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Glossar

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Mit dem ABM-Vertrag von 1972 verpflichteten sich die USA und die Sowjetunion, keine landesweiten Verteidigungssysteme gegen ballistische Raketen aufzubauen. Der ABM-Vertrag begrenzte die Entwicklung und den Einsatz von erlaubter strategischer Raketenverteidigung. 2002 traten die USA vom Vertrag zurück (siehe auch SALT; START)

Der Amsterdamer Vertrag ist nach der Einheitlichen Europäischen Akte 1987 und dem Maastricht-Vertrag die dritte umfassende Reform der europäischen Gemeinschaftsverträge. Der Vertrag wurde am 2. Oktober 1997 zwischen den Mitgliedstaaten der EU geschlossen. Er sieht u.a. die stärkere Zusammenarbeit der Justiz und der Innenpolitik durch das Schengener Abkommen und die Erweiterung der gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik vor.

Der Atomwaffensperrvertrag ist ein Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Er wurde 1968 von den drei Atommächten USA, Großbritannien und der Sowjetunion unterzeichnet und trat 1970 in Kraft. Stand 2022 haben ihn 190 Staaten unterzeichnet, darunter Deutschland; nicht unterzeichnet haben bisher Indien, Pakistan und Israel. Nordkorea ist 2003 ausgetreten.

Das am 15. September 2021 geschlossene Sicherheitsbündnis Australia- United Kingdom-Unites States (AUKUS) sieht eine weitreichende Kooperation der drei Staaten bei neuen Militärtechnologien vor. Im Zentrum dieser Zusammenarbeit stehen künstliche Intelligenz, Quantentechnologien und Innovationen im Cyberspace.

Unter autonomen Waffensystemen sind nach einer Definition des Pentagon Waffensysteme zu verstehen, bei denen die Zielauswahl und die Entscheidung über einen Angriff ohne menschliche Bestätigung in einem System vereint werden. Dem Menschen wird in diesem Szenario bestenfalls die Möglichkeit zum Abbruch eingeräumt, wobei aber auch Situationen denkbar sind, in denen der Mensch keinerlei Einfluss mehr nehmen kann.

Unter der Belt and Road Initiative (BRI) (dt. Neue Seidenstraßen-Initiative) baut China seit 2013 ein umfassendes Handels-, Wirtschafts- und Infrastrukturnetzwerk in Asien, Afrika, Europa und Lateinamerika auf.

Die Abkürzung BRICS steht für die Anfangsbuchstaben der fünf Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, die sich zu einer lose verbundenen Staatengruppe zusammengeschlossen haben. Deren Ziel ist es, die Position der beteiligten Schwellenländer in der Weltwirtschaft und in internationalen Institutionen zu stärken sowie sich in Bezug auf die Behandlung weltpolitischer Fragen abzusprechen.

Als Cyberangriff wird ein gezielter Angriff auf ein oder mehrere IT-Systeme bezeichnet, der zum Ziel hat, sie ganz oder teilweise zu beeinträchtigen. Der Angriff findet dabei ausschließlich im virtuellen Cyberraum statt. Bei Cyberangriffen kommen hauptsächlich Schad- oder Spähsoftware zum Einsatz, wie zum Beispiel Trojaner, Viren oder Würmer.

Mit dem Stichwort decoupling wird der Prozess der wirtschaftlichen Entkopplung/Entflechtung zwischen den USA und China beschrieben. Davon erhoffen sich die USA, den Abfluss von Know-how im Hightech-Bereich an China zu verhindern, während sich China ebenfalls technologisch unabhängig machen will.

Eine Desinformationskampagne ist ein gezielter, organisierter Informationsangriff auf ein Unternehmen, eine Partei, eine Institution oder eine Einzelperson, wobei eine Vielzahl von nachweislich falschen oder irreführenden Informationen (Desinformationen) veröffentlicht werden, die der Manipulation dienen und vorsätzlich im großen Stil verbreitet werden. Wenn nicht legitime Methoden der Einflussnahme aus dem Ausland eingesetzt werden, ohne dass ein Krieg erklärt wird, spricht man vonhybriden Bedrohungen.

Das Dublin-Abkommen regelt das Aufenthaltsrecht in der EU. Danach müssen Flüchtlinge in dem europäischen Mitgliedstaat um Asyl nachsuchen, den sie zuerst betreten haben. Das Abkommen war zunächst ein völkerrechtlicher Vertrag, der später in Europarecht überführt wurde. Das Abkommen trat 1997 in Kraft, die entsprechende EU-Verordnung 2003.

Fake News, Falschmeldungen: Gefälschte Nachrichten, die in Umlauf gebracht werden, um die öffentliche Meinung zu manipulieren, sind kein neues Phänomen. Aber das Internet und insbesondere die Sozialen Medien bieten heute die Möglichkeit, Falschmeldungen mit nie dagewesener Geschwindigkeit und Reichweite zu verbreiten.

Frontex (franz. Akronym für: Frontières extérieures) ist die Grenzschutzagentur der EU (Sitz: Warschau), die 2005 ihre Arbeit aufnahm. Aufgabe von Frontex ist die Analyse, Koordination und Unterstützung von EU-Staaten bei der Sicherung der Grenzen.

Eine der drei Säulen der EU, 1992 mit dem Vertrag von Maastricht eingeführt, ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Ein gemeinsames Vorgehen soll es den EU-Staaten ermöglichen, bei Krisen und Konflikten schneller zu reagieren, außenpolitisch mit einer Stimme zu sprechen und wirkungsvoller ihre internationalen Interessen durchzusetzen.

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bildet einen Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU und umfasst zivil-militärische, militärische und polizeiliche Maßnahmen. Die GSVP ist schwerpunktmäßig als Politik zur Krisenprävention ausgerichtet.

Unter dem Schlagwort Global Gateway will die EU bis 2027 bis zu 300 Milliarden Euro Energie- und Wirtschaftsprojekte vor allem in Schwellen- und Entwicklungsländern investieren. Damit reagiert sie auf den wachsenden chinesischen Einfluss durch die BRI.

Unter Hybriden Bedrohungen wird eine Kombination regulärer und irregulärer politischer, wirtschaftlicher, medialer, geheimdienstlicher, cybertechnischer und militärischer Kampfformen verstanden. Ein zen­trales Motiv der Kriegsparteien ist, die Zurechnung von (völker-)rechtlich und moralisch unzulässigen Handlungen unmöglich zu machen. Oft soll die eigene Kriegsbeteiligung verschleiert werden.

Der INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) war ein Abkommen zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987: Die beiden Großmächte vereinbarten, alle landgestützten Raketen und Marschflugkörper mittlerer Reichweite (500–5500km) zu vernichten. Gleichzeitig verbot der Vertrag, neue Waffen dieser Kategorie zu produzieren oder zu testen, er wurde ohne Laufzeitende abgeschlossen. Mit der Entwicklung und Stationierung eines neuen bodengestützten Mittelstreckensystems brach Russland jedoch den INF-Vertrag, den die USA deshalb 2019 aufkündigten.

Die Aufgabe der 1956 gegründeten Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) ist es, die friedliche und sichere Nutzung atomarer Technologien, die Produktions- und Wiederaufbereitungsanlagen weltweit zu fördern und zu kontrollieren sowie die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages zu kontrollieren.

Der von den Vereinten Nationen 1946 errichtete Internationale Gerichtshof (IGH) entscheidet in Streitverfahren zwischen souveränen Staaten und in Gutachtenverfahren auf Antrag der Organe der Vereinen Nationen oder ihrer Sonderorganisationen. Mit der VN-Mitgliedschaft nimmt ein Staat auch das Statut des IGH an.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein ständiges internationales Gericht mit Sitz in Den Haag. Er ist zuständig für Völkerstrafrecht und verfolgt Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression (Angriffskrieg). Er beruht zwar auf dem Völkerrecht, ist jedoch kein Teil der VN und daher vom IGH zu unterscheiden.

Der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ist das 2015 unterzeichnete Atom-Abkommen zwischen dem Iran und den fünf permanenten Mitgliedstaaten desUN-Sicherheitsrats sowie Deutschland. Der Plan sieht strenge Auflagen und Kontrollen für iranische Atomkraftwerke vor, im Gegenzug sollen Sanktionen der VN, EU und USA gelockert werden. 2018 zogen sich die USA aus dem Abkommen zurück.

Die Kuba-Krise 1962 gilt als die gefährlichste Krise des Kalten Krieges. Dabei kam es im Oktober 1962 zu einem Konflikt zwischen den USA und der Sowjetunion, der durch die Stationierung von sowjetischen Mittelstreckenraketen auf der Karibikinsel Kuba ausgelöst wurde.

Kyiv / Kiew: Für den Namen der ukrainischen Hauptstadt gibt es verschiedene Schreibweisen. Die Eigenschreibweise der Stadt lautete bis zum Ende der Sowjetunion "Kiew", mit der Staatsgründung der Ukraine wurde sie dann zu Kyjiw. Aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine wird im deutschen Sprachgebrauch vermehrt der in der Ukra­ine auch gebräuchliche Begriff Kyiv verwendet, um sich auch sprachlich von russischen Angriffen abzugrenzen.

Unter der liberalen Weltordnung wird die im 20. Jahrhundert institutionell verfestigte Ordnung der internationalen Politik verstanden. Hierunter fallen nicht nur internationale Institutionen und Organisationen, sondern auch Werte und Normen wie Freiheit und Menschenrechte; weitere Kennzeichen sind die multilaterale Kooperation, das internationale Recht und der Freihandel.

Multilateralismus bezeichnet ein System mehrseitiger Beziehungen zwischen Staaten, z. B. in der Außenpolitik, in den Wirtschaftsbeziehungen, in sportlichen oder kulturellen Angelegenheiten. Grundgedanke des Multilateralismus ist die gleichberechtigte Zusammenarbeit, die oft bilaterale (zweiseitig; zwei Akteure betreffend) (Sonder-)Vereinbarungen ausschließt. Im Gegensatz dazu steht der Unilateralismus, bei dem ein Staat eigene Ziele ohne Rücksicht auf und Absprache mit anderen Staaten verfolgt.

Eine multipolare Ordnung liegt dann vor, wenn mehr als zwei Staaten das Weltgeschehen dominant beeinflussen (können). In einer bipolaren Weltordnung dominieren hingegen zwei ähnlich starke Staaten, wie die USA und die Sowjetunion im Kalten Krieg. Nach dem Zerfall der Sowjetunion kam es zur unipolaren Weltordnung unter Führung der USA. Mit aufstrebenden Staaten wie China, Indien oder Brasilien wird in den vergangenen Jahren vermehrt von einer Wende hin zu einer multipolaren Ordnung gesprochen.

Die NATO Response Force (NRF) (dt. NATO-Reaktionsstreitmacht) ist eine Eingreiftruppe aus Boden-, Luft- und Seestreitkräften, die nach ihrer Aktivierung innerhalb kürzester Zeit verschiedene militärische Operationen durchführen kann. Ihr Aufbau war 2002 von den Staats- und Regierungschefs der NATO-Partnernationen beschlossen worden, um im Krisenfall über eine Eingreiftruppe mit besonders schneller Reaktionszeit zu verfügen.

Der NATO-Russland-Rat wurde 2002 geschaffen. Seit 1997 bestand bereits eine besondere Zusammenarbeit zwischen NATO und Russland auf Grundlage der NATO-Russland-Grundakte, in der sich sowohl Russland als auch die NATO zu einer Zusammenarbeit für den Frieden auf Basis von Demokratie und kooperativer Sicherheit verpflichteten. Seit der Annexion der Krim durch Russland 2014 brachten die Zusammenkünfte keine Ergebnisse mehr oder wurden vertagt.

Der Nordatlantikrat (engl. North Atlantic Council, NAC), ist das wichtigste politische Entscheidungsgremium der NATO. Jeder Mitgliedstaat hat einen Sitz im NAC. Den Vorsitz führt der Generalsekretär, der den Mitgliedern hilft, bei wichtigen Fragen zu einer Einigung zu kommen.

Die 1994 gegründete Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist ein System kollektiver Sicherheit. Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist sie die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation und bietet eine Plattform für politische Verhandlungen und Entscheidungen in den Bereichen Frühwarnung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Konfliktnachsorge.

Peacekeeping (dt. Friedenssicherung) erfolgt in der Regel durch VN-Friedensmissionen, die den Rückfall in die gewaltsame Konfliktaustragung durch die Überwachung von Waffenstillständen und die Unterstützung von Friedensverhandlungen verhindern sollen. Die als Blauhelme (benannt nach ihren blauen Schutzhelmen) bekannten Friedenstruppen werden seit 1948 in Krisengebieten eingesetzt. Sie setzen sich aus Soldaten, unbewaffneten Militärbeobachtern sowie zivilen Kräften wie Polizei oder Rechts- und Verwaltungsexperten zusammen. Sie werden auf Beschluss des VN-Sicherheitsrates und mit Einverständnis der jeweiligen Konfliktparteien eingesetzt.

Die EU-Verteidigungsinitiative für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (engl. Permanent Structured Cooperation, PESCO) wurde im Jahr 2017 gegründet und umfasst inzwischen 46 Projekte. Sie beruhen auf 20 Verpflichtungen, die den Kern der PESCO darstellen. Mit diesen Verpflichtungen haben sich alle beteiligten Mitgliedstaaten rechtlich bindend darauf geeinigt, beispielsweise bei der Planung und Entwicklung von Fähigkeiten enger zu kooperieren; u. a. bei Rüstungsprojekten, in der militärischen Forschung sowie Logistik und in der Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern.

Quadrilateral Security Dialogue (QUAD) (dt. quadrilateraler Sicherheitsdialog) ist ein 2007 gegründeter Zusammenschluss zwischen den USA, Australien, Indien und Japan, der sicherheits- und militärpolitisch ausgerichtet ist und bisher eher einen informellen Charakter hatte. Nun soll die Zusammenarbeit gestärkt und ein Gegengewicht zu China im indo-pazifischen Raum geschaffen werden.

Der Begriff der Resilienz (Widerstandsfähigkeit) bedeutet zum Beispiel in Bezug auf den Klimawandel, dass der Mensch lernt, mit den Risiken und Folgen der globalen Erwärmung zu leben, sein Verhalten daran anzupassen und künftigen Krisen vorzubeugen. Nicht resiliente Menschen und Gesellschaften werden häufig als vulnerabel oder "verletzlich" bezeichnet.

SALT I, SALT II (engl. Strategic Arms Limitation Talks; dt. Gespräche zur Begrenzung strategischer Rüstung). Die SALT I-Verhandlungen ab 1969 waren der erste Ansatz zur nuklearen Rüstungsbegrenzung zwischen den USA und der Sowjetunion. Der SALT-Vertrag von 1972 verpflichtete die beiden Supermächte dazu, ihre Verteidigungssysteme zu begrenzen. DerABM-Vertrag bildet einen Teil von SALT I. 1979 wurde dann der SALT II-Vertrag von beiden Staaten unterzeichnet. Das bis Ende 1985 befristete Abkommen beinhaltete u.a. auch eine Begrenzung der atomaren Sprengköpfe, die SALT I noch nicht vorsah.

Im Schengener Abkommen wurde 1985 vereinbart, dass zwischen den teilnehmenden Ländern die Binnengrenzen geöffnet und insbesondere keine Personenkontrollen mehr stattfinden. Zur Absicherung dieser Maßnahme wurde vereinbart, die gemeinsamen Außengrenzen stärker zu kontrollieren und die Zusammenarbeit der nationalen Polizeien und Justizbehörden besser auf einander abzustimmen und zu vertiefen.

Die 2001 gegründete Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) (engl. Shanghai Cooperation Organisation; SCO) ist eine internationale Organisation mit derzeit neun Mitgliedstaaten, darunter China, Russland, Indien, Pakistan und der Iran. Während in den ersten Jahren die sicherheitspolitische Dimension im Vordergrund stand, entwickelte sich die SOZ zu einem regionalen Forum mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung: Wirtschaft, Handel, Technologie, Kultur, Energie und Tourismus.

START I, START II, New START: Das erste START-Abkommen wurde am 1991 durch die USA und die Sowjetunion unterschrieben. Es trat erst 1994 in Kraft und sah, in Anknüpfung an den SALT-II-Vertrag, eine Beschränkung strategischer Trägersysteme auf 1600 pro Land vor. Die maximale Zahl der Atomsprengköpfe wurde auf 6000 festgesetzt, was ungefähr einer Halbierung gleichkam. START I lief im Dezember 2009 aus. Der bereits ratifizierte Folgevertrag, der START II-Vertrag, wurde von Russland für nichtig erklärt, weil die USA unter Präsident George W. Bush im Jahr 2002 den ABM-Vertrag verließen und trat so nie in Kraft. Seit 2010 gilt der sogenannte New START-Vertrag, der eine weitere drastische Reduzierung der Sprengköpfe vorsieht. Jede Nation sollte nur noch 1550 Atomsprengköpfe besitzen. Am 3. Februar 2021 haben die USA und Russland die Gültigkeit des New-Start-Vertrags über die Verminderung strategischer Waffen um fünf Jahre verlängert.

Der VN-Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern. Dabei sind die fünf ständigen Mitglieder mit einem Vetorecht (China, Frankreich, Russland, USA und Vereinigtes Königreich) zu unterscheiden von zehn für zwei Jahre gewählten nicht ständigen Mitgliedern. Als einziges internationales Organ kann der Sicherheitsrat alle Staaten bindende Beschlüsse fassen. Zur Erfüllung seiner Aufgabe hat er verschiedene Möglichkeiten, nämlich die friedliche Streitbeilegung, Sanktionsmaßnahmen gegen einzelne Staaten bei Friedensbedrohung und Angriffen und militärische Missionen.

Weltgesundheitsorganisation (engl. World Health Organization, WHO): Die WHO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (gegründet 1948; Sitz: Genf; 194 Mitgliedsländer). Ziel ist weltweit die Erhöhung der gesundheitlichen Standards (insb. in Entwicklungsländern) z. B. durch Seuchenbekämpfung, Verbesserung der Hygiene, der sanitären Einrichtungen, der Ernährung. Die WHO übt innerhalb der Vereinten Nationen beratende und koordinierende Funktionen aus.

Quellen / Literatur

Zusammengestellt u.a. aus und von: Bundeszentrale für politische Bildung / bpb (bpb.de); atomwaffena-z.info; Auswärtiges Amt (auswaertiges-amt.de); Bundes­regie­rung (bundesregierung.de); Bundeswehr (bundeswehr.de); Bundesministerium für Verteidigung (bmvg.de); Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (bmz.de); F.A. Brockhaus: Der Brockhaus. Recht: Das Recht verstehen, seine Rechte kennen, Brockhaus GmbH, Leipzig / Mannheim 2005; geschichte-lexikon.de; Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (hsfk.de); Konrad Adenauer Stiftung (kas.de); NATO (nato.int); staatslexikon-online.de

Fussnoten