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Was ist Populismus?

Was ist Populismus?

Dr. Paula Diehl

/ 3 Minuten zu lesen

Der Populismus ist in aller Munde: Es gibt Populisten, Rechtspopulisten, Linkspopulisten und im politischen Kampfgefecht beschuldigt man sich gegenseitig des Populismus. Doch es gibt auch PolitikerInnen und Parteien, die sich selbst als Populisten bezeichnen. Was also ist Populismus?

Marine le Pen ist eines der bekanntesten Gesichter des Populismus in Europa. Aber was macht sie eigentlich zur Populistin? (by Blandine le Cain Externer Link: www.eurotopics.net) Lizenz: cc by/2.0/de

Populismus kann als eine besondere politische Logik definiert werden. Im Zentrum steht die Idee, dass die Macht dem Volke gehört und dass die Politik Ausdruck des Volkswillens sein soll. Populismus idealisiert das Volk und baut Feindschaft zur Elite auf. Hier fungiert der Führer als Stimme des Volkes. Populismus erzählt die Geschichte des von der Elite betrogenen Volkes: Durch den Anführer merkt das Volk, dass es von der korrupten Elite unterdrückt wird, und geht den Weg seiner Befreiung, an dessen Ende, so verspricht es der Populismus, die Macht dem Volke zurückgegeben wird.

Der populistische Moment und die Demokratie

Aber Populismus ist keine Kategorie des "entweder, oder". Vielmehr können Politiker/-innen mehr oder weniger populistisch sein, und sie können auch populistisch werden. Das erklärt, dass man manchmal einen "populistischen Moment" erlebt wie jetzt. In dieser Situation drängt sich die populistische Logik in den Vordergrund. Man beobachtet, dass mehr sogenannte populistische Parteien in Erscheinung treten und etablierte Politiker populistischer werden. Dies passiert, wenn die Demokratie in die Krise gerät und das Vertrauen der Bürger/-innen in die politischen Institutionen schwächer wird. Daher ist Populismus auch immer ein Symptom. Doch Populismus ist ein ambivalentes Phänomen. Er hat einen demokratischen Kern: das Prinzip der Volkssouveränität. Bezogen darauf kann der Populismus durchaus positive demokratische Impulse setzen, wenn es darum geht, mehr Kontrolle der Repräsentant/-innen durch die Bürger/-innen, mehr Transparenz oder mehr Partizipationsmöglichkeiten zu fordern, zu politisieren und zu mobilisieren. Doch hat er auch eine undemokratische Seite: Populismus propagiert oft einfache Lösungen, bei der komplexe Zusammenhänge unter den Tisch fallen. Die Realität wird verkürzt dargestellt, und zwar mit dem Argument, dass alles andere den Eliten dazu dienen würde, das Volk zu betrügen. Durch die extreme Vereinfachung, die Schwarz-Weiß-Malerei und das Denken in Gegensätzen kann der Populismus die politische Debatte dermaßen polarisieren, dass der notwendige Meinungsaustausch innerhalb der Demokratie nicht mehr möglich ist. Damit verliert die demokratische Debatte die Pluralität ihrer Stimmen. Je nachdem wie stark die populistische Logik auftritt, können die negativen oder die positiven Effekte des Populismus den Ton angeben.

Populismus ist nicht gleich Rechtspopulismus

Die populistische Logik kann mit unterschiedlichen Ideologien kombiniert werden, daher kann Populismus mit rechts-, links- oder marktliberalen Ideologien auftreten. Rechtspopulismus ist daher nicht das gleiche wie Populismus, sondern eine spezifische Verbindung der populistischen Logik mit rechter bis rechtsextremistischer Ideologie. Ein guter Test, um die Unterschiede zwischen beiden sichtbar zu machen, ist die Analyse der Definition des Volkes. Denn die populistische Logik idealisiert zwar das Volk, sagt aber nicht, wer zum Volk gehört. Rechtsextremistische Ideologien dagegen haben eine klare Vorstellung vom Volk. Das Volk erscheint als Volkskörper, das vor "Angreifern" zu verteidigen sei. Diese können Migranten, Ausländer, Muslime, Juden, "anders rassige", Homosexuelle oder "Sozialschmarotzer" sein. Oft treten diese Gruppen als Feinde auf. Im Kern ist diese Denkweise antidemokratisch, denn sie verletzt das demokratische Gleichheitsprinzip. Der Rechtspopulismus übernimmt die rechtsextremistische Volksvorstellung und kombiniert sie mit der populistischen Logik. Die Elite wird für die Bedrohung des "Volkskörpers" verantwortlich gemacht.

Während Populismus sowohl positive als auch negative Effekte auf die Demokratie haben kann, ist dies beim Rechtspopulismus nicht der Fall. Hier wird die Kritik an der Demokratie nicht zum demokratischen Korrektiv, sondern zur anti-demokratischen Haltung. Rechtspopulismus macht anti-demokratische Ideologien salonfähig. Daher ist es gefährlich, wenn etablierte Politiker sich nicht nur der populistischen Logik, sondern auch des Rechtspopulismus bedienen. Demokratische Akteure von Zivilgesellschaft, Politik und Medien müssen wachsam sein.

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Paula Diehl ist eine deutsche Politik- und Kommunikationswissenschaftlerin. Sie ist Privatdozentin an der Humboldt-Universität zu Berlin. Sie forscht unter anderem zu den Themen Populismus und Nationalsozialismus.