Sozialdemokratische Partei Deutschlands | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 | bpb.de

Die SPD ist aus der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts entstanden. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD) geht in ihren Ursprüngen auf den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“ zurück, der 1863 gegründet wurde und sich 1875 mit der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ zusammenschloss. Ihren heutigen Namen führt die SPD seit 1890 und ist damit die älteste noch existierende deutsche Partei. Prägend für die programmatische Ausrichtung der SPD ist das Godesberger Programm von 1959, mit dem sich die Partei zur sozialen Marktwirtschaft bekannte. Die „Agenda 2010“ und die damit einhergehenden arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Hartz-Reformen ab 2003 brachten der Partei den Vorwurf ein, ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit zu vernachlässigen. Dieses betont sie in den letzten Jahren verstärkt, etwa mit der Einführung des Mindestlohns, der Forderung nach einem stabilen Rentenniveau und auch hinsichtlich der Gestaltung arbeitsmarktpolitischer Reformen. Seit 2013 ist die SPD auf Bundesebene an Regierungskoalitionen beteiligt, zurzeit gemeinsam mit der CDU.

In Rheinland-Pfalz stellt die SPD seit 1991 den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin. Seit Juli 2024 hat Alexander Schweitzer das Amt inne. Er tritt als Spitzenkandidat der Partei an. Die SPD regiert seit 2016 in einer Koalition mit FDP und GRÜNEN.

In ihrem Wahlprogramm stehen Bildungspolitik, Wirtschafts- und Arbeitspolitik sowie Gesundheitspolitik an erster Stelle. Bildung soll Chancengleichheit und Aufstieg ermöglichen; konkret geht es um die Verlässlichkeit in der Kita-Betreuung und Lernmittelfreiheit. In der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik wird u. a. der Ausbau und die Ansiedlung von Innovationstechnologien wie Biotechnologie und Künstliche Intelligenz betont. Wirtschaftswachstum sieht die SPD im engen Zusammenhang u.a. mit dem Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft, bezahlbarer erneuerbarer Energie, sozialen Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung sowie Bürokratieabbau. Zudem sollen Fachkräfte aus dem Ausland angeworben werden. In der Gesundheitspolitik wird die medizinische Versorgung vor Ort, aber auch Telemedizin betont. Bezahlbarer Wohnraum soll durch stärkere soziale Wohnraum- und Eigenheimförderung sowie eine Ausweitung des Baulandes entstehen. Für mehr Gemeinschaft in Rheinland-Pfalz sollen das Ehrenamt sowie Demokratie- und Kulturprojekte besonders in den Kommunen gestärkt werden.