Das Motto der Europäischen Union lautet „In Vielfalt geeint“. Damit bringen sie und ihre Mitgliedstaaten zum Ausdruck, was für die EU als politisches, aber auch kulturelles Projekt so zentral ist: Ein gemeinsames Bekenntnis zu Frieden, Kooperation und Kompromissen sowie die Anerkennung bestehender Unterschiede.
Populistisch zugespitzte Darstellungen der EU spielen das Element der Vielfalt bisweilen herunter und präsentieren die EU gar als zentralistische Organisation, die ihren Mitgliedstaaten von Brüssel aus Vorschriften macht. Solche Erzählungen verkennen jedoch die Kernelemente des Aufbaus und des Charakters der EU als hybrides politisches System, in dem Entscheidungen auf mehreren Ebenen und im Spannungsverhältnis zwischen überstaatlichen und staatlichen Interessen ausgehandelt werden.
Gleichzeitig muss die EU sich als nicht-staatliches System, das hauptsächlich durch die Schaffung und Durchsetzung von EU-Recht handelt, auch kritische Fragen zu ihrer demokratischen Legitimierung stellen. Diese Legitimierung erhält sie durch die Beteiligung der nationalen Parlamente und Regierungen ihrer Mitgliedstaaten und zudem über das Europäische Parlament, dessen Abgeordnete direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt werden.
Im Zusammenspiel ihrer Institutionen gestaltet die EU das Leben von Menschen in und außerhalb Europas zum Teil direkt spürbar, teilweise eher hintergründig mit. Eine der größten Errungenschaften der EU, der europäische Binnenmarkt, ermöglicht es der EU-Bevölkerung, in allen Mitgliedstaaten zu leben, arbeiten, studieren oder unternehmerisch tätig zu werden. Eine weitere Errungenschaft stellt die Charta der Grundrechte der Europäischen Union dar, die alles Handeln der EU an einen weitreichenden Katalog von Grundrechten bindet, der sich an den Menschenrechten orientiert, zum Teil aber auch über diese hinausgeht. So etwa darin, dass die Charta mit dem Recht auf Datenschutz oder dem Recht auf eine gute Verwaltung zentrale Themen gesellschaftlicher und technischer Veränderungsprozesse anspricht. Darüber hinaus wurden in den vergangenen Jahrzehnten, unter anderem in Reaktion auf Krisen und globale Entwicklungen, immer auch neue Tätigkeitsfelder für die EU erschlossen.
Seit Mitte des 20. Jahrhunderts sorgt die europäische Zusammenarbeit für Stabilität und Frieden zwischen ihren Mitgliedstaaten. Um ihre Bedeutung zu verstehen, um populistischen Erzählungen über die EU nicht auf den Leim zu gehen und um darüber hinaus die eigenen Interessen und Beteiligungsmöglichkeiten im europäischen Kontext auszuloten, braucht es ein grundständiges Wissen über Aufbau, Abläufe und Aufgaben der EU. So können das komplexe EU-System verstanden und Entscheidungen und Vorgänge im Tagesgeschehen eingeordnet werden. Hierzu soll dieses Heft einen Beitrag leisten und zudem einen Überblick über zentrale Debatten und aktuelle Herausforderungen der EU geben.
Charlotte Wittenius