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Zweierlei Pazifismus | Pazifismus | bpb.de

Pazifismus Editorial „Entehren wir den Krieg“. Zur Ideengeschichte des Pazifismus Zweierlei Pazifismus. Ein Vermittlungsversuch zwischen rigoroser Gesinnungsethik und ihren pragmatischen Alternativen - Essay Kritik des Pazifismus – Essay Liebet eure Feinde? Kirchliche Friedensethik in Kriegszeiten Frieden schaffen ohne Waffen? Kleine Geschichte der Friedensbewegung Die Bündnisgrünen zwischen Krieg und Frieden Sicherheitspolitischer Pragmatismus statt Idealismus. Der Pazifismus der Deutschen in der Zeitenwende

Zweierlei Pazifismus Ein Vermittlungsversuch zwischen rigoroser Gesinnungsethik und ihren pragmatischen Alternativen

Olaf L. Müller

/ 18 Minuten zu lesen

Absolute Pazifisten lehnen jede kriegerische Handlung ab, relative Pazifisten sind weniger streng und verlangen stets eine hartnäckige Suche nach friedlichen Alternativen. Für letztere kommen kriegerische Handlungen nur als allerletzter Ausweg, als Ultima Ratio, infrage.

Während sich unsere Gesellschaft bei Themen wie Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit zunehmend von bisherigen Selbstverständlichkeiten entfernt und sich in ihrer Kommunikation wie in ihrem Gebaren Schritt für Schritt martialischer gibt, droht man mittlerweile allein schon durch skeptische Rückfragen in die Ecke der Spinner, der unbelehrbaren Naivlinge oder gar – horribile dictu – der Pazifisten zu geraten.

In der Tat gilt das P-Wort in weiten Kreisen als Beleidigung – man spricht von einem „Lumpenpazifismus“ und denkt dabei an „Lumpenpack“. Auf der anderen Seite des Grabens wiederum ist der Begriff des Pazifismus umkämpft: Hier hält jedermann seine Version von Pazifismus für die einzig richtige und reagiert ungehalten auf abweichende Ansichten. Dabei gibt es vieles, was sich mit Fug und Recht als Pazifismus bezeichnen lässt.

Eine Unterscheidung

Um die Debatte zu versachlichen, beginne ich mit einer Unterscheidung innerhalb der Vielfalt dessen, was Pazifismus sein kann. Am einen Ende des pazifistischen Kontinuums befinden sich diejenigen, die jede Form kriegerischer Gewalt ablehnen. Ihnen gegenüber stehen jene, die sich der Tendenz nach ebenfalls hartnäckig gegen kriegerische Gewalt aussprechen, sich aber nicht ein für alle Mal so strikt darauf festlegen wollen wie ihre Kontrahenten.

Protagonisten der ersten Gruppe werden oft als „gesinnungsethische“ Pazifisten bezeichnet – ein Adjektiv, das immer wieder verunglimpfend gebraucht wurde und wird; vielleicht sollte man besser von „absolutem“ oder „rigorosem“ Pazifismus sprechen. Religiös inspirierte Vertreter dieser Haltung bestehen auf der unverlierbaren Würde aller Menschen als Ebenbilder Gottes und fühlen sich dem Tun wie dem Reden Jesu Christi verpflichtet – oder den Vorbildern anderer spiritueller Traditionen. In eine ähnliche Richtung weisen bestimmte säkulare Weltanschauungen, etwa diejenige eines Humanismus der größten Achtung vor dem Wert menschlichen Lebens, wie er in dem kantischen Verbot aufscheint, Menschen als bloßes Mittel zum Zweck einzusetzen.

Ein klassischer Lackmustest zur Unterscheidung beider Haltungen ist der Krieg der Alliierten gegen Hitlerdeutschland. Wer diesen Krieg grundsätzlich richtig findet – selbst, wenn er vielleicht einzelne Elemente seiner Durchführung ablehnt –, der verabschiedet sich dadurch aus dem Lager eines gesinnungsethischen, das heißt absoluten oder rigorosen Pazifismus. Mit dieser Entscheidung hat er sich aber nicht unbedingt vom Pazifismus insgesamt losgesagt; er kann sich immer noch für einen relativen, verantwortungsethischen, pragmatischen oder auch skeptischen Pazifismus aussprechen. Die berühmtesten Beispiele für eine solche Haltung sind der Physiker Albert Einstein und der Philosoph Bertrand Russell, die sich als Pazifisten verstanden und doch für Krieg gegen Hitler plädierten.

Hierbei handelt es sich um Haltungen, die sich weniger radikal und eindeutig geben als der absolute Pazifismus – und in der öffentlichen Diskussion vielleicht gerade deshalb auch weniger bekannt sind. Doch bevor ich mich ihnen zuwende, möchte ich ein gutes Wort zugunsten des absoluten Protests gegen jeden Krieg, auch gegen den der Alliierten, einlegen.

Was für den absoluten Pazifismus spricht

Man wird ohne Übertreibung sagen dürfen, dass der Zweite Weltkrieg zu einer nie dagewesenen Brutalisierung auf allen Seiten geführt hat. Dies zuallererst bei den Deutschen, über deren Verbrechen man nicht allzu viele Worte verlieren muss – außer vielleicht, dass viele dieser Verbrechen im Krieg stattfanden und ohne die Begleitumstände eines Krieges so wohl nicht hätten begangen werden können. Doch auch aufseiten der vergleichsweise zivilisierten britischen und US-amerikanischen Armeen haben sich mit anhaltender Kriegsdauer Formen des Kampfes Bahn gebrochen, wie sie zu Beginn des Krieges undenkbar waren. Die mit größter Sorgfalt organisierten Feuerstürme über deutschen Städten wie Hamburg, Braunschweig und Dresden oder über japanischen Städten wie Tokyo, Hiroshima und Nagasaki gelten heute weithin, nicht nur unter Pazifisten, als Kriegsverbrechen.

Es spricht einiges für die Annahme, dass sich der alliierte Krieg gegen das waffenstarrende, durch und durch skrupellose Dritte Reich mit geradezu psychologischer Notwendigkeit in die soeben beklagten kriegsverbrecherischen Ausmaße hat steigern müssen. Bertrand Russell, den man gut und gerne als Mastermind hinter dem britischen Appeasement der Zwischenkriegszeit bezeichnen darf, hat hierzu Ende September 1938 in der „New York Times“ Folgendes zu Protokoll gegeben: „Ich befürchte, dass Krieg [gegen Nazi-Deutschland] ungeheuerliches Leid über die Welt bringen würde. Selbst wenn wir siegen sollten, werden wir bei Kriegsende – so meine Sorge – genauso wahnsinnig sein, wie Hitler ist.“

Wer die Augen vor diesem hellsichtigen Realismus nicht verschließt und sich trotzdem für den Krieg gegen Hitler ausspricht, muss sich eine moralische Frage gefallen lassen: Wie kann der Kriegseintritt der Alliierten moralisch richtig sein, wenn er die Kämpfer für die gerechte Sache am Ende zu Kriegsverbrechen wie die Ermordung unschuldiger Zivilisten einschließlich kleiner Kinder treibt? Russell hat seine Prognose nie zurückgenommen; dazu bestand kein Anlass. Und doch hat er sich im Frühjahr 1940 dazu durchgerungen, für den Krieg gegen Hitlerdeutschland zu plädieren. Er hielt dies in einer verzweifelten Situation für den allerletzten Ausweg, eine Ultima Ratio. In der Tat hätte er angesichts des Grauens, das die Deutschen zu diesem Zeitpunkt über Polen brachten, nur noch um den Preis der Verrücktheit an einem absoluten Kriegsverbot festhalten können; er hätte zu den haltlosesten Ausflüchten greifen müssen, um sich immer noch für Appeasement auszusprechen.

Dass Russell – nicht anders als Einstein – in dieser besonderen historischen Situation für Krieg plädierte, war freilich keinem zwingenden Argument geschuldet. Obwohl ihnen heute die meisten Menschen beipflichten dürften, lohnt es sich, in dieser Sache auch dem rigorosen Pazifismus Gehör zu schenken. So sollten wir uns daran erinnern, dass die deutschen Machthaber in den besetzten Ländern nicht völlig frei schalten und walten konnten, um ihre schlimmsten Verbrechen ins Werk zu setzen. Wie „erfolgreich“ sie darin waren, hing auch von der Art des Widerstandes ab, der ihnen aus den unterworfenen Gesellschaften entgegenschlug. Während es den Nationalsozialisten leichtfiel, bewaffnete Gegenwehr mit schärfster Brutalität zu zerschlagen, haben sie mitunter hilflos reagiert oder sogar nachgegeben, wenn ihnen entschiedener gewaltfreier Widerstand in die Quere kam. Diese historiografisch gut aufgearbeiteten, aber außerhalb der Wissenschaft nicht hinreichend bekannten Tatsachen werfen ein hoffnungsfrohes Licht auf die – letztlich unbeantwortbare – Frage, wie weit sich die deutsche Soldateska hätte brutalisieren lassen, wenn ihre Gegner auf jeden Waffeneinsatz verzichtet hätten.

Vielleicht suggeriert die Rede von einer „Soldateska“ bereits allzu negative Wertungen; jedermann ist zunächst einmal ein Mensch, auch in Uniform, also frei und des Guten fähig. Ob er dieses Potenzial auslebt oder sich in einen Mörder verwandelt, hängt auch davon ab, wie man ihm entgegentritt. Ein wohlüberlegter Appell an seine elementare Mitmenschlichkeit kann durchaus Wirkung zeitigen und manchmal das Äußerste verhindern. Ein aktuelles Beispiel boten im März 2022 die friedlichen Demonstranten gegen die russische Armee in der ukrainischen Stadt Slawutytsch; ein Beispiel aus der NS-Zeit sind die demonstrierenden Ehefrauen aus der Berliner Rosenstraße. Oder denken wir an die streikenden norwegischen Lehrer zur Zeit der Besatzung durch die Wehrmacht; oder an die betenden und singenden Nonnen in Manila beim gewaltfreien Sturz des philippinischen Diktators Ferdinand Marcos im Februar 1986; oder an den panzerstoppenden tank man bei der Niederschlagung der studentischen Demokratiebewegung in Peking im Juni 1989.

Doch selbst wenn wir derart optimistischen Überlegungen des absoluten Pazifismus jenen intellektuellen Respekt zollen, der ihnen im augenblicklichen Meinungsklima vorenthalten wird und der ihnen, auch wegen ihrer Kühnheit, allemal gebührt: Angesichts der zivilisationsbrechenden Einzigartigkeit der NS-Verbrechen wirkt es alles in allem plausibler, den Kriegseintritt der Alliierten akzeptabel zu finden und sich einem relativen Pazifismus zuzuwenden.

Relativer Pazifismus

Die Position des relativen Pazifismus lässt sich am besten im Komparativ fassen, und zwar nicht so sehr als moralische Regel in Form strikter Verbote, sondern als Tendenzaussage mit eingebautem Suchscheinwerfer bei der Wirklichkeitsbetrachtung. Je kriegerischer eine Handlung, so die Idee, desto moralisch zweifelhafter ist sie zunächst einmal. Das heißt: Bei besonders kriegerischen Handlungsplänen sind wir dazu aufgerufen, besonders intensiv nach weniger martialischen Alternativen zu suchen.

Ein Unterschied zum absoluten Pazifismus springt sofort ins Auge: Der relative Pazifismus verzichtet auf ein ethisches Denken, wonach es einerseits das absolut Richtige, andererseits das schlechthin Verbotene gebe – und zwischen beidem eine scharfe Grenze. Wer kriegerische Handlungen als „moralisch zweifelhaft“ bezeichnet, drückt dadurch zwar auch eine Antikriegshaltung aus, dies aber weniger rigoros und mit der grundsätzlichen Bereitschaft, in Grautönen zu denken. Protagonisten des nordamerikanischen Pragmatismus wie William James und Charles S. Peirce wandten sich ganz allgemein gegen Dichotomien und unterliefen dadurch scharfe Grenzen im Denken. Die pazifistische Ausprägung dieses Denkstils können wir deshalb als „pragmatischen“ Pazifismus bezeichnen.

In dieser Benennung steckt freilich eine Gefahr: Wenn wir im Alltag von Pragmatismus hören, dann ist der Verdacht der Prinzipienlosigkeit nicht fern. Demgegenüber sollte man sich klarmachen, dass ein Verzicht auf starre Regeln keineswegs in umfassende Regellosigkeit münden muss. Laut relativem, pragmatischem Pazifismus sind wir dazu aufgerufen, angesichts einer geplanten militärischen Handlung besonders hartnäckig nach friedlicheren Alternativen zu suchen. Besonders hartnäckig, aber eben nicht um den Preis der Verrücktheit.

Es liegt auf der Hand, dass es kein sicheres Entscheidungsverfahren gibt, mit dessen Hilfe wir eindeutig feststellen können, an welchem Punkt die Suche nach friedlicheren Alternativen endgültig in Verrücktheit umschlägt. Wie weit jemand in dieser Richtung zu gehen weiß, hängt von vielerlei ab – von seinem Optimismus, seinem Wagemut, seiner Phantasie, seinem Wissen, auch von seinem Menschenbild. Und das bedeutet: Ob Sie Pazifist sind, ist eine graduelle Frage. Je hartnäckiger Sie an der Suche nach friedlichen Alternativen festhalten, desto mehr Pazifismus haben Sie im Gepäck. So gesehen findet sich der zuvor besprochene absolute Pazifismus am äußersten Ende einer Skala mit vielen Zwischenstufen. Auch die gegenwärtige deutsche Sicherheitspolitik lässt sich auf dieser Skala einordnen. Dort rasseln ja, anders als seit Längerem in Moskau, keine Kriegsfanatiker mit ihren Säbeln. Vielmehr ziehen Kanzler, Außen- und Verteidigungsminister nach eigenen Aussagen – und darin völlig glaubwürdig – die friedlichen Mittel der Diplomatie vor; auch sie wollen nur im äußersten Notfall zu militärischen Mitteln greifen.

Diese versöhnliche Art und Weise, auseinanderstrebende Positionen zusammenzubringen, hat eine Konsequenz, die selten gesehen wird. Denn wenn die allseits beliebte Idee einer Ultima Ratio keine Phrase sein soll, dann zieht sie uns stärker in pazifistische Gefilde, als man denken könnte.

„Ultima Ratio“ als Floskel?

Ultima Ratio, äußerster Notfall – selbst wenn sich fast alle auf diese Formel einigen können, bietet sie für sich genommen nur ein formales Schema; alles hängt davon ab, wie sie inhaltlich gefüllt wird. Wo sie zur leerlaufenden Floskel verkommt, wäre es redlicher, auf sie zu verzichten.

Das möchte ich im Folgenden anhand eines Beispiels aus der jüngsten Geschichte illustrieren. Am 29. April 2022, zwei Monate nach dem Beginn des verbrecherischen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, erschien ein offener Brief an den damaligen Bundeskanzler, in dem zunächst vor der Gefahr einer Eskalation des Ukrainekriegs gewarnt und anschließend gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine protestiert wurde. Weiter hieß es dort: „Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können.“ Auf diese Forderung an den Kanzler, alles dazu beizutragen, damit es rasch zu einem solchen Waffenstillstand kommt, haben seinerzeit sowohl der deutsche Qualitätsjournalismus als auch die Parteien der demokratischen Mitte mit schärfster Ablehnung reagiert. Seitdem die russischen Kriegsverbrechen in Butscha Anfang April 2022 bekanntgeworden seien, so hörte man allerorten, hätten Verhandlungen über einen Waffenstillstand keinen Sinn mehr; entsprechende Forderungen seien ein Schlag ins Gesicht der überfallenen Ukraine und spielten allenfalls Russlands Machthaber Wladimir Putin in die Hände.

Im Lichte der damals wie heute verbreiteten und auf den ersten Blick gut nachvollziehbaren These, wonach es im April und Mai 2022 keine gangbare friedliche Alternative zu den dann immer weiter gesteigerten westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine gegeben habe, erscheinen die damaligen Waffenlieferungen als Ultima Ratio, als alternativloses, einzig geeignetes Mittel. Aber waren sie es wirklich? Diese Frage lässt sich mit guten Gründen verneinen. Wenn ich damit recht haben sollte, hätten wir ein griffiges Beispiel dafür vor Augen, dass die Ultima-Ratio-Formel nicht frei nach Belieben in Anspruch genommen werden kann. Wohlgemerkt: Ich behaupte nicht, dass sich dieser Streitpunkt derzeit durch einen wasserdichten Beweis entscheiden ließe; ich behaupte nur, dass es starke Gründe gegen den damals wie heute verbreiteten Konsens der öffentlichen Meinung gibt. Weshalb aber sind solche Gründe bislang nicht in den Blick genommen und diskutiert worden? Nach meinem Dafürhalten ist es deshalb nicht geschehen, weil nicht ausdauernd genug nach ihnen gesucht wurde.

Schalten wir also den Suchscheinwerfer eines pragmatischen Pazifismus an, und stellen wir ihn auf den April 2022 scharf. Damals beherrschte das Thema Waffenlieferungen die öffentliche Debatte in Deutschland, während die Idee von Verhandlungen als naive Spinnerei abgetan wurde. Dass fast zeitgleich ambitionierte Friedensverhandlungen zwischen den Ukrainern und Russen stattfanden, die nach dem Urteil seinerzeit beteiligter Akteure nicht ohne Erfolgsaussichten waren, spielte in der Öffentlichkeit so gut wie keine Rolle. Warum diese Verhandlungen abgebrochen wurden, ist bis heute nicht vollständig geklärt – ebenso wenig wie die Frage, wie erfolgversprechend der damalige Stand der Dinge tatsächlich war. Die in der deutschen Debatte am weitesten verbreitete Erklärung für den Gesprächsabbruch bezieht sich auf die russischen Kriegsverbrechen in Butscha. Wie jedoch aus der entschieden pro-ukrainischen Selenskyi-Biografie des US-Journalisten Simon Shuster hervorgeht, hat sich der ukrainische Präsident – selbst nach den schockierenden Meldungen und Bildern von den Leichenfunden aus dem Vorort von Kyjiw – mit beeindruckender moralischer Kraft für die Fortsetzung der Verhandlungen ausgesprochen; er wollte nichts unversucht lassen, um seinen Soldaten den Heldentod auf dem Schlachtfeld zu ersparen. Ebenso falsch ist die These, dass „der Westen“ – angeführt vom damaligen britischen Premier Boris Johnson – die Verhandlungen mit der ultimativen Aufforderung torpediert habe, die Ukrainer sollten bis zum Sieg über Russland weiterkämpfen.

Die Wahrheit über die Verhandlungen und ihr Scheitern ist deutlich vielschichtiger. Zwar ist eine endgültige Darstellung dieser Verhandlungen noch nicht möglich; doch zeichnen sich in der zeitgeschichtlichen Forschung die ersten Konturen einer Erklärung für das Scheitern ab.

Rekonstruktion der Friedensverhandlungen vom Frühjahr 2022

Wie die Recherchen der US-amerikanischen Wissenschaftler Samuel Charap und Sergey Radchenko nahelegen, die im April 2024 im Fachjournal „Foreign Affairs“ veröffentlicht wurden, waren Russen und Ukrainer im März und April 2022 zu überraschend weitreichenden Kompromissen bereit. Die beiden Forscher verweisen auf ein Kommuniqué vom 29. März 2022 und eine Reihe weiterer Vertragsentwürfe. Noch Mitte April 2022 – zwei Wochen, nachdem die Bilder von Butscha um die Welt gegangen waren – waren demnach beide Seiten optimistisch, bald einen Friedensvertrag abschließen zu können.

Aus den überlieferten Dokumenten extrahieren die Autoren folgenden Kompromiss: Während die russische Seite sich auf eine ukrainische EU-Mitgliedschaft und starke westliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine einlassen wollte, war die ukrainische Seite bereit, eine bündnisfreie Neutralität zu akzeptieren. Das bedeutete: Verzicht auf eine Nato-Mitgliedschaft, keine Stationierung fremder Truppen auf ihrem Territorium und die Hinnahme einer Obergrenze für ihre Streitkräfte. Der heikelste Punkt betraf nicht etwa territoriale Fragen, sondern die Sicherheitsgarantien. Weil man sich in der Ukraine nur zu gut an die Wertlosigkeit der Zusicherung unverletzlicher Staatsgrenzen im Budapester Memorandum von 1994 erinnerte, verlangte die ukrainische Delegation diesmal eine belastbarere Zusage der Garantiemächte. Für den Fall einer erneuten Grenzverletzung forderte sie völkerrechtlich verbindlich vorgeschriebene und automatisch ausgelöste Reaktionen des Westens: Waffenlieferungen, die Errichtung einer Flugverbotszone und weitergehenden militärischen Beistand mit Waffengewalt.

Diese Vorstellungen kamen einer Mitgliedschaft in der Nato nahe, boten aber eine andere Rechtskonstruktion. Da eine Nato-Mitgliedschaft für Russland inakzeptabel war, schlugen die Ukrainer vor, dass Russland sich den Garantiemächten anschließen und sich für den Fall der Fälle vorab rechtsverbindlich mit jedem Beistand für eine angegriffene Ukraine einverstanden erklären sollte. Offenbar waren die Russen bereit, sich auf diese Konstruktion einzulassen – wohl deshalb, weil sie den Ukrainern den Weg in die Nato-Mitgliedschaft verstellte und weil das Kriegsglück während der Verhandlungen auf ukrainischer Seite lag. Da die vorgeschlagene Konstruktion von der Ukraine selbst stammte, stellt sich die Frage, warum sich der Westen ihr – trotz seiner vielbeschworenen Solidarität mit der Ukraine – nicht angeschlossen hat.

Charap und Radchenko nennen in ihrer Analyse eine Reihe von Erklärungsfaktoren, heben aber einen besonders hervor, der auch von den damals Beteiligten genannt wurde: Der anvisierte Kompromiss war ein Vertrag zulasten Dritter. Die im Kompromiss vorgesehenen, völkerrechtlich belastbaren Garantien westlicher Nato-Staaten hätten diesen Ländern – allen voran den USA – eine Verpflichtung aufgebürdet, die sie nicht zu übernehmen bereit waren. Ein Hauptgrund für die Ablehnung der westlichen Beteiligung an diesem Kompromiss war die seit Kriegsbeginn bestehende Sorge, dass eine vertragliche Festlegung auf militärisches Eingreifen im Falle eines neuerlichen Angriffs auf die Ukraine den Westen genau in die Lage brächte, die er seit Februar 2022 vermeiden wollte: im Krieg mit Russland zu stehen.

Legen wir diese Sorge unter die Lupe. Bei Lichte besehen untergräbt sie ein weitverbreitetes Mantra des Sicherheitsdenkens: das Mantra der Abschreckung. Wer ganz allgemein auf die Wirkung militärischer Abschreckung setzt (so wie die Nato gegenüber Putin), widerspricht sich mit der These selbst, dass allseits ratifizierte Beistandsautomatismen (wie sie im anvisierten Friedensvertrag vorgesehen waren) keine abschreckende Wirkung hätten. Denn nimmt man das Mantra für einen Moment ernst, so würde die militärische Unterfütterung der Beistandsgarantien dazu führen, dass diese militärischen Mittel gerade nicht eingesetzt werden müssen.

Wohlgemerkt: Es stellt sich stets die Frage, was passiert, wenn die Abschreckung scheitert. Im Falle eines Einmarschs Russlands ins Baltikum etwa käme die kollektive Beistandspflicht der Nato zum Tragen; Mitteleuropa und insbesondere Deutschland würden erst zum Aufmarschgebiet, dann zum Schlachtfeld und zuletzt zum Trümmerhaufen. Jedoch: Wer sich mit diesem Risiko abzufinden bereit ist, kann dieselbe Gefahr nicht gut als Argument gegen eine Ausdehnung der Abschreckung, die durch westliche Beistandspflichten für die Ukraine zustande käme, ins Feld führen – zumal dadurch die Beendigung eines heißen Krieges auf unserem europäischen Kontinent in greifbare Nähe hätte rücken können.

„Ultima Ratio“ im Nebel der Ungewissheit

Nehmen wir einmal an, der Westen hätte sich angesichts dieser Erwägungen für die Fortsetzung der Verhandlungen erwärmen lassen, hätte also die damals kommunizierte russische Kompromissbereitschaft beim Wort genommen und damit dem ukrainischen Wunsch einer diplomatischen Solidarität entsprochen. Wäre Russland am Ende wirklich bereit gewesen, die Beistandsautomatismen in der Form zu unterzeichnen, in der sie von den Ukrainern eingebracht worden waren?

Für eine pessimistische Beantwortung dieser Frage spricht ein russischer Zug im Verhandlungspoker, auf den oft hingewiesen worden ist: In einem der letzten Vertragsentwürfe versuchte die russische Delegation, den oben beschriebenen Beistandsmechanismus durch einen Zusatz in ihr Gegenteil zu verkehren, indem sie sich nun im Friedensvertrag ein Veto gegen jedwede Militäraktion der Garantiemächte zusichern lassen wollte. Damit hätte man den Bock zum Gärtner gemacht, und es war allen Beteiligten klar, dass sich die Ukrainer darauf nie und nimmer würden einlassen können. Bis heute ist nicht bekannt, wie ernst es den Russen mit dieser Forderung gewesen ist. Manche der Interpreten und damals Beteiligten halten die Forderung für ein unbedeutendes Mätzchen im Nervenkrieg beim Verhandeln und Feilschen; andere halten sie für ein entlarvendes Indiz der russischen Kompromisslosigkeit, aus dem sich direkt ableiten lasse, dass es keinen Sinn gehabt habe, weiter zu verhandeln.

Von außen lässt sich nicht beurteilen, auf welcher Seite in diesem Streit die Wahrheit liegt. Doch gerade im Nebel dieser Unwissenheit kommt es darauf an, mit dem Einsatz der Ultima-Ratio-Formel ernst zu machen. Was leicht übersehen wird: Für ihre Anwendung brauchen wir die korrekte Antwort auf diese strittige Frage nicht zu kennen. Da die ukrainische Seite die beidseitigen Gespräche seinerzeit trotz jenes russischen Zuges im Verhandlungspoker nicht sofort abgebrochen hat, spricht dies tentativ dafür, dass die optimistische Deutung nicht völlig haltlos ist, wonach es sich nur um verhandlungstaktische Mätzchen gehandelt hat. Freilich haben wir damit allein kein sonderlich belastbares Indiz. Wie triftig es wirklich ist, hätten wir nur durch westliche Unterstützung fortgesetzter Verhandlungen herausfinden können. Und genau darauf hätte uns ein ernsthafter Einsatz der Ultima-Ratio-Formel verpflichtet: Nichts unversucht zu lassen, was unter einigen der Sachkundigen noch Aussicht auf Erfolg versprach.

Dass der Westen dies unterlassen hat, kann aus Sicht eines pragmatischen Pazifismus nur als fataler Fehler bewertet werden. Und müsste dem nicht jeder Anhänger des Ultima-Ratio-Gedankens beipflichten? Um es noch einmal deutlicher zu sagen: Für die redliche Anwendung der Formel kommt es nicht darauf an, dass alle Sachkundigen diesem Vorgehen Aussicht auf Erfolg bescheinigen; es genügt, sich überhaupt auf gewichtige Voten aus ihrem Kreis stützen zu können. Und diese Bedingung war nach allem, was wir heute wissen und damals wissen konnten, im Frühjahr 2022 sehr wohl erfüllt, und zwar auch bei einigen Mitgliedern der ukrainischen Verhandlungsdelegation.

Mit der Idee einer Ultima Ratio hatte jedenfalls der Sturm der Entrüstung wenig zu tun, der losbrach, als der oben zitierte offene Brief an den Bundeskanzler mit seinem Ruf nach Diplomatie publiziert wurde. Angesichts des Schicksals der Ukrainerinnen und Ukrainer, deren Verhandlungsposition sich seitdem trotz der verstärkten Waffenlieferungen nicht nachhaltig verbessert hat, wirkt dies umso tragischer – und wegen der vielen Kriegstoten aus Sicht eines pragmatischen Pazifismus als moralisch fragwürdig.

Wie wäre es, die Denkweise zu ändern?

Nun mag man die zuletzt angestellte Betrachtung als billige Rechthaberei abtun, zumal sie vier Jahre nach den diskutierten Ereignissen vorgenommen wird. Welchen Sinn soll es haben, sich im Nachhinein über möglicherweise vertane Chancen aufzuregen? Darauf ist zu erwidern, dass die damalige Fixierung auf militärische Mittel, die seitdem zur Verschlechterung der Lage geführt hat, weiter in den Köpfen unserer Politiker und der Öffentlichkeit präsent ist. Aus Sicht eines Pazifisten ist klar: Solange wir diese Denkweise nicht verändern, laufen wir Gefahr, immer wieder dieselben Fehler zu begehen.

Ein wirkmächtiges Argument gegen diese pazifistische Perspektive liegt auf der Hand. Es lautet: Hätten wir den Ukrainern von Anfang an in größerer Stückzahl erheblich stärkere Waffen geliefert, so hätte sie ihren Verteidigungskrieg gewonnen, und das Ergebnis wäre ein gerechter Siegfrieden gewesen. Doch das ist militärische Fixierung in Reinform. Ihr zufolge ist nicht alles versucht worden, was die Ukraine direkt zum militärischen Sieg hätte bringen können. In gewisser Hinsicht ähnelt der Gedanke dem Ultima-Ratio-Denken der Pazifisten – genau genommen ist er dessen Spiegelbild. Während die Pazifisten behaupten, dass nicht alles versucht worden ist, was die Ukraine und Russland zu einem raschen Verhandlungsfrieden hätte führen können, glauben die Anhänger militärischer Lösungen, dass nicht alle militärischen Mittel bis hin zum Sieg ausgeschöpft worden sind. Keine der beiden Seiten ist verrückt; jeder muss selbst entscheiden, welche Sichtweise ihm stimmiger erscheint.

Für die pazifistische Sichtweise spricht ein weithin unterschätzter Gesichtspunkt. Ob eine ultimativ gestärkte Ukraine einen militärischen Sieg über Russland hätte erringen können, ist alles andere als ausgemacht. Als sich im Herbst 2022 dramatische Triumphe ihrer Armee abzeichneten, die sich am Ende nicht verwirklichen ließen, aber mit mehr Waffen vielleicht hätten erreicht werden können, hat Russland nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste offenbar ernsthaft den Einsatz von Atomwaffen erwogen. Damit wäre das jahrzehntelange Tabu gegen den kriegerischen Einsatz von Nuklearwaffen gefallen, und die Menschheit wäre unwiderruflich in ein Zeitalter der Atomkriege eingetreten. Die Gegner des Pazifismus sagen: Das hätten wir riskieren sollen. Was sagen Sie?

Fussnoten

Fußnoten

  1. Vgl. Sascha Lobo, Der deutsche Lumpen-Pazifismus, 20.4.2022, Externer Link: https://www.spiegel.de/a-77ea2788-e80f-4a51-838f-591843da8356.

  2. Für die Einzelheiten siehe Olaf Müller, Pazifismus. Eine Verteidigung, Stuttgart 20254.

  3. Unvergessen ist die kalkulierte Provokation des damaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler, wonach der „Pazifismus der 30er Jahre (…) Auschwitz erst möglich gemacht“ habe. Plenarprotokoll 10/13 des Deutschen Bundestags, 15.6.1983, S. 755.

  4. Beispiele, über die mehr zu sagen wäre, sind etwa Leo Tolstoi, Mahatma Gandhi, Dietrich Bonhoeffer, Papst Johannes Paul II., Papst Franziskus oder der Dalai Lama.

  5. Eine scharfsinnige Darstellung der Gesinnungsethik liefert Harald Köhl, Kants Gesinnungsethik, Berlin 1990.

  6. Vgl. Olaf Müller, Vernunft, Mut, Wahrheit und Liebe. Der Jahrhundertpazifist Bertrand Russell, in: Bertrand Russell, Die Zukunft des Pazifismus, Stuttgart 2023, S. 29–77, hier S. 59f.

  7. Bertrand Russell Here. Says World Will Be „Mad“ After the Next Great War, in: New York Times, 26.9.1938, S. 7.

  8. So berichtet der – des Pazifismus unverdächtige – Militärhistoriker Basil Liddell Hart, der nach dem Krieg deutsche Generäle der Wehrmacht befragt hatte: „Die Erklärungen dieser Generäle reflektierten die Effizienz des unbewaffneten Widerstands. (…) Ihren eigenen Angaben zufolge sahen sie sich außerstande, dem zu begegnen. Sie waren Experten der Gewalt und für die Konfrontation mit der Gewalt ausgebildet. Andere Aktionsformen brachten sie aus dem Gleichgewicht – und dies umso mehr, je subtiler und verdeckter die angewandten Mittel waren. Sie waren geradezu erleichtert, wenn der Widerstand Gewalt anzuwenden begann und wenn zu den gewaltfreien Methoden Guerillaaktionen hinzukamen. Denn es war ungleich einfacher, schwere Repressionsmaßnahmen gegen die beiden letztgenannten Widerstandsformen durchzusetzen.“ Zit. nach Jacques Semelin, Ohne Waffen gegen Hitler. Eine Studie zum zivilen Widerstand in Europa, Göttingen 2021, S. 172f.

  9. Vgl. Felip Daza Sierra, Ukrainian Nonviolent Civil Resistance in the Face of War, International Catalan Institute for Peace (ICIP) 2022, Externer Link: https://www.icip.cat/wp-content/uploads/2022/10/ENG_VF.pdf, S. 18, S. 28; Semelin (Anm. 8), S. 97–103; Bryan Johnson, The Four Days of Courage. The Untold Story of the People Who Brought Marcos Down, New York 1987; CNN, Man vs. Tank in Tiananmen Square (1989), Externer Link: https://www.youtube.com/watch?v=YeFzeNAHEhU.

  10. Alice Schwarzer et al., Der Offene Brief an Kanzler Scholz, 29.4.2022, Externer Link: https://www.emma.de/artikel/offener-brief-bundeskanzler-scholz-339463.

  11. So jedenfalls äußerten sich der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett, der ehemalige stellvertretende ukrainische Außenminister Oleksandr Chalyi sowie der Leiter der ukrainischen Delegation, Dawyd Arachamija. Vgl. Naftali Bennett, Interview mit Hanoch Daum, 4.2.2023, Externer Link: https://www.youtube.com/watch?v=qK9tLDeWBzs; Breaking the Stalemate to Find Peace: The Russia-Ukraine War – A Geneva Security Debate, 5.12.2023, Externer Link: https://www.youtube.com/watch?v=t2zpV35fvHw; Dawyd Arachamija zit. nach Samuel Charap/Sergey Radchenko, The Talks That Could Have Ended the War in Ukraine, 16.4.2024, Externer Link: https://www.foreignaffairs.com/ukraine/talks-could-have-ended-war-ukraine.

  12. Vgl. Simon Shuster, The Showman. The Inside Story of the Invasion That Shook the World and Made a Leader of Volodymyr Zelensky, London 2024, S. 154f., S. 159, S. 248.

  13. Für die folgenden Ausführungen stütze ich mich auf Charap/Radchenko (Anm. 11).

  14. Vertragsentwurf vom 15.4.2022, Artikel 5. Zit. bei Charap/Radchenko (Anm. 11), später dokumentiert in Anton Troianovski/Adam Entous/Michael Schwirtz, Ukraine-Russia Peace Is as Elusive as Ever. But in 2022 They Were Talking, in: The New York Times, 15.6.2024, S. A7ff.

  15. Vgl. Majid Sattar/Friedrich Schmidt, Szenarien für den Ernstfall, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.9.2022, S. 2; Majid Sattar, Angst vor Putins Armageddon. Im Herbst 2022 drohte Russland mit dem Einsatz von Atomwaffen. Heute machen den Amerikanern andere Nuklearpläne Moskaus Sorgen, in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 14.4.2024, S. 4.

  16. Ich danke Gudula Frieling und Martin Arnold für deutliche, konstruktive Kritik an einer früheren Fassung dieses Essays; Sabine Jaberg für hilfreiche Hinweise; Gabriel Babo für energische Hilfe bei tausendundeiner Recherche.

Lizenz

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Olaf L. Müller für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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ist Professor für Wissenschaftstheorie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Jüngst erschien bei Reclam sein Essay „Atomkrieg. Eine Warnung“.