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Europäische Bürgerbeauftragte

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Europäische Bürgerbeauftragte

Eckart D. Stratenschulte

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Seit 2013 ist die frühere irische Ombudsfrau Emily O’Reilly Europäische Bürgerbeauftragte. Ihre Aufgabe: Beschwerden von Bürgern nachgehen und Missstände in den Organen und Einrichtungen der EU aufdecken.

Seit 2013 Europäische Bürgerbeauftragte: Emily O’Reilly (© Europäische Gemeinschaften)

Die Europäische Bürgerbeauftragte nimmt Beschwerden von allen Bürgerinnen und Bürgern entgegen, die sich von den europäischen Institutionen ungerecht behandelt fühlen. Diese Europäische Ombudsfrau hat ihren Sitz in Brüssel und geht Hinweisen über Fehlverhalten europäischer Institutionen gegenüber Bürgern nach. Zwar hat die Bürgerbeauftragte juristisch keine Macht, dennoch gelingt es ihr, vielen Beschwerden abzuhelfen. Oftmals reicht es schon, dass die Bürgerbeauftragte in einer Abteilung der Europäischen Kommission nachfragt, um zur Revision einer bürokratischen Entscheidung zu kommen.

So beschwerte sich beispielsweise ein Bewerber für einen Job bei der Europäischen Kommission, der auf der Reserveliste stand und sich Hoffnungen machte, in absehbarer Zeit für die Kommission arbeiten zu können, dass die Kommission eines Tages die Liste schloss und nicht mehr weiter berücksichtigte, ohne den Bewerber zu informieren. Auf Vorschlag der Europäischen Bürgerbeauftragten wurde der Beschwerde stattgegeben und der Bewerber erneut auf der Reserveliste berücksichtigt. In einem anderen Fall beschwerte sich ein deutscher Journalist, dass die Kommission von ihm angefragte Dokumente, die Griechenlands Beitritt zur Eurozone betrafen, nicht zur Verfügung gestellt hat, weil die Recherche von Unterlagen aus einer Zeit, in der diese noch nicht elektronisch erfasst wurden, der Kommission zu zeitaufwändig erschien. Nach der Beschwerde bei der Ombudsfrau suchte die Kommission die Dokumente zusammen und gab sie heraus.

Seit 2013 hat die frühere Journalistin Emily O-Reilly das Amt inne, die zuvor Bürgerbeauftragte ihres Heimatlandes Irland war. Sie informiert auf einer eigenen Externer Link: Internetseite über ihre laufende Arbeit. Beschweren kann sich bei ihr jede natürliche oder juristische Person, die ihren (Wohn-) Sitz in der Europäischen Union hat.

Fussnoten