen Bündnis aller antimonopolistischen Kräfte". Weil die DKP aus taktischen Gründen auf Vorstellungen gesuchter Bündnispartner eingehen muß, propagiert sie für ihre gegenwärtige, beim Mannheimer Parteitag 1978 beschlossene Kampf-phase, die „Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt", Forderungen und Ziele, denen sich anzuschließen die gesuchten Bündnispartner keine Schwierigkeiten haben. Ganz bewußt vermeidet sie es, von Aufgaben zu reden, „die erst unter den Bedingungen einer antimonopolistischen Demokratie oder gar erst im Sozialismus verwirklicht werden können". Natürlich ist den Kommunisten bewußt, daß solche Offenheit „eine Einschränkung der Bündnismöglichkeiten für diesen nächsten Kampfabschnitt zur Folge“ hätte
Denn viele von den Musikern, die lukrative Plattenverträge mit dem pläne-Verlag machen, den Künstlern, denen die Partei beim UZ-Pressefest ein zahlreiches Publikum verschafft, den Autoren, denen sie in den Zeitschriften des Pahl-Rugenstein-oder des Damnitz-Verlages ein Forum bietet, haben mit dem „realen Sozialismus", auf den die DKP steuert, herzlich wenig im Sinn.
Immer wieder versucht die DKP, ihren Bündnispartnern — auf dem kulturellen Felde wie auf anderen — weiszumachen, sie erhebe in Bündnissen keinen Führungsanspruch, sondern strebe die gleichberechtigte Zusammenarbeit aller Beteiligten an. In Wirklichkeit verleiht ihr nicht nur ihre überlegene Organi-sations-und Finanzkraft solche Führung. Sie nimmt sie auch nach ihrer Theorie in Anspruch. Denn „die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft im antiimperalistischen Bündnis und damit auch der wichtigste Träger der sich entfaltenden antiimperalistischen Kultur Die Avantgarde, die Partei der Arbeiterklasse aber ist die Kommunistische. An allen Ecken guckt dieser Führungsanspruch vor: „Die antimonopolistischen Kräfte, darunter die Intelligenz, können ihre demokratischen Interessen im Zusammengehen mit der Arbeiterklasse sichern, der Klasse, die für alle Probleme, auch die kulturellen, die umfassendsten Lösungen bietet“, heißt es im kulturpolitischen Programm der Partei. Die Begründung ist klar: Die Arbeiterklasse „verfügt als einzige Klasse über eine wissenschaftliche Weltanschauung und eine marxistische Partei". Daraus folgt zwingend: Das Bündnis der Arbeiterklasse und aller demokratischen Kräfte auch im Kulturbereich ist objektiv notwendig
Was solche objektive Notwendigkeit bedeutet und was dem widerfährt, der sich ihr widersetzt, belegen zahlreiche Beispiele aus den Ländern des „realen Sozialismus" — die Namen, die Schicksale sind Legion geworden. Kunst gilt in der westlichen Welt als vorzüglicher Ausdruck der Individualität. Kunst und Künstler gehören zu denen, die sich oft am entschiedensten überkommenen Bindungen und Ordnungen entziehen, sie überspielen und dafür schwerer oder leichter gesellschaftliches Verständnis finden.
Solche Denk-und Lebensweise müssen die Kommunisten ihren Bündnispartnern aus der Kulturszene abzugewöhnen versuchen. Sie tun es geschickt, indem sie ihren Drang nach Veränderungen, nach Neuem, aufzufangen und zu kanalisieren suchen. Oppositionelle Ansätze haben gegen den Druck der imperialistischen Massenkultur nur dann eine Chance, so lehren sie, wenn sich Arbeiterbewegung und humanistische Wissenschaftler, Pädagogen, Publizisten und Künstler zusammenfinden; von der demokratischen und sozialistischen Bewegung isoliert, laufen oppositionelle Ansätze Gefahr, auf elitäre Spiel-wiesen abseits jeder Massenwirksamkeit verwiesen zu werden.
Nicht die spontane Aktion führt weiter, erklärt die Partei den Umworbenen, sondern es komme darauf an, die antiimperialistische Kultur und Kulturpolitik bewußt zu entwikkeln, organisiert zu verbreiten und theoretisch zu begründen
Und immer da, wo sich Kultur organisiert, hat die Kommunistische Partei Erfolge, weit überproportional zu ihrer sonstigen politischen und personellen Stärke. Dort zahlen sich ihre organisatorischen Fähigkeiten und Erfahrungen und die Einsatzbereitschaft ihrer Mitglieder aus. Im Verband deutscher Schriftsteller ist 1982 im Zusammenhang mit dem Austritt einer Reihe von Mitgliedern — vor allem solcher, die aus der DDR gekommen sind —, selbst einigen Schriftstellern, die sonst keine Bedenken haben, mit Parteikommunisten zusammenzuarbeiten, der bemerkenswerte Einfluß der DKP-Autoren klargeworden. „In einigen Landesverbänden haben Gruppen das Sagen, die bei Parlamentswahlen verschwindend kleine Stimmenanteile bekommen", ärgert sich Klaus Staeck. Allerdings ist nichts weniger in Sicht als eine entschiedene Änderung dieser Entwicklung. Nicht-kommunistische Literaten appellieren an die Genossen von der DKP, sich um die „Menschenrechte" im Lager des „realen Sozialismus" zu kümmern. Deren Antwort entspricht dem üblichen Verhalten: Sie kritisieren die Öffentlichkeit der Erörterung und wollen nur hinter verschlossenen Türen verhandeln
Keiner redet über die Ursachen der Probleme im Verband der Schriftsteller: seine Politisierung, die Politisierung weiter Bereiche der Kunst, vor allem der Schriftstellerei. Sie kommt allemal denen zugute, die sie vorweg zum Prinzip ihrer Arbeit gemacht haben und mit einem festen ideologischen Ziel verbinden, gestützt auf die organisatorische Einbindung bei den Hütern dieser Ideologie. Die Spontaneisten und Individualisten ziehen da stets den kürzeren. Ihre Appelle an die Vertreter der Parteilichkeit wirken so hilflos wie naiv.
Die Partei hat Erfolg mit ihrer Werbung. Bei ihrem Parteitag 1980 in Hannover teilte sie stolz mit, die Zahl der Kulturschaffenden, die zur Zusammenarbeit mit der DKP bereit sind, sei gestiegen Die Liste vor allem der Musiker und Musikgruppen, die bei den UZ-Pressefesten oder bei den von MSB-Spartakus und SDAJ organisierten Festivals der Jugend mitwirken, die Autorenverzeichnisse etlicher Zeitschriften des Pahl-Rugenstein-und des Damnitz-Verlages liefern eine Bestätigung für diese Behauptung.
Den stolzesten Erfolg konnten die Kommunisten bei der Veranstaltung „Künstler für den Frieden" im Herbst 1982 in Bochum feiern, als zahllose bekannte Showstars, Sänger, Musiker und andere Künstler den von ihnen ins Leben gerufenen „Krefelder Appell" unterstützten, der den sogenannten NATO-Nachrüstungsbeschluß politisch undurchführbar machen soll
Das Spektrum der Motive für „Kulturschaffende", sich auf das Bündnis mit der DKP einzulassen, ist offenkundig weit. Es reicht mindestens von der opportunistischen Nutzung von Auftritts-und Publikationschancen über die Anpassung an modische Linkstrends bis zur utopischen Hoffnung auf eine Welt des Sozialismus mit menschlichem Antlitz. Kaum mehr als eine winzige Minderheit dürfte die marxistisch-leninistische Lehre der DKP ernst nehmen, daß vor aller Kunst das rechte politisch-weltanschauliche Bekenntnis zu stehen hat; das rechte heißt: das jeweils von der Partei bestimmte.
Unter den Kulturschaffenden in Bündnissen mit der DKP sind etliche, die mit Erfolg und Gewinn ihre Vorgängergeneration dafür geißeln, daß sie eine totalitäre Bewegung vom anderen Ende des politischen Spektrums nicht rechtzeitig ernst genommen habe. Aber Warnungen, „daß eine Zusammenarbeit mit Kommunisten erfahrungsgemäß deren revolutionäre Ansätze fördert, die eigene politische Position jedoch schwächt" werden immer wieder leicht abgetan. Oft mit dem Hinweis auf die zahlenmäßige und die daraus gefolgerte politische Schwäche der Kommunisten. Warum — wenn das Argument ehrlich ist — läßt sich denn so mancher auf ein Bündnis mit einem so schwachen Partner ein, gar, wenn der nicht irgendein Teilnehmer, sondern Initiator und Organisator des Bündnisses ist?