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Herrschaft des Rechts

Herrschaft des Rechts Aus Politik und Zeitgeschichte 37/2021

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Inhaltsbeschreibung

Demokratie funktioniert nicht ohne Rechts- und Verfassungsstaat. Grundrechte bleiben unwirksam, wenn sie nicht vor unabhängigen Gerichten eingeklagt werden können. Eine Kontrolle der Regierenden läuft ins Leere, wenn die Kontrollierenden von den Regierenden abhängig sind. Wer meint, dass Demokratie vor allem die Herrschaft der Mehrheit bedeute, der hat sie nicht verstanden.

In der Bundesrepublik wacht seit nunmehr 70 Jahren das Bundesverfassungsgericht über die "Herrschaft des Rechts". Wie kein anderes Verfassungsorgan hat es im öffentlichen Bewusstsein verankert, wie wertvoll einklagbare Grundrechte und der Zugang zu einer unabhängigen Justiz sind. Doch dieser Erfolg ist nicht selbstverständlich. Er ist abhängig vom klugen Agieren aller Beteiligten in Recht und Politik.

Produktinformation

Bestellnummer:

72137

Reihe:

Aus Politik und Zeitgeschichte

Herausgeber/-innen:

bpb

Ausgabe:

Nr. 37/2021

Seiten:

56

Erscheinungsdatum:

09.09.2021

Erscheinungsort:

Bonn

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