Ökologisch-Demokratische Partei | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 | bpb.de

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1981 gegründet. Innerhalb der ökologisch-orientierten Parteien kombiniert die ÖDP ihr Kernthema Ökologie mit konservativen Werten und basisdemokratischen Ansätzen. In ihrem Grundsatzprogramm betont sie das Recht auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen als „ökologisches Menschenrecht“. Neben Forderungen zum Schutz von Natur und Umwelt tritt die ÖDP auch für den Schutz der Familie und des ungeborenen Lebens ein. Statt einer auf Wachstum ausgerichteten Wirtschaftspolitik fordert sie eine ökologische, auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschaft. Seit ihrer Gründung tritt die ÖDP bei den meisten Wahlen auf Landes-, Bundes- und Europa- Ebene an, in Rheinland-Pfalz durchgängig seit 1987. Ihre Hochburg ist Bayern, wo sie 2023 bei der Landtagswahl 1,8 Prozent der Stimmen erreichte. In das Europäische Parlament entsandte sie erstmals 2014 einen Abgeordneten. Dieses Mandat konnte sie 2019 und 2024 behaupten.

Im aktuellen Wahlkampf fordert die ÖDP mehr Bürgerbeteiligung durch vereinfachte direktdemokratische Verfahren, die Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren auf Kommunal- und Landesebene sowie eine Verkleinerung des Landtags. Sie betont den Bereich des Klima-, Umwelt-, Tier- und Naturschutzes: Bis 2037 soll Rheinland-Pfalz klimaneutral werden. Ferner fordert sie unter anderem eine Renaturierung von Gewässern, einen Landes-Tierschutzbeauftragten sowie die Steigerung des Anteils an ökologischem Land- und Weinbau auf die Hälfte der Anbaufläche bis 2030. Infrastrukturell spricht sich die ÖDP u. a. für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und gegen den Neubau der Autobahn A1 aus. Der ländliche Raum soll über die Förderung kleiner und mittelständischer ökologischer Unternehmen, eine Förderung der Wiederansiedlung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land und eine höhere finanzielle Ausstattung der Kommunen gestärkt werden.