PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 | bpb.de

Die Partei „PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ“ (Tierschutzpartei) wurde 1993 gegründet und legt ihren Fokus auf Tierschutz, Tierrechte und Umweltthemen sowie auf soziale Gerechtigkeit. Bei der Bundestagswahl 2021 erzielte die Partei mit 1,5 Prozent der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis auf nationaler Ebene. Seit 2014 ist die Partei mit jeweils einem Mandat im Europäischen Parlament vertreten und erhielt bei der Europawahl 2024 1,4 Prozent der Stimmen. Bei der letzten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 erreichte sie 1,7 % der Zweitstimmen.

In ihrem Grundsatzprogramm fordert die Partei u. a., den Tierschutz im Grundgesetz zu verankern, und setzt sich für eine Absenkung des Wahlalters und der Sperrklauseln für Parteien ein. Die Tierschutzpartei will die Bürgerbeteiligung etwa durch Volksbegehren auf allen politischen Ebenen stärken und fordert eine einheitliche Krankenversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger.

Zentrale Themen in ihrem Landtagswahlprogramm sind Umwelt-, Klima- und Tierschutz, soziale Gerechtigkeit und die Förderung gesellschaftlicher Vielfalt.

So setzt sich die Tierschutzpartei u. a. für den Schutz des Pfälzerwaldes durch ein Verbot großflächiger Abholzung und die Ausweitung des Biosphärenreservats ein. Außerdem will sie den Ausstieg aus der Tierhaltung fördern, Tierversuche in der Forschung verbieten und die private Jagd schrittweise beenden. Im Bereich Infrastruktur setzt sich die Partei für einen flächendeckenden und kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr ein. Sie will Bürokratie abbauen, Verwaltungsleistungen digitalisieren sowie die ausgesetzte Vermögensteuer wieder erheben oder auf Landesebene einführen, u.a. um überschuldete Kommunen zu entlasten. Die Tierschutzpartei setzt sich zudem für ein inklusives, kostenloses Bildungssystem und die Bekämpfung von Wohnungsnot etwa durch den Ausbau von Sozialwohnungen ein.